Bundestagswahl: Piratenpartei und Pauli dabei

Berlin - Die Piratenpartei darf ebenso wie die Freie Union um Gabriele Pauli bei der Bundestagswahl am 27. September antreten.

Das entschied der Bundeswahlausschuss. Die Partei will mit der Forderung nach freiem Zugang zu Wissen und Kultur im Internet in den Bundestag einziehen. Sie hat inzwischen nach eigenen Angaben fast 4400 Mitglieder und 16 Landesverbände. Zudem hat ihr der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss mit seinem Übertritt aus der SPD bis zum Herbst vorübergehend den ersten Parlamentssitz beschert.

Auch die Freie Union (FU), die neue Partei der ehemaligen CSU-Politikerin Gabriele Pauli, darf zur Bundestagswahl im Herbst antreten. Die erst am 21. Juni gegründete Partei hat nach Angaben der Vorsitzenden Pauli inzwischen mehr als 1.000 Mitglieder und bildet derzeit Landesverbände in allen Bundesländern.

Abgelehnt wurden bei der Ausschuss-Sitzung am Freitag in Berlin hingegen unter anderem die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD) und die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI), deren Vorsitzender der ehemalige Chefredakteur der Satirezeitschrift “Titanic“, Martin Sonneborn , ist.

Beiden Parteien sprach Bundeswahlleiter Roderich Egeler die Ernsthaftigkeit ab und kritisierte mangelnde Organisationsstrukturen. “Wir werden definitiv dagegen Einspruch einlegen“, sagte Sonnenborn der Deutschen Presse- Agentur dpa. Die Partei habe rund 8000 Mitglieder und erfülle die Kriterien.

Bei der APPD zitierte Ausschuss-Mitglied Johannes Risse ( SPD ) aus dem Rechenschaftsbericht. “Unter Punkt 6 steht: “Keiner in der Partei hat mal wieder was gemacht““. Auf die Frage, warum die Pogo-Partei nur mit drei Landeslisten antreten wolle, sagte der Vorsitzende Volker Stoi: “Die anderen Landesverbände befinden sich im Untergrund.“

Der APPD, die 2005 insgesamt rund 7200 Stimmen gewonnen hatte und mit Slogans wie “Euch die Arbeit, uns das Vergnügen“, aufgetreten war, wurde insgesamt eine mangelnde Parteistruktur attestiert. Egeler stellte fest, dass 2008 beim Parteitag nur zwölf Mitglieder anwesend waren.

ap/dpa

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