Bundeswehr-Reform: Beschlüsse schon im Dezember

Berlin - Lange wurde darüber geredet, nun soll es mit der Bundeswehr-Reform ganz schnell gehen. Schon im Dezember sollen laut Verteidigungsminister Guttenberg die ersten Beschlüsse erfolgen.

Die Bundesregierung will bei der Bundeswehrreform noch in diesem Jahr Nägel mit Köpfen machen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kündigte am Mittwoch im Bundestag die ersten Beschlüsse des Koalitionsausschusses und des Kabinetts dazu für Dezember an. “Das ist so zeitnah wie möglich“, sagte der CSU- Politiker in der Haushaltsdebatte.

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Gleichzeitig machte der Minister deutlich, dass das Sparziel von 8,3 Milliarden Euro in den kommenden vier Jahren bei der jetzt angepeilten Truppenstärke von 180 000 bis 185 000 Soldaten kaum noch erreichbar sein wird. “Wenn man das für eine sinnvolle Zahl hält, dann wird man dieser Zahl gerecht werden müssen.“ Guttenberg hatte diese Truppenstärke Anfang der Woche auf einer Kommandeurtagung genannt.

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Der Koalitionsausschuss wird am 9. Dezember über die Bundeswehrreform beraten, das Kabinett voraussichtlich am 15. Dezember. Dann soll unter anderem das Aussetzen der Wehrpflicht beschlossen werden, das Guttenberg für den 1. Juli 2011 plant. Noch offen ist, ob zu diesem Termin die letzten Wehrpflichtigen eingezogen werden, oder ob die letzten Wehrpflichtigen dann ihren Dienst beenden.

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