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Armeniens Präsident Sarkissjan tritt zurück: „keine emotionale Entscheidung“

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Armen Sarkissjan und Angela Merkel
Armen Sarkissjan ist als Präsident von Armenien zurückgetreten. 2018 war in Berlin zu Besuch bei Kanzlerin Angela Merkel. © Felix Zahn/Imago (Archivfoto)

Armen Sarkissjan ist nicht länger Präsident von Armenien. In seiner Rücktrittserklärung kritisiert er beschränkte Machtbefugnisse.

Jerewan - Armeniens Präsident Armen Sarkissjan hat überraschend seinen Rücktritt erklärt. Nach langer Überlegung habe er sich entschieden, nach etwa vier Jahren das Amt des Präsidenten der Republik niederzulegen, zitierte die Agentur Armenpress den 68-Jährigen am Sonntagabend in der Hauptstadt Jerewan.

Armenien: Präsident Sarkissjan tritt zurück

„Das ist absolut keine emotionale Entscheidung, sondern entspricht einer gewissen Logik“, hieß es. Er verwies in seiner Erklärung auf beschränkte Machtbefugnisse des Staatschefs. Der Präsident verfüge „nicht über die notwendigen Instrumente, um die grundlegenden Prozesse der Innen- und Außenpolitik in der schwierigen Zeit für das Land zu beeinflussen“, sagte Sarkissjan.

Vor allem im Zuge des Kriegs um Berg-Karabach im Südkaukasus hatte der Präsident Kritik an Regierungschef Nikol Paschinjan geübt. Die Ex-Sowjetrepublik hatte im Herbst 2020 die Kontrolle über große Teile der Region verloren. Aserbaidschan feierte dagegen einen Sieg. Sarkissjan kritisierte damals, dass er nicht in die Verhandlungen mit einbezogen worden war. Später äußerte er Einwände gegen Paschinjans Neubesetzung der armenischen Militärspitze. Sarkissjan war in seiner politischen Laufbahn auch Regierungschef von Armenien.

Armenien: Sarkissjan fordert Änderung der Verfassung

Der Präsident sagte zudem zu den Beweggründen seines Rücktritts: „In dieser für unseren Staat schwierigen Zeit, in der nationale Einheit gefragt ist, sollte die Institution des Präsidenten nicht zum Gegenstand von Klatsch und Verschwörungstheorien werden.“ Unklar war zunächst, wer Sarkissjans Nachfolger werde soll. Er hoffe insgesamt, dass die Verfassung bald entsprechend geändert werde, fügte er hinzu. „Damit der nächste Präsident und die nächste Präsidialverwaltung in der Lage sein werden, in einem ausgewogeneren Umfeld zu arbeiten.“

Der ehemalige Physik-Professor Sarkissjan hatte 1996 und 1997 das Amt des Regierungschefs inne. Kürzlich war Sarkisskan in die Vereinigten Arabischen Emirate gereist. In der Folge hatte sein Büro mitgeteilt, der Präsident nehme eine Auszeit für medizinische Untersuchungen. Details dazu waren nicht genannt worden. (dpa/afp)

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