China lehnt Mehrparteiensystem ab

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Hu Jintao, hier auf dem 90. Geburtstag der Kommunistischen Partei Chinas, lehnt ein Mehrparteiensystem ab 

Peking/Hongkong - Der chinesische Staats- und Parteichef Hi Jintao hat ein Mehrparteiensystem in China ausgeschlossen. Währenddessen demonstrieren in Hongkong Zehntausende für mehr Demokratie

Während in Hongkong Zehntausende für mehr Demokratie demonstrierten, hat der chinesische Staats- und Parteichef Hu Jintao am Freitag jede Entwicklung eines Mehrparteiensystems für China ausgeschlossen. Zum 90. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) sagte Ji in Peking, China werde weiter “die sozialistische Demokratie unter der Führung der Kommunistischen Partei“ entwickeln. Dazu gehörten innerparteiliche Demokratie und Gleichheit vor dem Gesetz. Hu sagte vor Tausenden Parteifunktionären, China werde “noch für eine lange Zeit in der ersten Stufe des Sozialismus“ bleiben. Die KPC solle die Wirtschaft entwickeln und die Korruption bekämpfen. Die Partei müsse in einer Zeit globaler Umwälzungen den “Sozialismus mit chinesischen Merkmalen“ fortentwickeln und sich für Talente öffnen.

Während Hus Rede demonstrierten in Hongkong Zehntausende für mehr Demokratie in dem Gebiet. Bei dem Marsch zum Jahrestag der Übergabe Hongkongs an China vor 14 Jahren wurden auch Forderungen zum Rücktritt des Stadtoberhaupts Donald Tsang laut. Die von Peking eingesetzte Regierung der früheren englischen Kronkolonie hat allgemeine Wahlen vor 2020 ausgeschlossen.

Fünf Hongkonger Abgeordnete waren jüngst zurückgetreten, um Nachwahlen zu erzwingen und zu einem Referendum für mehr Demokratie zu machen. Die Regierung konterte mit dem Plan, Nachwahlen abschaffen. Großbritannien hatte 1997 bei der Übergabe Hongkongs an China die Regel “ein Land, zwei Systeme“ vereinbart, nach der die Hongkonger das Recht auf freie Meinungsäußerung behalten sollten. 30 der 60 Hongkonger Abgeordneten werden direkt gewählt.

Hus 80-minütige Rede wurde direkt im Fernsehen übertragen. Die Analyse eines 800 Worte langen Redeteils mit Hilfe der Website plagiarisma.net ergab, dass die Ansprache zu 97 Prozent eine Wiederholung älterer Texte und nur zu drei Prozent originell war. Hu nahm 23 Mal Bezug auf den Marxismus, halb so viel wie sein Vorgänger Jiang Zemin vor zehn Jahren. Er erwähnte Mao sechs Mal, während Jiang das zwölf Mal getan hatte, und betonte stärker den sozialen Zusammenhalt.

Die KPC hat 80 Millionen Mitglieder, die Parteijugend 75 Millionen. Damit ist mehr als jeder zehnte Chinese in einer kommunistischen Organisation.

dpa

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