Archiv – Politik

Sprecherin von US-Präsident Biden mit Corona infiziert

Sprecherin von US-Präsident Biden mit Corona infiziert

Ein Corona-Ausbruch im unmittelbaren Umfeld des US-Präsidenten ruft in Erinnerung, wie präsent das Virus trotz fortschreitender Impfungen weiter ist. Das Weiße Haus versucht, zu beruhigen.
Sprecherin von US-Präsident Biden mit Corona infiziert
Meuthen fordert Austausch der gesamten AfD-Spitze

Meuthen fordert Austausch der gesamten AfD-Spitze

Beim kommenden AfD-Parteitag will Jörg Meuthen nicht wieder antreten - und wünscht sich das auch von anderen Spitzenpolitikern seiner Partei. Die sehen das allerdings anders.
Meuthen fordert Austausch der gesamten AfD-Spitze
Die Uhr tickt: Keine Annäherung im Fischereistreit in Sicht

Die Uhr tickt: Keine Annäherung im Fischereistreit in Sicht

Die Fronten sind verhärtet. Im Streit um Fischereirechte im Ärmelkanal pochen Frankreich und Großbritannien jeweils auf ihre Position. Gelingt vor Ablauf eines Ultimatums noch eine Einigung?
Die Uhr tickt: Keine Annäherung im Fischereistreit in Sicht

G20 in Rom einigt sich auf 1,5-Grad-Klimaziel - aber kein klares Zieldatum

In Rom kommen die Regierungschefs zu Beratungen zusammen. Die G20 setzen sich in Sachen Klima ambitionierte Ziele - können sich auf ein Zieldatum aber nicht einigen.
G20 in Rom einigt sich auf 1,5-Grad-Klimaziel - aber kein klares Zieldatum

Corona-Fallzahlen in Deutschland: RKI meldet Neuinfektionen – Inzidenz steigt rapide

Auch in Deutschland bewegen sich die Corona-Fallzahlen weiterhin im Aufwärtstrend. Die Inzidenz steigt deutlich.
Corona-Fallzahlen in Deutschland: RKI meldet Neuinfektionen – Inzidenz steigt rapide

Mützenich: Parteichefin und Ministerin zugleich geht nicht

Wer in der SPD wird was nach der Regierungsbildung? Der Rückzug von Parteichef Walter-Borjans eröffnet neue Möglichkeiten. Fraktionschef Mützenich möchte aber Parteivorsitz und Ministeramt getrennt halten.
Mützenich: Parteichefin und Ministerin zugleich geht nicht

Neue Wege bei der CDU: Mitglieder sollen Laschet-Nachfolger bestimmen

Die CDU hält ihre Kreisvorsitzendenkonferenz ab. Dabei werden auch personelle Weichen gestellt - und Forderungen nach einem Mitgliedervotum laut.
Neue Wege bei der CDU: Mitglieder sollen Laschet-Nachfolger bestimmen

Irans Atomprogramm: USA und Europäer warnen vor Eskalation

Die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien erhöhen im Atom-Streit den Druck auf den Iran. Die Staats- und Regierungschefs der Länder fordern eine komplette Rückkehr zum Atomabkommen.
Irans Atomprogramm: USA und Europäer warnen vor Eskalation

Elektroautos: Bald kein Geld mehr vom Staat? Wallbox-Topf schon leer

Wer sich jetzt ein Elektroauto zulegt, muss vielleicht mehr bezahlen als kalkuliert: Das Wallbox-Fördergeld ist aufgebraucht – und auch die Umweltprämie wackelt.
Elektroautos: Bald kein Geld mehr vom Staat? Wallbox-Topf schon leer

Taliban-Anführer erstmals in der Öffentlichkeit aufgetreten

Über Taliban-Führer Achundsada gibt es viele Gerüchte - selbst für tot wurde er schon mehrmals erklärt. Nun soll er sich erstmals in Afghanistan öffentlich gezeigt haben.
Taliban-Anführer erstmals in der Öffentlichkeit aufgetreten

COP26 in Glasgow: Greta Thunberg verteidigt radikale Proteste - „Leute angepisst“

Am Sonntag startet der COP26-Klimagipfel in Glasgow. Klimaaktivistin Greta Thunberg ist vor Ort.
COP26 in Glasgow: Greta Thunberg verteidigt radikale Proteste - „Leute angepisst“

