Archiv – Politik

Bundesfinanzministerium will Steuern für Rentner senken - was sich ändern soll

Bundesfinanzministerium will Steuern für Rentner senken - was sich ändern soll

Der Bundesfinanzhof warnt vor überhöhten Steuern für Rentner. Das von SPD-Kanzlerkandidat Scholz geleitete Finanzministerium reagiert in Windeseile und kündigt eine Steuersenkung an - ein potenziell teurer Schritt. Umsetzen muss das Scholz‘ …
Bundesfinanzministerium will Steuern für Rentner senken - was sich ändern soll
Merkel: Bundes-Notbremse kann Ende Juni auslaufen

Merkel: Bundes-Notbremse kann Ende Juni auslaufen

Nach viel Krach über den Corona-Kurs zwischen Bund und Ländern gibt es seit April deutschlandweit automatische Vorgaben zum Eindämmen der Pandemie. Jetzt signalisiert der Bund: Verlängerung nicht nötig.
Merkel: Bundes-Notbremse kann Ende Juni auslaufen
Macron und Merkel: Abhören von Verbündeten „inakzeptabel“

Macron und Merkel: Abhören von Verbündeten „inakzeptabel“

Hat Dänemark dem US-Geheimdienst NSA beim Abhören auch deutscher Spitzenpolitiker geholfen? Medien berichten dies. Frankreichs Präsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel finden dazu klare Worte.
Macron und Merkel: Abhören von Verbündeten „inakzeptabel“

Lapid-Koalition in Israel - Noch gibt es Hindernisse

Seit 2009 steht Benjamin Netanjahu an der Spitze der Regierung in Israel. Doch nach der vierten Wahl innerhalb von zwei Jahren sieht es nicht gut aus für den rechtskonservativen Politiker.
Lapid-Koalition in Israel - Noch gibt es Hindernisse

Steuersenkung für Rentner - was sich jetzt ändert

21 Millionen Menschen in Deutschland beziehen Rente, und seit bald 20 Jahren ist die Umstellung der Rentenbesteuerung Streitthema. Jetzt hat das höchste deutsche Finanzgericht wegweisende Urteile gefällt.
Steuersenkung für Rentner - was sich jetzt ändert

Schnelltests: Strengere Vorgaben sollen Betrug verhindern

Binnen weniger Wochen sind Tausende Anlaufstellen entstanden, bei denen man Corona-Schnelltests machen kann. Hinweise auf zweifelhafte Geschäftspraktiken einiger Anbieter sollen jetzt rasch Folgen haben.
Schnelltests: Strengere Vorgaben sollen Betrug verhindern

Erster Corona-Impfstoff für Kinder in der EU zugelassen

Millionen von Erwachsenen sind in Europa bereits gegen Covid-19 immunisiert. Aber ist das auch eine gute Sache für Kinder? Die Möglichkeit zur Impfung steht nun zumindest offen.
Erster Corona-Impfstoff für Kinder in der EU zugelassen

Bundesfinanzministerium will Steuern für Rentner senken

Der Bundesfinanzhof warnt vor überhöhten Steuern für Rentner. Das von SPD-Kanzlerkandidat Scholz geleitet Finanzministerium reagiert in Windeseile und kündigt eine Steuersenkung an.
Bundesfinanzministerium will Steuern für Rentner senken

Sachsen-Anhalt-Wahl: CDU-Politiker grenzen sich von AfD ab

Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird erneut mit einem hohen Anteil von AfD-Wählern gerechnet. Führende CDU-Politiker wollen eine klare Linie ziehen.
Sachsen-Anhalt-Wahl: CDU-Politiker grenzen sich von AfD ab

Karliczek geht von 350.000 Long-Covid-Patienten aus

Rund zehn Prozent der Menschen, die sich mit dem Coronavirus infizieren, leiden auch später an teils schweren Symptomen. Für die Erforschung der Spätfolgen sollen nun fünf Millionen Euro bereitstehen.
Karliczek geht von 350.000 Long-Covid-Patienten aus

Das ändert sich im Juni

Ausbildungsplätze, geschlechtsangleichende Operationen bei intergeschlechtlichen Kindern und ein BGH-Urteil für Gartenbesitzer - der Juni kommt und mit ihm einige Änderungen.
Das ändert sich im Juni

Spahn: Bis Mitte Juli 90 Prozent der Impfwilligen geimpft

Impfungen sind ein wesentlicher Baustein für das Eindämmen der Corona-Pandemie. Gesundheitsminister Spahn sieht die Impfstrategie in Deutschland auf gutem Weg.
Spahn: Bis Mitte Juli 90 Prozent der Impfwilligen geimpft

