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Corona-Gipfel: Sollten härtere Maßnahmen kommen? Das sagt der Expertenrat

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Von: Daniel Großert

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Beim Corona-Gipfel beraten Bund und Länder am Montag über die aktuelle Lage. Sollte es härtere Maßnahmen geben? Das sagt der Expertenrat der Bundesregierung.

Hamm - Das Coronavirus hat Deutschland und Nordrhein-Westfalen weiter fest im Griff. Die Omikron-Variante sorgt für nie dagewesene Infektionszahlen. Am Montag kommen Bund und Länder nun zu einem neuerlichen Corona-Gipfel zusammen, um über die aktuelle Lage und das weitere Vorgehen zu beraten. Im Vorfeld hat sich der Expertenrat der Bundesregierung zu möglichen härteren Maßnahmen geäußert.

LandDeutschland
KanzlerOlaf Scholz
HauptstadtBerlin

Corona-Gipfel: Kommen härtere Maßnahmen? Das sagt der Expertenrat

Es war eine der ersten Amtshandlungen des frisch gewählten Bundeskanzlers Olaf Scholz: die Einberufung eines 19-köpfigen Corona-Expertenrates, der die Politik bei der Pandemiebekämpfung beraten soll. Seitdem debattiert das Gremium, dem unter anderem die Virologen Christian Drosten und Hendrik Streeck sowie RKI-Chef Lothar Wieler angehören, regelmäßig über die Situation in Deutschland - so auch vor der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Montag.

Bei dem (virtuellen) Corona-Gipfel von Bund und Ländern unter der Leitung von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) soll es unter anderem um neue Regeln für PCR-Tests gehen. Laut der Beschlussvorlage vor dem Corona-Gipfel wollen die Länderchefs und die Bundesregierung eher eine leise Öffnungsperspektive geben, anstatt strengere Maßnahmen zu ergreifen. Ist das richtig so? Nach Ansicht des Expertenrates sind Verschärfungen zumindest vorerst nicht nötig. Stattdessen erfordere das „hochdynamische Infektionsgeschehen (...) eine Beibehaltung und strikte Umsetzung der bisherigen Maßnahmen“, wie aus einer Stellungnahme des Gremiums hervorgeht. In NRW fordert die FDP unterdessen wegen der Omikron-Variante Lockerungen der Corona-Regeln.

Schärfere Maßnahmen könnten allerdings notwendig werden, „wenn in Folge eines weiteren Anstiegs der Inzidenzen kritische Marken, wie z.B. eine zu hohe Hospitalisierungsrate, erreicht werden“. Konkrete Zahlen für diese kritischen Marken nennt der Expertenrat der Bundesregierung vor der Ministerpräsidentenkonferenz jedoch nicht. Entscheidend für die Krankenhausbelastung sei demnach aber vor allem die 7-Tage-Inzidenz bei den ungeimpften Erwachsenen und den Menschen über 50.

Expertenrat vor Corona-Gipfel: Weitere Maßnahmen sollten vorbereitet werden

Weitergehende Maßnahmen sollten nun so vorbereitet werden, „dass sie ohne Verzögerung umgesetzt werden können“, empfiehlt der Expertenrat vor dem Corona-Gipfel am Montag. Um die Dynamik der aktuellen Omikron-Welle zu bremsen und das Gesundheitssystem sowie die kritische Infrastruktur zu schützen, seien sowohl Kontaktbeschränkungen als auch Booster-Impfungen nötig. Denn erst mit einer „Zunahme der Grundimmunität in der Bevölkerung“ und einer „Abnahme der Neuinfektionszahlen und Hospitalisierungsinzidenzen“ könne über eine stufenweise Lockerung der Corona-Maßnahmen nachgedacht werden.

Doch davon ist Deutschland nach Ansicht des Expertenrates noch weit entfernt. Das Gremium erwartet einen weiteren Anstieg der Infektionszahlen, wie aus der Stellungnahme vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern hervorgeht. Regional rechnet der Expertenrat nach eigenen Angaben mit Inzidenz-Werten „von mehreren Tausend“.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nimmt zusammen mit einem Mitarbeiter an der Videokonferenz des Corona-Expertenrates der Bundesregierung teil.
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung (hier in einer Videokonferenz mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach) hält strengere Maßnahmen noch nicht für notwendig. © Michael Kappeler/dpa

Und auch wenn die Corona-Zahlen bald wieder sinken sollten, warnen die Experten vor „erneuten starken Infektions- und Erkrankungswellen“, die zyklisch auf die Bevölkerung zukommen könnten. Daher sei es „dringend erforderlich, die verbliebenen Immunitätslücken in der Gesellschaft durch Impfungen zu schließen“ - ein Vorhaben, das wohl nur mit einer allgemeinen Impfflicht umzusetzen ist. *wa.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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