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Verwirrung um Portugal-Einstufung: Merkel mischt sich plötzlich ein - „Jens, da müssen wir nochmal drüber reden“

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Von: Antonio José Riether

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Angela Merkel und Jens Spahn sind sich offenbar nicht immer einig.
Angela Merkel und Jens Spahn sind sich offenbar nicht immer einig. © Stefan Boness/imago-images

Erst wurden Länder wie Portugal als Virusvariantengebiet hochgestuft, kürzlich wurde die Entscheidung zurückgenommen. Das Kanzleramt liefert nun eine Erklärung.

Berlin - Das Urlaubsland Portugal wurde kürzlich als Variantengebiet eingestuft, was für viel Unmut bei deutschen Urlaubern und der Reisebranche sorgte. So wurden unzählige Portugal-Reisen abgebrochen oder schleunig storniert, viele Touristen könnten zusätzlich auf den Kosten sitzen bleiben. Nun wenige Tage nach dem Beschluss wurde die Entscheidung zum Anfang dieser Woche wieder zurückgenommen, Portugal ist fortan Hochinzidenzgebiet.

Bundesregierung stufte Portugal herab: Merkel hält Quarantäne-Regelungen für Variantengebiete für nicht vermittelbar

Aufgrund der Zurückstufung ist eine Einreise ins iberische Land nun für Personengruppen möglich. Auch eine Lockerung der Quarantäneregelungen geht mit der Neueinstufung einher, so entfällt die Isolation für Genesene sowie vollständig Geimpfte. Für alle anderen wird die Quarantäne verkürzt.

Bei einer Rückkehr aus einem Virusvariantengebiet müssten sich vollständig geimpfte Personen trotz ihrer Impfungen in Quarantäne begeben. In diesem Zusammenhang gerieten Kanzlerin Angela Merkel und Jens Spahn offenbar etwas aneinander. „Jens, da müssen wir nochmal drüber reden“, soll Merkel dem Spiegel zufolge in einer internen Sitzung in der vergangenen Woche gesagt haben. Die Kanzlerin halte die Regelungen bei der Rückkehr aus Variantengebieten kaum vermittelbar.

Merkels Kritik soll dem Bericht zufolge innerhalb der Kabinettsrunde für Verwunderung gesorgt haben, das Kanzleramt soll sich zuvor nämlich maßgeblich in die Portugal-Entscheidung eingemischt haben. Dabei soll es darauf gepocht haben, die beiden beliebten Urlaubsinseln der Azoren und Madeira trotz niedriger Fallzahlen bei einer Hochstufung zu inkludieren. Formal ist die Einstufung allerdings Aufgabe des Innenministeriums, des Gesundheitsministeriums sowie des Auswärtigen Amts.

Portugal-Einstufung sorgt für Klagen - Regierung kam offenbar nicht um Herabstufung herum

Die Verwirrung wurde auch nicht geringer, als Merkel beim Besuch des britischen Premierministers Boris Johnson das Zurücknehmen der Entscheidung über die Portugal-Einstufung vorwegnahm. Die Kanzlerin ginge davon aus, „dass in absehbarer Zeit doppelt Geimpfte dann auch wieder reisen können, ohne in Quarantäne zu gehen“.

Wie aus dem Spiegel-Bericht hervorgeht, soll die Regierung nicht um die Herabstufung herum gekommen sein. Erste Klagen gegen die Einstufung seien bereits eingegangen, die mangelnden Begründung der Quarantänepflicht für vollständig Geimpfte nach der Einreise aus einem Virusvariantengebiet ist dabei ein großer Kritikpunkt. Dieser sei nach aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen schwer zu argumentieren und könne die Akzeptanz der deutschen Impfkampagne gefährden.

Kanzleramt erklärt Entscheidung mit „mechanischem Verfahren“ - auch Indien herabgestuft

Die ursprüngliche Hochstufung Portugals erklärte das Kanzleramt mit dem „mechanischen Verfahren mit klaren Kriterien“, das bei der Einstufung bewusst angewendet werde. Damit sollen politische Einflussnahmen auf die Entscheidungen verhindert werden, allerdings seien kurzfristige Änderungen, etwa der Portugal-Beschluss, somit nicht ausgeschlossen.

Wie die Bundesregierung festlegte, soll die Einstufung als Virusvariantengebiet nur dann durchführbar sein, wenn keine Variante in Deutschland dominant sei. Der Anteil der Delta-Variante soll Regierungskreisen zufolge mehr als 50 Prozent betragen. Neben Portugal wurden am Montag auch Russland, Nepal und Indien herabgestuft, in letzterem Land wurde die Delta-Variante des Virus erstmals registriert. (ajr)

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