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Ergebnisse des Corona-Gipfels: Beschlüsse zu 2G-plus, Maskenpflicht, Quarantäne

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Von: Marcel Guboff

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Omikron hält die Welt in Atem. Daher haben sich Bund und Länder beim Corona-Gipfel auf neue Maßnahmen für Deutschland geeinigt. 2G-plus gilt bald in der Gastronomie.

Update vom 7. Januar, 16.28 Uhr: Kanzler Olaf Scholz hat sich zunächst bei der Bevölkerung für die Mithilfe im Kampf gegen die Corona-Pandemie bedankt. Er kündigte an, dass die Infektionszahlen aufgrund der Omikron-Variante steigen werden und deshalb notwendige Maßnahmen ergriffen werden müssen. Man könne keine Entwarnung für das Gesundheitssystem aussprechen. Das Impfen und Boostern müsse vorangetrieben werden. Zudem haben Bund und Länder folgende Maßnahmen beschlossen:

Corona-Gipfel: Beschlüsse stehen fest - Scholz verkündet Ergebnisse gleich live

Update vom 7. Januar, 15.58 Uhr: Der Corona-Gipfel ist nach Angaben der Bild in der Tat bereits beendet. Gleich treten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), NRW-Landeschef Hendrik Wüst als MPK-Vorsitzender und Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (stellvertretende MPK-Vorsitzende) vor die Presse.

Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) äußert sich bei einer Pressekonferenz zusammen mit Hendrik Wüst (l, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, nach den Beratungen zur Corona-Pandemie zwischen der Bundesregierung und der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder im Bundeskanzleramt.
Corona-Gipfel: Strengere Regeln für Gastro geplant - Themen der MPK © Bernd von Jutrczenka/dpa

Update vom 7. Januar, 15.55 Uhr: „In Kürze“ soll bereits die Pressekonferenz nach dem Corona-Gipfel live starten. Das kündigte jedenfalls Regierungssprecher Steffen Hebestreit auf Twitter an.

Corona-Gipfel : Erste Beschlüsse stehen fest - Ergebnisse für Quarantäne und Gastronomie

Update vom 7. Januar, 15.52 Uhr: Auch bei den neuen Quarantäne-Regelungen bestehe Einigung. Nach Informationen der dpa sollen die Quarantäne für Kontaktpersonen und die Isolierung Infizierter verkürzt und vereinfacht werden. Künftig sollen den Informationen zufolge Kontaktpersonen, die bereits eine Auffrischungsimpfung haben (Booster), von der Quarantäne ausgenommen sein. Für alle Übrigen sollen Isolation beziehungsweise Quarantäne in der Regel nach zehn Tagen enden. Infizierte und Kontaktpersonen sollen sich aber nach sieben Tagen durch einen PCR-Test oder einen zertifizierten Antigen-Schnelltest mit Nachweis „freitesten“ können. Damit soll auch die Arbeitsfähigkeit in der kritischen Infrastruktur gesichert werden, also etwa im Gesundheitswesen, bei Polizei oder Feuerwehr.

Update vom 7. Januar, 15.47 Uhr: Die ersten Beschlüsse stehen fest. Bund und Länder haben sich auf die 2G-plus-Regel für die Gastronomie geeinigt. Das berichten unter anderem der Spiegel und das Handelsblatt. Ab wann das gelten soll, ist noch klar. Der 15. Januar, der noch in einer vorherigen Beschlussvorlage als spätestes Startdatum genannt wurde, sei laut Bild in „kurzfristig“ geändert worden. Für Personen mit Booster-Impfung soll die Testpflicht bei 2G-plus entfallen.

Update vom 7. Januar, 15.28 Uhr: Der Union gelang es nicht, sich mit der Forderung nach der erneuten Feststellung der epidemischen Lage durchzusetzen (siehe Update 13.12 Uhr). Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Somit sei der Passus aus der Beschlussvorlage der MPK wieder entfernt worden.

Corona-Gipfel: 2G-plus für Gastro soll kommen - Union fordert epidemische Lage

Update vom 7. Januar, 14 Uhr: Der Start des Corona-Gipfels hat sich verzögert. Laut der Deutschen Presse-Agentur haben Bund und Länder gegen 13.50 Uhr mit ihren Beratungen begonnen. Auf dem Tisch liegt eine vorläufige Beschlussvorlage, die unter anderem eine gemeinsame Regelung zu 2G-plus im Kernbereich der Gastronomie vorsieht. Außerdem enthält die Diskussionsgrundlage eine dringende Empfehlung, im öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel FFP2-Masken zu tragen.

