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ARD- und ZDF-Senderchefs genehmigen sich Dienstreisen selbst – mangelnde Kontrollen

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Von: Stefan Krieger

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Berichten zufolge genehmigen sich die Senderchefs in fünf der neun öffentlich-rechtlichen ARD-Anstalten und beim ZDF Dienstreisen selbst.

Berlin – Bei fünf der neun Anstalten des ARD-Verbundes sowie beim ZDF müssen die Senderchefs Dienstreisen und persönliche Auslagen entweder von niemandem oder – rein formal – von sich selbst genehmigen lassen. Das teilten die einzelnen Sender auf Anfrage der Welt am Sonntag mit. Einige, darunter der NDR und der RBB, kündigten an, dass diese Praxis abgeschafft werden soll.

RBB-Rundfunkratssitzung
Katrin Vernau, neue Interimsintendantin beim RBB, will das Genehmigungsverfahren für Dienstreisen ändern. © Christophe Gateau

Beim RBB war die fehlende Kontrolle laut Zeitungsbericht jahrelang Standard. Die Intendantin genehmigte sich ihre Ausgaben selbst. Mitarbeiter hingegen mussten sich jede Dienstreise und Auslage durch Chefs genehmigen lassen. Nun heißt es: Dies sei ein „Mangel“ gewesen, der schleunigst behoben werde. Der NDR, ebenfalls im Mittelpunkt heikler Enthüllungen, will ebenfalls nachbessern: In der Reisekostenverordnung werde künftig eine „Genehmigungspflicht“ für Intendanten verankert.

Dienstreisen: Bei den meisten Anstalten gilt das Vier-Augen-Prinzip

Bei anderen Anstalten gilt bereits das Vier-Augen-Prinzip: Beim WDR prüfe und genehmige die Justiziarin und stellvertretende Intendantin die Ausgaben des Intendanten, ebenso beim Bayerischen Rundfunk. Der Deutschlandfunk lässt Abrechnungen von einem externen Dienstleister prüfen und freigeben. Ähnliche Regelungen könnte es künftig ARD-weit geben, berichtet die Zeitung (kna/skr).

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