Bundestag verlängert Auslandseinsätze

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Derzeit sind für die Mission der Vereinten Nationen 250 deutsche Soldaten im Einsatz.

Berlin - Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an den internationalen Einsätzen im Sudan und vor der libanesischen Küste, schränkt das maximal mögliche Engagement aber gleichzeitig ein.

Der Bundestag stimmte am Donnerstagabend jeweils mit großer Mehrheit für eine Verlängerung dieser Mandate. Allerdings wurde die Obergrenze für die Zahl der Soldaten in beiden Fällen deutlich abgesenkt.

Im Rahmen der UNIFIL-Mission vor dem Libanon wacht die Bundeswehr seit 2006 darüber, dass die Hisbollah-Miliz keine Waffen über den Seeweg ins Land schmuggeln kann. Künftig soll der Schwerpunkt des Einsatzes allerdings auf der Ausbildung der libanesischen Marine liegen. Zudem dürfen künftig nur noch maximal 300 statt - wie bisher - 800 Soldaten eingesetzt werden. Derzeit beteiligen sich aber ohnehin nur 250 Bundeswehr-Kräfte an der Mission der Vereinten Nationen.

Die Linke war als einzige Fraktion geschlossen gegen eine deutsche Beteiligung. Bei der namentlichen Abstimmung im Bundestag votierten 486 Abgeordnete für eine Verlängerung des Einsatzes. 76 waren dagegen, neun Parlamentarier enthielten sich.

Eine ähnlich große Mehrheit gab es auch für die Verlängerung der deutschen Beteiligung an den Missionen UNMIS und UNAMID im Sudan. Der UNAMID-Einsatz in der Krisenregion Darfur dient dem Schutz der dortigen Zivilbevölkerung. Hier wurde die Mandatsobergrenze von 250 auf 50 Soldaten abgesenkt. Derzeit sind dort sogar nur acht deutsche Soldaten im Einsatz. Unverändert bleibt die Obergrenze von 75 Einsatzkräften für die UNMIS-Mission im Südsudan. Sie sollen dort das im Jahr 2005 geschlossene Friedensabkommen zwischen Regierung und Rebellen überwachen.

dpa

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