Deutsches Duett: Merkel präsentiert Scholz auf der Weltbühne

G20 in Rom dürfte der letzte internationale Gipfel für die Kanzlerin gewesen sein. Angela Merkel nutzt das Treffen als Vorstellungsrunde für ihren mutmaßlichen Nachfolger Olaf Scholz.
Deutsches Duett: Merkel präsentiert Scholz auf der Weltbühne

Kabbeleien bei Koalitionsverhandlungen um Finanzpolitik

Bei den Sondierungen haben SPD, Grüne und FDP noch Harmonie demonstriert. Inzwischen geht es um die schwierigen Details. Und da wird auch öffentlich mal der Ellenbogen ausgefahren.
Kabbeleien bei Koalitionsverhandlungen um Finanzpolitik

Evangelische Kirche hat durch Missbrauch Vertrauen verloren

Bei der Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs standen die Protestanten bisher im Windschatten der katholischen Kirche. Nun spricht der scheidende EKD-Ratsvorsitzende Bedford-Strohm deutliche Worte.
Evangelische Kirche hat durch Missbrauch Vertrauen verloren

CDU plant erstmals Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz

Andere Parteien wie die SPD haben es längst vorgemacht: Dort entschied ein Mitgliedervotum über den Vorsitz. Nun schlägt auch die CDU diesen Weg ein.
CDU plant erstmals Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz

Tote und Verletzte bei Massenprotest im Sudan

Im Sudan trotzt die Bevölkerung dem Militär, das sich an die Macht putschte. Ein nationaler Tag des Widerstands bringt Zehntausende auf die Straßen. Barrikaden brennen, und auch Schüsse fallen.
Tote und Verletzte bei Massenprotest im Sudan

Israel: Politikerin erhält Polizeischutz nach Morddrohung

Israel gilt mit seiner konsequenten Impfkampagne und geringen Fallzahlen eigentlich als Vorbild. Doch die Gesundheits-Chefin des Landes erhält Morddrohungen - vermutlich von Impfgegnern.
Israel: Politikerin erhält Polizeischutz nach Morddrohung

Bas: Dankbar, dass Kimmich Debatte angestoßen hat

Mit seinem öffentlichen Bekenntnis, sich nicht impfen lassen zu wollen, hat Nationalspieler Kimmich Kritik auf sich gezogen. Doch der Debatte kann Bundestagspräsidentin Bas auch etwas Gutes abringen.
Bas: Dankbar, dass Kimmich Debatte angestoßen hat

Keine Industriebetriebe: Ärzte für neue Klinikfinanzierung

Inmitten der Pandemie verhandeln die „Ampel“-Koalitionspartner in spe über den Kurs der Gesundheitspolitik. Die Ärzte verlangen nicht nur für die Krankenhäuser eine Abkehr von Kostendruck und Renditedenken.
Keine Industriebetriebe: Ärzte für neue Klinikfinanzierung

Inzidenz steigt - Politiker fordern „Booster-Gipfel“

Die vierte Corona-Welle rollt, fast alle Parameter sind bereits jetzt höher als vor einem Jahr - und der Winter kommt erst noch. Nicht nur die scheidende Kanzlerin warnt vor Leichtfertigkeit.
Inzidenz steigt - Politiker fordern „Booster-Gipfel“

Kein „starkes Signal“ der G20 zur Weltklimakonferenz

Die Bemühungen um ein „starkes G20-Signal“ für die Weltklimakonferenz sind gescheitert. Obwohl die großen Wirtschaftsmächte für 80 Prozent der Emissionen verantwortlich sind, enttäuschen ihre Beschlüsse.
Kein „starkes Signal“ der G20 zur Weltklimakonferenz

UN-Klimachefin: Ohne Änderungen droht „düstere Zukunft“

Die Welt ist zu Gast in Glasgow - und hat begonnen, über den Kampf gegen die drohende Klimakatastrophe zu verhandeln. Die Dringlichkeit ist riesig, die Erwartungen sind es auch. Doch bereits zu Beginn des Gipfels gibt es einen Dämpfer.
UN-Klimachefin: Ohne Änderungen droht „düstere Zukunft“

Wahl-Denkzettel für Japans Regierungspartei LDP

Japans Wähler verpassen der Partei des neuen Regierungschefs Kishida einen Denkzettel. Zwar hat die Wahl zum Unterhaus die Machtverhältnisse nicht verändert - in Kishidas Partei könnte es aber bald schon gären.
Wahl-Denkzettel für Japans Regierungspartei LDP