Update vom 7. Januar, 13.12 Uhr: Noch tagt nach Angaben des RND die Ministerpräsidentenkonferenz ohne Beteiligung des Bundes. Vor dem Start des Corona-Gipfels haben die von der Union geführten Landesregierung noch eine Forderung an die Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt: die Einführung der epidemischen Lage. Das geht aus der Beschlussvorlage der sogenannten B-Länder vor, die dem RND wie auch der Bild vorliege. Darin heißt es demnach: „Der Expertenrat fordert auf Grundlage seiner Analyse des Lagebilds, dass mit zusätzlichen Schutzmaßnahmen jederzeit schnell auf dynamische Entwicklungen reagiert werden können muss. Dies erfordert die Erweiterungen der Handlungsmöglichkeiten zur Pandemiebekämpfung über die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Bundestag.“ Auch bei der Impfpflicht macht die Union Druck.

Corona-Gipfel: Wüst fordert bundesweit einheitliche Regeln

Update vom 7. Januar, 12.21 Uhr: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, der auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, erwartet bundesweit einheitliche Regelungen gegen die Omikron-Welle. Auf die Frage nach einer 2G plus-Regelung in der Gastronomie sagte Hendrik Wüst kurz vor Beginn der neuen Bund-Länder-Runde in einem Interview beim TV-Sender Welt: „In Innenräumen, wo man keine Maske trägt, muss man getestet sein oder geboostert. Das wird jetzt überall gleichgestellt werden.“ Damit wird diese Regel auch in NRW angepasst.

Der CDU-Politiker betonte auch, dass immer auch auf diejenigen geachtet werden müsse, die durch die Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit wirtschaftliche Einschränkungen haben und dass es dann auch Unterstützungen und Förderungen geben müsse. „Das ist auch gewährleistet. Da wird es jetzt auch noch mal Verbesserungen geben.“ Das habe die Bundesregierung und Kanzler Olaf Scholz (SPD) auch zugesagt. Darauf achteten auch die Länder. „Und das ist jetzt in den Vorbereitungen dieser Ministerpräsidentenkonferenz auch berücksichtigt worden“, sagte Wüst.

Corona-Gipfel: Um welche Maßnahmen es geht - Strengere Regeln für Restaurants

[Erstmeldung] Hamm - Der Freitag ist der Tag, an dem die Bürger gespannt auf neue Regeln im Kampf gegen das Coronavirus warten. Denn Vertreter von Bund und Länder besprechen genau dies. Die Ministerpräsidenten der Länder sowie wichtige Entscheidungsträger der Bundesregierung um Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommen ab 13 Uhr zum Corona-Gipfel zusammen.

Corona-Gipfel: Strengere Regeln für Gastro geplant - Themen der MPK

Es gilt, die Regeln und Maßnahmen angesichts der raschen Ausbreitung der hoch ansteckenden Omikron-Variante neu zu justieren, anzupassen und in einigen Bereichen zu verschärfen. Wegen des befürchteten steilen Anstiegs der Infektionszahlen durch die Omikron-Variante hatten Bund und Länder bereits kurz vor Weihnachten verschärfte Kontaktbeschränkungen und weitere Maßnahmen beschlossen. Im Fokus steht nun unter anderem eine Neuregelung der Quarantäne-Vorgaben. Worüber Bund und Länder beim Corona-Gipfel diesmal sonst noch diskutieren:

Corona-Gipfel: Über diese Regeln beraten Bund und Länder

Corona-Gipfel: Lauterbach und Wüst verteidigen 2G-plus-Regel für Restaurants

Die mögliche Verschärfung der Corona-Regeln für die Gastronomie - also Restaurants, Bars, Kneipen - stößt mitunter auf viel Kritik. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die geplanten Zugangsbeschränkungen für Gaststätten derweil verteidigt. „Die Gastronomie ist ein Problembereich, da sitzt man ohne Maske oft für Stunden“, sagte Karl Lauterbach bei RTL. Kritik kam wenig überraschend von der Gaststätten-Lobby.

Auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, der Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist, verteidigte die 2G-plus-Regel für Restaurants. „In Restaurants ist man gemütlich. Da wird gegessen, getrunken, die Maske ist ab. Also muss man den maximal verfügbaren Schutz anderer Art eben haben“, sagte er beim Sender Welt: „Und das heißt geboostert zu sein. Und das, finde ich, ist schon zumutbar. Wir bieten es ja jedem an.“ (mit dpa-Material) *wa.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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