Koalitionsverhandlungen

Bundestagswahl 2021: Kommt die Ampel-Koalition? – Nun äußern sich die Grünen und die FDP

Eine schnelle Regierungsbildung nach der Bundestagswahl 2021 - das will die SPD. Gespräche mit den Grünen und der FDP sollen noch diese Woche folgen.

Update vom Dienstag, 28.09.2021, 19.44 Uhr: Die Bundestagswahl 2021* ist beendet - nun geht es um die Regierungsbildung. Der Fraktionschef der Grünen, Anton Hofreiter, gehe von der Bildung einer Ampel-Koalition auf Bundesebene aus. Das erklärte er vor der ersten Sitzung seiner Fraktion. Die Grünen würden dennoch auch mit CDU und CSU sprechen.

„Die SPD hat stark gewonnen, die CDU verloren“, sagte Hofreiter. „Selbstverständlich“ werde man mit allen Parteien sprechen - es sei aber wahrscheinlicher, dass es am Ende zu einer Ampel-Koalition zwischen Grünen, FDP und SPD kommen werden.

Laut SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich seien die Parteien bereits zu Koalitionsverhandlungen eingeladen worden. Auch Grüne und FDP haben sich auf ein erstes Treffen untereinander in dieser Woche verständigt. Christian Lindner, Chef und Gesicht der FDP, hatte noch am Wahlabend vorgeschlagen, dass sich beide Parteien vorab zusammensetzen, um Schnittmengen auszuloten.

Die Grünen wollen bei einer Regierungsbeteiligung erst nach Koalitionsverhandlungen über ihre personelle Aufstellung entscheiden. Bei der Bundestagswahl waren die Grünen mit einem Ergebnis von 14,8 Prozent weit hinter ihren Erwartungen zurückgeblieben. Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hatte eigene Fehler eingeräumt.

Kommt nach der Bundestagswahl 2021 die Ampel-Koalition zwischen SPD, FDP und Grünen? Die Einladungen zu Sondierungsgesprächen wurden ausgesprochen.

Ampel-Koalition nach Bundestagswahl 2021? SPD verspricht „verlässliche Gespräche“

Erstmeldung vom Dienstag, 28.09.2021, 16.37 Uhr: Berlin – Nach der Bundestagswahl 2021 drängt die SPD auf eine schnelle Regierungsbildung – und auf eine Ampel-Koalition. Noch in dieser Woche könnten erste Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP geführt werden. Das erklärte Rolf Mützenich, SPD-Fraktionschef.

Darüber hinaus zog er auch für den Kanzlerkandidaten der Union, Armin Laschet, eine klare Grenze: Jetzt sei nicht die Zeit zum „Durchwurschteln“. Laschet solle nicht weiter nach dem Kanzleramt streben, da sich im Bundestag die SPD-Fraktion konstituiere.

Politische ParteiSozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Gründungsjahr und -ort 23.05.1863 in Leipzig (Deutschland)
ParteivorsitzendeSaskia Esken, Norbert Walter-Borjans
Kanzlerkandidat der Bundestagswahl 2021Olaf Scholz
Quelle: Spd.de

Bundestagswahl 2021: SPD erhält 206 Sitze im Deutschen Bundestag

Von den 206 Sitzen, welche die SPD im Bundestag einnimmt, werden 100 neu besetzt. Bei der Sitzung der bisherigen und neuen Fraktionsmitglieder stellten sie sich der Reihe nach vor. Auf Twitter hatte Kanzlerkandidat Olaf Scholz verkündet, dass man sich nun „gemeinsam an die Arbeit“ mache. Auch er wurde erneut in den Bundestag gewählt.

„Grüne und FDP sind von uns eingeladen worden, mit uns, wenn sie wollen, auch in dieser Woche bereits, Sondierungsgespräche zu führen“, sagte Mützenich vor der Fraktionssitzung im Hinblick auf eine Ampel-Koalition. Er fügte hinzu, dass die SPD bereit sei, „nicht nur schnelle, sondern auch verlässliche Gespräche zu führen“.

