Belgien: Atomausstieg ab 2015

Brüssel - Belgien will aus der Atomkraft aussteigen. Die ersten drei Meiler sollen 2015 vom Netz gehen. Doch nur unter einer Bedingung.

Darauf haben sich die Verhandlungspartner der künftigen Regierungskoalition am späten Sonntagabend in Brüssel geeinigt und damit ein lange in Frage gestelltes Gesetz aus dem Jahr 2003 bestätigt. Die sieben Atommeiler sollen nach und nach abgeschaltet werden. So sollen die ersten drei AKWs 2015 vom Netz gehen, allerdings nur, wenn die Energieversorgung gesichert ist. Sonst bleiben sie länger im Betrieb.

Die neue Regierung soll noch die genauen Daten festlegen und in den kommenden Monaten einen Plan zur Energieversorgung des Landes ausarbeiten, erklärten die Verhandlungsparter. Mit dieser Entscheidung bestätigen die sechs Parteien ein Gesetz, das bereits aus dem Jahr 2003 stammt. Damals hatte die belgische Regierung einen langsamen Atomausstieg für die Zeit zwischen 2015 und 2025 beschlossen, der später mit Verweis auf die Energieversorgung wieder in Frage gestellt worden war.

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Mitte Oktober - gut 16 Monate nach den Parlamentswahlen - hatten in Belgien konkrete Verhandlungen über die Bildung einer Regierung unter dem Vorsitz des frankophonen Sozialdemokraten Elio di Rupo begonnen. An den Gesprächen nehmen die Vertreter der sechs Parteien von Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen aus dem Französisch sprechenden Wallonien und dem Niederländisch sprechenden Flandern teil. Die Regierungsbildung wurde erst möglich, nachdem sich Vertreter der beiden Sprachgruppen auf eine Staatsreform geeinigt hatten. Belgien ist seit den Parlamentswahlen vom 10. Juni 2010 ohne gewählte Regierung - das ist ein Weltrekord.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa (Symbolbild)

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