Beratungen am 10. August

Stress schon vor dem Corona-Gipfel: Merkel und Co. sind sich uneins - Streit um Maßnahmen vorprogrammiert

Die nächste Corona-Runde findet am 10. August statt. Es stehen dringende Themen an, von denen vor allem die Einschränkungen für Nicht-Geimpfte für Ärger sorgen könnten.

Berlin - Der erste Corona-Gipfel fand am 12. März 2020 stand. Mittlerweile ist über ein Jahr vergangen, und die Gesprächsrunden gehen weiter, schließlich tut es das Coronavirus auch. Die Bürger und Bürgerinnen schauen jedes Mal gespannt auf die Treffen von Kanzlerin Merkel und ihren Ministerpräsidenten und -präsidentinnen. Sie erhoffen sich Lösungen, Ergebnisse, einen Weg aus der Krise. Oft genug ergeben sich aus den Corona-Runden aber auch Streit und Diskussionen zwischen den Politikern. Das ist auch bei der anstehenden Videokonferenz am 10. August zu erwarten, denn es stehen viele brisante Themen an.

Corona-Gipfel: Möglicher Streit um Einschränkungen für Nicht-Geimpfte

Zum einen wird es um neue Richtwerte gehen. Diese sind mit Blick auf die fortgeschrittene Impfkampagne in Teilen der Bevölkerung nicht mehr als so aussagekräftig wie zuvor einzustufen. Die Grenze von 50 könnte möglicherweise nach oben gestuft werden. Desweiteren wird über die Freiheiten und Einschränkungen von Geimpften, Genesenen und Nicht-Geimpften gesprochen werden. Dieses Thema könnte für Ärger zwischen den Parteien sorgen. Während die Union sich größtenteils für eine Reihe von Beschränkungen für Nicht-Geimpfte ausspricht, haben SPD, Grüne und FDP Bedenken.

Aber auch innerhalb der eigenen Reihen, sind sich nicht alle in der Union einig. So hat sich Kanzlerkandidat und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet im ZDF-Sommerinterview erstmal Bedenkzeit bis Herbst erbeten, während Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU), Bundesinnenminister Horst Seehofer und CSU-Chef Markus Söder bereits konkrete Vorschläge für Einschränkungen für Nicht-Geimpfte lieferten. Angedacht seien demnach Verbote von Restaurant- , Kino- und Stadionbesuchen sowie von Teilnahmen an größeren Gemeinschaftsveranstaltungen und ein Ende der kostenlosen Schnelltests.

Reiserückkehrer: Regelung steht als Entwurf schon fest

Ein weiter Streitpunkt könnte auch in der Diskussion um die Öffnung von Schulen liegen. Da Bildung Ländersache ist, dürfte eine Konsensbildung hinsichtlich der Themen Schulöffnung und Impfung von Schülern schwierig werden. Für die Regelungen rund um die Urlaubsheimkehrenden scheint jedoch schon eine Lösung in Sicht zu sein. So existiert ein Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums, der die Testpflicht für Reiserückkehrer jeglicher Art verschärfen und regeln soll. Dieser könnte eventuell schon am 1. August in Kraft treten. Eine Einreise nach Deutschland wäre dann nur noch mit einem negativen Testergebnis oder einem Nachweis über eine vollständige Impfung oder Genesung möglich. (leb) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Rubriklistenbild: © Michael Kappeler/dpa

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