China lockert Familienpolitik: Bis zu drei Kinder erlaubt

Nach Jahrzehnten der Ein-Kind-Politik kämpft China mit einer rapide alternden Gesellschaft. Schon die Zwei-Kind-Politik seit 2015 konnte die Geburtenrate nicht ankurbeln. Dafür müsste sich mehr ändern.
China lockert Familienpolitik: Bis zu drei Kinder erlaubt

Bundeswehr: Materielle Einsatzbereitschaft bei 76 Prozent

Die Zahlen zur Verfügbarkeit von Waffen und Gerät der Bundeswehr sind ein mathematisches Gesamtkunstwerk - und an vielen Stellen geheim. Einiges scheint besser zu werden. Ein Problemfall: die Hubschrauber.
Bundeswehr: Materielle Einsatzbereitschaft bei 76 Prozent

Ecowas suspendiert Mali - und fordert zivilen Staatschef

Droht Mali nach dem Putsch zu einem radikalen islamistischen Staat zu werden? Am Freitag wurde Putschistenführer Goïta zum Staatschef ernannt. Die Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas reagiert umgehend.
Ecowas suspendiert Mali - und fordert zivilen Staatschef

Volksgruppen in Namibia lehnen Aussöhnungsabkommen ab

Nach fast sechs Jahren Verhandlung hatte sich Deutschland mit der Regierung in Namibia auf ein Abkommen zur Aussöhnung geeinigt. Das reicht bei weitem nicht, sagen die Herero und Nama.
Volksgruppen in Namibia lehnen Aussöhnungsabkommen ab

Annalena Baerbock: Grüne will Benzin-Preis verteuern

Autofahrer müssen sich auf höhere Preise beim Tanken einstellen. Annalena Baerbock plant eine Erhöhung beim Benzin um 16 Cent. Doch was sagen die Deutschen dazu?
Annalena Baerbock: Grüne will Benzin-Preis verteuern

Positive Signale zwischen Griechenland und Türkei

Es gab Küsschen, Umarmungen und ein handfestes Ergebnis: Die Außenminister von Ankara und Athen haben ein Treffen ihrer Regierungschefs vereinbart. Die meisten Probleme bleiben aber weiter ungelöst.
Positive Signale zwischen Griechenland und Türkei

Homeoffice-Pflicht: Olaf Scholz (SPD) lehnt rasche Abschaffung ab

Trotz niedriger Corona-Zahlen: Die Homeoffice-Pflicht bleibt. Das hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) klargestellt. Die Klarstellung stößt auf geteiltes Echo.
Homeoffice-Pflicht: Olaf Scholz (SPD) lehnt rasche Abschaffung ab

Polit-Beben in Israel: Opposition will Netanjahu stürzen - der warnt vor „gefährlicher linker Regierung“

In Israel wollen Gegener Benjamin Netanjahus eine neue Regierung bilden. Diese liegen im politischen Spektrum aber weit auseinander.
Polit-Beben in Israel: Opposition will Netanjahu stürzen - der warnt vor „gefährlicher linker Regierung“

Bis zu 200 Kinder in Nigeria gekidnappt

Kidnappings sind in Nigeria keine Seltenheit - kriminelle Banden terrorisieren die Bevölkerung immer wieder mit Massenentführungen. Erneut bringen Bewaffnete Dutzende Kinder in ihre Gewalt.
Bis zu 200 Kinder in Nigeria gekidnappt

Alle Bundesländer unter Inzidenz-Schwelle von 50

Die Zahlen zur Corona-Lage sehen zur Zeit richtig gut aus. Bleibt zu hoffen, dass das auch so bleibt. Denn es gibt Risiken. Viele Länder kehren zum Regelunterricht mit voller Klassenstärke zurück.
Alle Bundesländer unter Inzidenz-Schwelle von 50

Wirbel um neuen Chef der Werte-Union: Kritik wegen AfD-Nähe

Der SPD-Generalsekretär spricht von einem „Putsch der AfD-Treuen“. Der neue Vorsitzende der Werte-Union war im Kuratorium einer AfD-nahen Stiftung. Entsprechend fallen die Reaktionen aus.
Wirbel um neuen Chef der Werte-Union: Kritik wegen AfD-Nähe

Konservative stärkste Partei bei zyprischer Parlamentswahl

Politskandale und die weiterhin bestehende Teilung der Insel Zypern haben die etablierten Parteien bei der Parlamentswahl Stimmen gekostet. Profitieren konnten Rechtsextreme und andere kleinere Parteien.
Konservative stärkste Partei bei zyprischer Parlamentswahl