Alles auf einen Blick

Weitere Informationen zur Bundestagswahl 2021 erhalten Sie im Live-Ticker* oder mit dem HNA-Newsletter Politik* direkt in Ihr Postfach.

Bundestagswahl 2021: Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP nicht in der Öffentlichkeit

Die Frage nach unverhandelbaren Inhalten in den Sondierungsgesprächen mit Grünen und FDP stelle sich derzeit nicht. Der SPD lägen vor allem an Themen wie Mindestlohn, Wohnraum und Änderungen im Hinblick auf die Klimakrise. Der kritische Unterton bleibt allerdings nicht aus: Die Koalitionsverhandlungen werde man allerdings nicht in der Öffentlichkeit führen, betonte der SPD-Politiker.

Damit bezog sich Mützenich wohl auch auf das Verhalten von Grünen und FDP bei der letzten Bundestagswahl 2017: „Ich glaube, beide kleinen Parteien müssen sich klar darüber werden, dass das Schauspiel, was sie vor vier Jahren hier manchmal auf Balkonen absolviert haben, nicht den Aufgaben gerecht wird“, sagte er – und sprach gleichzeitig eine Mahnung aus. Die Parteien müssten einen anderen Stil an den Tag legen.

SPD-Fraktionschef übt harsche Kritik an Unionskanzlerkandidat Armin Laschet

Daneben zog der SPD-Fraktionschef auch für die Union eine Grenze – der Führungsanspruch liege bei der SPD, nicht bei CDU und CSU. In einer Videobotschaft auf Twitter sagte er: „Armin Laschet muss endlich einsehen, dass er nicht das Vertrauen der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger bekommen hat.“

Der Unionskandidat sei der Verlierer der Bundestagswahl. Laschet gebe dem Land keine Gewissheit und keinen klaren Kurs. Es gehe jetzt nicht um „Durchwurschteln“. Anders als Laschet scheut sich Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU Niedersachsen, nach der Bundestagswahl 2021* nicht davor, zuzugeben, dass seine Partei „verloren“ hat.

SPD nach der Bundestagswahl 2021: Jünger, femininer, diverser und ostdeutscher

Die neue SPD-Fraktion präsentiert sich nach der Bundestagswahl 2021 jünger, femininer, diverser und ostdeutscher. Das berichteten mehrere Teilnehmer der Fraktionssitzung und auch die SPD verkündete dies stolz. Es habe auch bewegende Momente gegeben, berichten einige Teilnehmer. So zählen zu den Abgeordneten auch mehrere, die als Bürgerkriegsflüchtlinge nach Deutschland gekommen sind, nun auf ihren bewegten Lebensweg hinwiesen und von der „Ehre“ berichteten, dem deutschen Parlament anzugehören.

121 der 206 erhaltenen Sitze sind Direktmandate. Im Jahr 2017 sah das anders aus: Da waren es nur 59 von 153 Sitzen. Mehr als die Hälfte der SPD-Abgeordneten wurden neu gewählt, von ihnen sind 56 Prozent 40 Jahre oder jünger, wie die Fraktion mitteilte. 42 Prozent der SPD-Abgeordneten sind Frauen. 41 Abgeordnete kommen aus dem Osten. Einen der 206 Sitze hatte bei der Bundestagswahl 2021 Timon Gremmels im Direktmandat im Wahlkreis Kassel* geholt, zum zweiten Mal in Folge.

Ihren neuen Vorsitzenden soll die SPD-Fraktion am Mittwoch (29.09.2021) wählen. Mützenich gilt als gesetzt. Scholz hatte sich am Montag öffentlich für ihn ausgesprochen, bevor er vom Fraktionsvorstand vorgeschlagen wurde. (jey/dpa/afp) *Hna.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Martin Müller/Imago

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren: Auf come-on.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare