Archiv – Politik

Letzter Ausweg Impfpflicht - Was die Politik jetzt tun will

Letzter Ausweg Impfpflicht - Was die Politik jetzt tun will

Volle Kliniken, düstere Szenarien und ein klarer Spruch aus Karlsruhe - das war die Ausgangslage für einen neuen Corona-Krisengipfel. Wer schnelle Verschärfungen erwartet hat, dürfte enttäuscht werden.
Letzter Ausweg Impfpflicht - Was die Politik jetzt tun will
Afghanistan: Die Scharia der Taliban ist die brutalste von allen

Afghanistan: Die Scharia der Taliban ist die brutalste von allen

Scharia in Afghanistan: Die Taliban verhängen Strafen, die in der islamischen Welt ihresgleichen suchen.
Afghanistan: Die Scharia der Taliban ist die brutalste von allen
Bund und Länder planen zusätzliche Corona-Maßnahmen

Bund und Länder planen zusätzliche Corona-Maßnahmen

Die Beschlüsse vertagen sie auf einen anderen Tag - doch Bund und Länder machen klar: So kann es nicht weitergehen bei der Corona-Bekämpfung. Die Gangart soll wieder schärfer werden.
Bund und Länder planen zusätzliche Corona-Maßnahmen

Längere Ferien „nichts anderes als Schulschließungen“

Die Debatte erinnert an vergangenes Jahr: Damals wurde wegen Corona auch über längere Weihnachtsferien diskutiert. Angesichts der hohen Corona-Infizierten steht das in einigen Bundesländern erneut an.
Längere Ferien „nichts anderes als Schulschließungen“

Sorgerechtsstreit: Inobhutnahme durch das Jugendamt war rechtswidrig

Das Jugendamt Kreis Lippe hätte Anna Korn ihren dreijährigen Sohn nicht wegnehmen dürfen. Das hat das Verwaltungsgericht Minden entschieden. Für die Mutter ist der Kampf um ihren Sohn aber noch nicht vorbei. Ippen Investigativ hatte zu dem Fall …
Sorgerechtsstreit: Inobhutnahme durch das Jugendamt war rechtswidrig

„Sorry, das wird nicht reichen“: Lauterbach kündigt „noch diese Woche“ Verschärfungen an

Schon am Dienstag kommen Angela Merkel, Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten zusammen. Es soll zwar keine MPK sein, der Lockdown könnte dennoch Thema werden.
„Sorry, das wird nicht reichen“: Lauterbach kündigt „noch diese Woche“ Verschärfungen an

Corona-Lage in Europa - Große Sorgen je nach Impfquote

Die Corona-Lage dominiert auch in den Nachbarländern derzeit die Nachrichten, vor allem wenn die Impfquote noch nicht allzu hoch ist. Die Maßnahmen unterscheiden sich teils deutlich.
Corona-Lage in Europa - Große Sorgen je nach Impfquote

Lebenslange Haft im Prozess um Tod kleiner Jesidin

Wer sich des Völkermords schuldig macht, ist weltweit nicht sicher vor Strafe - das ist die Botschaft eines Urteils des OLG Frankfurt zum Tod eines jesidischen Mädchens. Für den Täter gab es lebenslang.
Lebenslange Haft im Prozess um Tod kleiner Jesidin

Polens Grenzschutz: Noch etwa 10.000 Migranten in Belarus

Seit Wochen gibt es keine Lösung für den Konflikt an der polnischen Grenze zu Belarus. Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko will das „Problem“ bald lösen.
Polens Grenzschutz: Noch etwa 10.000 Migranten in Belarus

Corona-Krise: Lockdown, Impfpflicht, Sondergipfel - die Woche der Entscheidung

Die Corona-Lage in Deutschland spitzt sich weiter zu. Angesichts der kritischen Umstände befindet sich die Politik in einer hitzigen Diskussion über neue Maßnahmen.
Corona-Krise: Lockdown, Impfpflicht, Sondergipfel - die Woche der Entscheidung

Ampel jetzt doch auf Lockdown-Kurs? Scholz deutet harte Maßnahmen an

Angesichts der Zuspitzung der Corona-Lage in Deutschland setzt sich Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für striktere Maßnahmen ein. Auch Scholz schließt nichts mehr aus. Der News-Ticker.
Ampel jetzt doch auf Lockdown-Kurs? Scholz deutet harte Maßnahmen an

BGH-Urteil: Kohls Witwe verliert Streit um Millionen-Entschädigung

Dem Bundesgerichtshof zufolge hat die Witwe des ehemaligen Kanzlers Helmut Kohl keinen Anspruch auf eine einst dem Altkanzler zugesprochene Entschädigung.
BGH-Urteil: Kohls Witwe verliert Streit um Millionen-Entschädigung

Insa-Umfrage: Grüne legen in Wählergunst zu

Die Ampel-Koalition hat ihre Arbeit noch gar nicht aufgenommen - doch die Grünen haben dem „Meinungstrend“ zufolge offenbar schon leicht zulegen können.
Insa-Umfrage: Grüne legen in Wählergunst zu

Corona-Krisenstab startet: Bundeswehr-General übernimmt die vierte Welle - Ampel bereitet Verschärfungen vor

Die Ampel schaltet auf ernst. Um die vierte Corona-Welle zu stoppen, setzen SPD, Grüne und FDP auf einen Krisenstab - und strengere Regeln.
Corona-Krisenstab startet: Bundeswehr-General übernimmt die vierte Welle - Ampel bereitet Verschärfungen vor

Proteste im Nordosten und Thüringen gegen Corona-Maßnahmen

Die vierte Corona-Welle hat auch hierzulande Fahrt aufgenommen. Dennoch gehen im Nordosten und in Thüringen wieder jeweils Hunderte Menschen gegen die Schutzmaßnahmen auf die Straße.
Proteste im Nordosten und Thüringen gegen Corona-Maßnahmen

Magdalena Andersson erste Ministerpräsidentin in Schweden

Es ist nicht nur wegen der jüngsten Turbulenzen ein historischer Tag: Schweden erhält mit Magdalena Andersson erstmals eine Regierungschefin. Die Probleme des skandinavischen Landes bleiben.
Magdalena Andersson erste Ministerpräsidentin in Schweden

Corona-Gipfel: Notbremse-Urteil liefert Hinweise für Handlungsspielraum bei Regeln

Bund und Länder kommen heute zu einem Corona-Gipfel zusammen. Das Urteil des Verfassungsgerichts zur Notbremse liefert Hinweise über den Handlungsspielraum.
Corona-Gipfel: Notbremse-Urteil liefert Hinweise für Handlungsspielraum bei Regeln

Corona-Konferenz heute: Über diese Maßnahmen wird entschieden

Am Dienstag findet eine Krisensitzung statt, um über die dramatische Lage in Deutschland zu sprechen. Es drohen neuen Corona-Regeln.
Corona-Konferenz heute: Über diese Maßnahmen wird entschieden

China: Provinz Henan baut System zur Gesichtserkennung auf – auch Überwachung ausländischer Reporter geplant

Chinas Provinz Henan will offenbar ein System der Gesichtserkennung aufbauen, das auch ausländische Reporter erfasst. Reporter Ohne Grenzen warnt Journalisten vor Überwachung bei Olympia in Peking.
China: Provinz Henan baut System zur Gesichtserkennung auf – auch Überwachung ausländischer Reporter geplant

Corona-Lockdown für alle? Aussagen lassen aufhorchen - „Lage dramatisch ernst“

Kommt doch ein Lockdown für alle? Die Corona-Lage sei „dramatisch ernst“, sagt Gesundheitsminister Jens Spahn. Aussagen aus der Politik lassen jetzt aufhorchen. 
Corona-Lockdown für alle? Aussagen lassen aufhorchen - „Lage dramatisch ernst“