Netanjahus Gegner in Israel wollen neue Regierung bilden

Vier Mal mussten Israelis in den vergangenen zwei Jahren an die Wahlurne. Immer wieder ergaben die Abstimmungen ein Patt. Nun wollen Netanjahus Gegner eine Koalition bilden - diese ist allerdings denkbar wacklig.
Netanjahus Gegner in Israel wollen neue Regierung bilden

Betrugsverdacht in Teststellen zieht Kreise

Der schnelle Aufbau von Teststationen im ganzen Land hat auch seine Schattenseiten. Möglicher Betrug ruft die Justiz jetzt auf den Plan. Der Gesundheitsminister kündigt mehr Kontrollen an.
Betrugsverdacht in Teststellen zieht Kreise

Massenproteste gegen Präsident Bolsonaro

Vielen Brasilianern reicht es. Zehntausende gehen auf die Straßen, um einen besseren Schutz vor Corona zu fordern - und die Amtsenthebung ihres Präsidenten, der als großer Verharmloser gilt.
Massenproteste gegen Präsident Bolsonaro

Putin hilft Lukaschenko mit Millionenkredit

Aus dem Westen machen dem belarussischen Machthaber zunehmend Sanktionen zu schaffen. Russlands Präsident Putin aber empfängt Lukaschenko zur Bootstour - und greift ihm finanziell ordentlich unter die Arme.
Putin hilft Lukaschenko mit Millionenkredit

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Hunderte protestieren gegen AfD - SPD-Chefin Esken vor Ort

Vor der Sachsen-Anhalt-Wahl am 6. Juni gehen Hunderte Menschen in Halle auf die Straße. Sie protestieren gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.
Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Hunderte protestieren gegen AfD - SPD-Chefin Esken vor Ort

Ausbildungslücke in der Altenpflege

Wer pflegt die wachsende Zahl der Älteren, die Pflege brauchen? Die Regierung will die Zahl der Azubis deutlich steigern. Doch ob sie ihr Ziel erreicht, ist völlig offen.
Ausbildungslücke in der Altenpflege

Ausbildungslücke in der Altenpflege

Wer pflegt die wachsende Zahl der Älteren, die Pflege brauchen? Die Regierung will die Zahl der Azubis deutlich steigern. Doch ob sie ihr Ziel erreicht, ist völlig offen.
Ausbildungslücke in der Altenpflege

„Nacht- und Nebel-Aktion“: Offizielle Bestätigung! Britischer Premier Johnson hat seine Verlobte geheiratet

Der Premierminister Großbritanniens soll in einer „geheimen Zeremonie“ seine Verlobte geheiratet haben. Eine offizielle Bestätigung steht aus.
„Nacht- und Nebel-Aktion“: Offizielle Bestätigung! Britischer Premier Johnson hat seine Verlobte geheiratet

David Sassoli: Weiter Druck auf Belarus

Die EU pocht weiterhin auf eine Freilassung des Bloggers Roman Protassewitsch. Parlamentspräsident David Sassoli will die Aufmerksamkeit und den Druck auf Belarus aufrechterhalten.
David Sassoli: Weiter Druck auf Belarus

Neues Flaggschiff soll für Großbritannien werben

Messen, Gipfeltreffen und diplomatische Gespräche sollen auf dem Nachfolge-Schiff der königlichen Jacht „Britannia“ stattfinden. Kostenpunkt: rund 200 Millionen Pfund (233 Mio Euro).
Neues Flaggschiff soll für Großbritannien werben

Protestnacht in Kolumbien: Zahl der Toten steigt

Die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften in Cali und anderen kolumbianischen Städten dauern an. Erneut gibt es Tote.
Protestnacht in Kolumbien: Zahl der Toten steigt

Russland hilft Lukaschenko mit neuem Kredit

Nach der erzwungenen Landung eines Passagierflugzeugs in Minsk haben EU und USA neue Sanktionen gegen Belarus verhängt. Machthaber Lukaschenko sucht Unterstützung bei Kremlchef Putin - und kann sich über frisches Geld freuen.
Russland hilft Lukaschenko mit neuem Kredit

Vietnam berichtet von neuer Variante des Coronavirus

Nach offiziellen Angaben ist Vietnam bisher vom Coronavirus praktisch verschont geblieben. Nun meldet die Regierung eine neue Mutante. Es soll Ähnlichkeiten zu zwei schon bekannten Varianten geben.
Vietnam berichtet von neuer Variante des Coronavirus

Ehemaliger Hertie-School-Präsident Henrik Enderlein ist tot

Er studierte Politik- und Wirtschaftswissenschaften und war zuletzt Präsident der Hertie School of Governance. Jetzt ist Henrik Enderlein mit nur 46 Jahren gestorben
Ehemaliger Hertie-School-Präsident Henrik Enderlein ist tot