Proteste gegen Sudans Militärregierung: Tote und Verletzte

Im Sudan trotzt die Bevölkerung dem Militär, das sich an die Macht putschte. Ein nationaler Tag des Widerstands bringt Zehntausende auf die Straßen. Barrikaden brennen, und auch Schüsse fallen.
Proteste gegen Sudans Militärregierung: Tote und Verletzte

Irans Atomprogramm: USA und Europäer warnen vor Eskalation

Die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien erhöhen im Streit um das Atomabkommen den Druck auf Teheran. Die Forderung: Rasche und komplette Rückkehr zum Atomabkommen. Aber vorher gilt es noch viele Streitthemen auszuräumen.
Irans Atomprogramm: USA und Europäer warnen vor Eskalation

Corona-Fallzahlen in Deutschland: RKI meldet über 21.000 Neuinfektionen

In Deutschland steigen die aktuellen Corona-Fallzahlen weiter. Mehr als 21.000 Neuinfektionen meldet das RKI – auch die Inzidenz steigt deutlich.
Corona-Fallzahlen in Deutschland: RKI meldet über 21.000 Neuinfektionen

G20-Gipfel in Rom: Draghi kritisiert Impfstoffverteilung - „moralisch nicht akzeptabel“

Am Samstag und Sonntag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der G20 zu ihrem Jahresgipfel. Krisen gibt es genug zu besprechen. Kanzlerin Merkel sitzt noch einmal mit am Tisch.
G20-Gipfel in Rom: Draghi kritisiert Impfstoffverteilung - „moralisch nicht akzeptabel“

Ministerium: Alle haben Anspruch auf Corona-Booster

Ist eine Booster-Impfung gegen Corona wirklich für alle angeraten? Das Gesundheitsministerium macht klare Ansagen - und verärgert damit nicht nur den Hausärzteverband.
Ministerium: Alle haben Anspruch auf Corona-Booster

Bärbel Bas: Nach Regierungsbildung Wahlreform angehen

Der auf 736 Abgeordnete angewachsene Bundestag soll wieder kleiner werden. Die neue Bundestagspräsidentin Bas will eine Reform nicht auf die lange Bank schieben - und setzt dabei auf Unterstützung.
Bärbel Bas: Nach Regierungsbildung Wahlreform angehen

Sudans Militärführung entlässt weitere Botschafter

Mit Sorge verfolgt die internationale Gemeinschaft den Militärputsch im Sudan. Nach zahlreichen Verurteilungen steht nun ein Massenprotest an. Die Militärführung zeigt sich davon bisher unbeeindruckt.
Sudans Militärführung entlässt weitere Botschafter

EKD-Chef kritisiert EU wegen Hilfe für libysche Küstenwache

Die Europäische Union unterstützt zur Abwehr von Flüchtlingen auch die libysche Küstenwache. Das sei unverantwortlich, kritisiert der EKD-Raatsvorsitzende Bedford-Strohm.
EKD-Chef kritisiert EU wegen Hilfe für libysche Küstenwache

Fischereistreit: Paris wendet sich an EU-Kommission

Die Uhr tickt: Einigen sich Frankreich und Großbritannien in ihrem Brexit-Streit um Fischfangrechte? Derzeit sieht es nicht danach aus. Nun treffen Premier Johnson und Präsident Macron aufeinander.
Fischereistreit: Paris wendet sich an EU-Kommission

Grüne vor Neustart: Baerbock und Habeck gehen - wer kommt?

Die Politik sortiert sich neu. SPD-Chef Walter-Borjans hat seinen Rückzug angekündigt, Armin Laschet ist CDU-Vorsitzender auf Abruf. Spannend wird es auch bei den Grünen.
Grüne vor Neustart: Baerbock und Habeck gehen - wer kommt?

SPD-Bundestagsabgeordneter bewahrte Kollegen vor Abschiebung

Als kleiner Junge drohte dem SPD-Bundestagsabgeordneten Ahmetovic und seiner Familie die Abschiebung. Dies verhinderte damals Rechtsanwalt Matthias Miersch. Nun machen die beiden gemeinsame Sache.
SPD-Bundestagsabgeordneter bewahrte Kollegen vor Abschiebung

Ist das Baltikum immun gegen den Populismus?

Im Mittelosteuropa sind populistische Parteien häufig vertreten. In Litauen, Lettland und Estland sind gleich mehrere Ausprägungen davon zu beobachten.
Ist das Baltikum immun gegen den Populismus?