US-Präsident appelliert an Republikanern

Obama: "Stoppen Sie diese Farce"

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US-Präsident Barack Obama appelliert an den Republikanern.

Washington - US-Präsident Barack Obama hat an den Republikanern appelliert. Sie sollen im Repräsentantenhaus den Haushaltsstreit beenden. Für seine Rede sagte der US-Präsident sogar eine Reise ab.

US-Präsident Barack Obama hat eindringlich an das von den Republikanern dominierte Repräsentantenhaus appelliert, den Haushaltsstreit zu beenden. "Stoppen Sie diese Farce. Setzen Sie dem 'Shutdown' jetzt ein Ende", sagte Obama am Samstag in seiner wöchentlichen Radioansprache zum Verwaltungsstillstand, der die USA seit Dienstag lähmt. Obama hat eine Asienreise abgesagt, um in Washington den Konflikt zwischen seiner Demokratischen Partei und den Republikanern lösen zu können.

Seit der Nacht zum Dienstag stehen in den USA weite Teile der Bundesverwaltung still, weil sich der Kongress nicht auf ein Budget für das am 1. Oktober begonnene Fiskaljahr 2014 einigen konnte. Bislang ist kein Kompromiss in Sicht, weil die Republikaner ihre Zustimmung zu einem Haushalt von einer Verschiebung oder Kürzungen bei der Gesundheitsreform abhängig machen, dem wichtigsten Projekt in Obamas Präsidentschaft. Er werde kein "Lösegeld" für den Haushalt zahlen, bekräftigte Obama am Samstag seine Ablehnung dieser Forderung.

Wegen des Haushaltsnotstands mussten bereits hunderttausende Staatsbedienstete in den unbezahlten Zwangsurlaub gehen. Behörden und Ministerien arbeiten auf Sparflamme, Museen und Nationalparks sind geschlossen.

Der nächste Showdown zwischen Republikanern und Demokraten droht spätestens am 17. Oktober. Sollten die Republikaner bis dahin nicht einer Erhöhung der Schuldenobergrenze zustimmen, ist die Weltmacht USA zahlungsunfähig. Dies wäre noch einmal "dramatisch schlimmer", sagte Obama am Samstag.

AFP

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