Karliczek fordert Impfangebot für vorerkrankte Kinder

Die Empfehlung der deutschen Impfkommission zur Impfung älterer Kinder steht noch aus - die Debatte nimmt trotzdem weiter Fahrt auf. Es gibt viele Fragen.
Karliczek fordert Impfangebot für vorerkrankte Kinder

18-Jähriger nach Schüssen auf Sasha Johnson angeklagt

Ihr Zustand ist kritisch: Black-Lives-Matter-Aktivistin Sasha Johnson liegt mit einer schweren Kopfverletzung im Krankenhaus. Jetzt wurde Anklage gegen einen Verdächtigen erhoben.
18-Jähriger nach Schüssen auf Sasha Johnson angeklagt

Spahn: Sicherer Impfstoff für Kinder „großartige Nachricht“

Grünes Licht für die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech/Pfizer für Kinder ab zwölf Jahren. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Nachricht mit großer Freude aufgenommen.
Spahn: Sicherer Impfstoff für Kinder „großartige Nachricht“

Putschistenführer übernimmt in Mali Präsidentenamt

Wie geht es weiter nach dem Militärputsch in Mali? Der Chef der Putschisten führt jetzt die Staatsgeschäfte. Die EU will ihren Militäreinsatz trotzdem fortsetzen.
Putschistenführer übernimmt in Mali Präsidentenamt

„Ganz klar ohne CDU“ - Esken mit scharfen Worten in Richtung Union - und Seitenhieb gegen Söder

Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt äußert sich die SPD-Vorsitzende deutlich zur Union. Vorwürfe hat sie zur Haltung gegenüber der AfD.
„Ganz klar ohne CDU“ - Esken mit scharfen Worten in Richtung Union - und Seitenhieb gegen Söder

Herero und Nama: Bundesrepublik erkennt Kolonial-Verbrechen als Völkermord an

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts begingen Deutsche auf dem heutigen Gebiet Namibias Gräueltaten an den Herero und Nama. Nach jahrelanger Verhandlung stuft Deutschland die Verbrechen als Völkermord ein.
Herero und Nama: Bundesrepublik erkennt Kolonial-Verbrechen als Völkermord an

Merkel verkündet Impf-Angebot für Kinder ab Juni - jetzt heizt sich Debatte richtig auf

Jugendlichen ab zwölf Jahren soll ab dem 7. Juni ein Impfangebot gemacht werden. Das verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Impfgipfel am Donnerstag. News-Ticker.
Merkel verkündet Impf-Angebot für Kinder ab Juni - jetzt heizt sich Debatte richtig auf

Merkel plant wohl Verlängerung der Corona-Notbremse - für mehrere Monate

Seit Wochen sinken die Corona-Neuinfektionen, die bundesweite Inzidenz liegt bei 41. Trotzdem plant die Bundesregierung offenbar die Verlängerung der Corona-Notbremse.
Merkel plant wohl Verlängerung der Corona-Notbremse - für mehrere Monate

Zoff um E-Zigarette: Olaf Scholz verteidigt Steuer-Plan

Die Tabaksteuer soll erhöht werden – auch für E-Zigaretten. Das ist der Plan von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD). Doch der Widerstand ist beträchtlich.
Zoff um E-Zigarette: Olaf Scholz verteidigt Steuer-Plan

Cum-Ex-Affäre: Olaf Scholz ringt um seine Glaubwürdigkeit

Olaf Scholz (SPD) ist sich keiner Schuld bewusst: Vor dem Cum-Ex-Ausschuss in Hamburg wies er eine Einflussnahme im Steuer-Skandal zurück. Das Image bleibt angekratzt.
Cum-Ex-Affäre: Olaf Scholz ringt um seine Glaubwürdigkeit

Südafrika: Deutsche Finanzhilfe für Impfstoffproduktion

Die Corona-Krise ist eine weltweite - und das gilt auch für den Weg heraus. Um Impfungen in Afrika zu beschleunigen, macht Gesundheitsminister Spahn bei einem Besuch am Kap eine Millionen-Hilfszusage.
Südafrika: Deutsche Finanzhilfe für Impfstoffproduktion

Wahl zementiert Assads Macht - Opposition: Fälschung

Es gab nie Zweifel, dass Syriens Machthaber Assad die Präsidentenwahl gewinnt. Das Ergebnis fällt sogar besser aus als bei der vorherigen Abstimmung. Der Opposition ist zum Lachen und zum Weinen zumute.
Wahl zementiert Assads Macht - Opposition: Fälschung