Bundeswehr bald Berufsarmee?

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Bundeswehr-Sodlaten: Die Bundeswehr steht nach mehr als 50 Jahren Wehrpflicht vor der Umwandlung in eine Berufsarmee.

Berlin - Die Bundeswehr steht nach mehr als 50 Jahren Wehrpflicht vor der Umwandlung in eine Berufsarmee: In der schwarz-gelben Regierungskoalition gibt es dafür nun eine Mehrheit.

Nach CSU-Chef Horst Seehofer stellte sich auch die CDU-Spitze grundsätzlich hinter entsprechende Reformpläne von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Falls sich die Parteitage von CDU und CSU im Herbst anschließen, kann die Wehrpflicht schon zum 1. Juli 2011 ausgesetzt werden. Die Zustimmung des Koalitionspartners FDP ist sicher: Die Freien Demokraten plädieren schon seit Jahren für einen solchen Schritt.

Guttenberg hatte seine Pläne für die Bundeswehrreform im August vorgestellt. Danach soll die Truppe von derzeit 245 000 auf 163 500 bis 195 000 Soldaten verkleinert werden. Die Wehrpflicht soll nach den Vorstellungen des Ministers zwar im Grundgesetz verankert bleiben, aber ausgesetzt werden. Ersetzt werden soll sie durch einen 12- bis 23-monatigen Freiwilligendienst.

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Seehofer, der lange Zeit zu den Wortführern der Wehrpflicht- Befürworter in der Union zählte, war am Samstag auf Guttenbergs Kurs eingeschwenkt. Am Sonntagabend stellte der Verteidigungsminister dann seine Pläne dem CDU-Präsidium vor. Danach habe sich die CDU-Spitze um Kanzlerin Angela Merkel einmütig hinter die Reformpläne gestellt, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa. Einen förmlichen Beschluss gab es aber nicht.

Im Parteipräsidium habe es “eine große Offenheit“ gegenüber den Vorstellungen Guttenbergs gegeben, sagte Generalsekretär Hermann Gröhe nach den zweitägigen Beratungen der Parteiführung. Die CDU werde eine interne “Diskussionsoffensive“ zur Aussetzung der Wehrpflicht starten. Nach einer gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU Ende September werde es eine “empfehlende Entscheidung“ für die Parteitage im Herbst geben. Guttenberg werde selbst in allen CDU- Landesverbänden seine Pläne erörtern und auch zum CDU-Parteitag Mitte November in Karlsruhe kommen. Die CSU hat ihren Parteitag Ende Oktober.

Offen sind noch die genaue Zielgröße für die Bundeswehr und die Ausgestaltung des geplanten Freiwilligendienstes. Im Oktober und November entscheiden Parteitage beider Unionsparteien über die Reform. Erst dann beginnt das Gesetzgebungsverfahren.

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) forderte im “Münchner Merkur“ eine Truppenstärke “von mindestens 190 000 bis 200 000 Mann“. Zudem verlangte er ein Bundes-Förderprogramm für Kommunen in strukturschwachen Gebieten, in denen Kasernen geschlossen werden.

Die FDP begrüßte die Entscheidung der CDU-Spitze. “Damit schwenkt die CDU endlich auf die Position der FDP ein“, erklärte Fraktionschefin Birgit Homburger. Die Freien Demokraten hatten das Aussetzen der Wehrpflicht bereits in den Koalitionsverhandlungen mit der Union gefordert. Sie erzielten allerdings nur einen Kompromiss: Die Wehrpflicht wurde zum 1. Juli von neun auf sechs Monate verkürzt.

dpa

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