Archiv – Politik

Erdogan droht EU mit Abschiebung von mehr IS-Anhängern

Erdogan droht EU mit Abschiebung von mehr IS-Anhängern

Erst droht Erdogan, Millionen Flüchtlinge nach Europa zu schicken. Jetzt will er im großen Stil IS-Anhänger abschieben. Hintergrund seiner konfrontativen Ansagen sind mögliche EU-Sanktionen wegen türkischer Erdgasbohrungen im Mittelmeer.
Erdogan droht EU mit Abschiebung von mehr IS-Anhängern
Amtsenthebung: Verfahren gegen Trump nimmt Fahrt auf - Demokraten machen weitere Aussagen publik

Amtsenthebung: Verfahren gegen Trump nimmt Fahrt auf - Demokraten machen weitere Aussagen publik

Einen Tag vor Beginn der öffentlichen Anhörungen legen die Demokraten weitere Zeugenaussagen vor, um ihre Vorwürfe gegen Donald Trump zu erhärten. Der hält mit hoher Schlagzahl auf Twitter dagegen.
Amtsenthebung: Verfahren gegen Trump nimmt Fahrt auf - Demokraten machen weitere Aussagen publik
Linksfraktion: Amira Mohamed Ali folgt auf Sahra Wagenknecht

Linksfraktion: Amira Mohamed Ali folgt auf Sahra Wagenknecht

Die Ära Wagenknecht bei der Linken ist vorbei. Die Fraktion im Bundestag hat eine neue Spitze gewählt. Dietmar Bartsch behält sein Amt. Neue Co-Chefin ist Amira Mohamed Ali.
Linksfraktion: Amira Mohamed Ali folgt auf Sahra Wagenknecht

Hoffnung in Spanien: Sozialisten und Linke rücken zusammen

Sánchez hatte es am Wahlabend versprochen - und dieses Mal hält er Wort: Schon zwei Tage nach der Abstimmung macht er Nägel mit Köpfen und schließt ein Abkommen mit der von ihm lange verschmähten Linken. Warum erst jetzt? Und bringt das überhaupt …
Hoffnung in Spanien: Sozialisten und Linke rücken zusammen

Miri-Debatte im Bundestag: Als Linken-Politiker ihn verteidigt, muss sogar Seehofer lachen

Nach der Wiedereinreise des Bremer Clan-Chefs Ibrahim Miri wurde eine aktuelle Stunde im Bundestag einberufen. Die Debatte sorgte für Belustigung - auch beim Innenminister.
Miri-Debatte im Bundestag: Als Linken-Politiker ihn verteidigt, muss sogar Seehofer lachen

Israel tötet Dschihad-Militärchef - Beschuss aus Gaza

Mit einem Überraschungsschlag tötet Israel einen militärischen Dschihad-Führer in Gaza. Die Reaktion ist ein neuer Raketenhagel auf israelische Orte. Die Eskalation löst international Besorgnis aus.
Israel tötet Dschihad-Militärchef - Beschuss aus Gaza

“Jammerlappen“: Dobrindt mit klarer Ansage an den Koalitionspartner SPD

„Zuckerbrot und Peitsche“: Nach der Einigung in der Grundrenten-Frage knöpft sich Alexander Dobrindt den Koalitionspartner vor. Doch der Unionspolitiker wählt nicht nur kritische Töne.
“Jammerlappen“: Dobrindt mit klarer Ansage an den Koalitionspartner SPD

EuGH fordert Kennzeichnung für Produkte israelischer Siedler

Ist Wein aus einer israelischen Siedlung in den Palästinensergebieten ein israelisches Produkt? Darum tobt seit Jahren ein hochpolitischer Streit. Nun hat der Europäische Gerichtshof entschieden - und in Israel heftigen Protest ausgelöst.
EuGH fordert Kennzeichnung für Produkte israelischer Siedler

„Asozial!“: Bei Maybrit Illner fliegen die Fetzen wegen der Grundrente - dann reicht es einem Ex-Sportstar

Bei Maybrit Illner fliegen die Fetzen. Während der Debatte um die Grundrente schreien sich Kevin Kühnert und Tilman Kuban an. Doch dann reicht es einem ehemaligen Paralympics-Star.
„Asozial!“: Bei Maybrit Illner fliegen die Fetzen wegen der Grundrente - dann reicht es einem Ex-Sportstar

Türkei schiebt IS-Kämpfer nach Deutschland ab - Erdogan droht der Bundesregierung

Kehren in dieser Woche einige IS-Anhänger nach Deutschland zurück? Erdogan droht der Bundesregierung - während Abschiebungen zu erheblichen Problemen führen können.
Türkei schiebt IS-Kämpfer nach Deutschland ab - Erdogan droht der Bundesregierung

„Wer damit ein Problem bekommt ...“: Campino hat eindeutige Meinung zu Greta und Schulschwänzern

„Tote-Hosen“-Sänger Campino hat sich zu der Klimabewegung Fridays for Future rund um Greta Thunberg geäußert - und auch zu den Schulschwänzern seine Meinung abgegeben.
„Wer damit ein Problem bekommt ...“: Campino hat eindeutige Meinung zu Greta und Schulschwänzern

Nach Sahra Wagenknecht: Neues Führungsduo der Linken gewählt

Wegen Burnout und vielen Auseinandersetzungen zog sich Sahra Wagenknecht aus der Fraktionsspitze der Linken zurück. Nun wurde neu gewählt.
Nach Sahra Wagenknecht: Neues Führungsduo der Linken gewählt

Österreich will Autobahnen in Grenznähe von Maut befreien

Entspannung im Maut-Streit an der deutsch-österreichischen Grenze? Nach Fahrverboten im Sommer deutet die Politik in Wien jetzt Entlastungen bei der Autobahnmaut auf wichtigen Grenz-Strecken an - um die Nebenstraßen zu entlasten.
Österreich will Autobahnen in Grenznähe von Maut befreien

400 Bundeswehrrekruten legen Gelöbnis vor dem Reichstag ab

Junge Soldatinnen und Soldaten legen im Zentrum von Berlin öffentlich ihr Gelöbnis ab. Die Politik betont die Bedeutung der Streitkräfte - aber es gibt auch Kritik an der Veranstaltung.
400 Bundeswehrrekruten legen Gelöbnis vor dem Reichstag ab

Einschnitt für Männervereine: Scholz mit drastischem Plan - „Frontalangriff auf das Ehrenamt“

Viele Vereine in Deutschland setzen sich ausschließlich aus Männern zusammen. Das will Bundesfinanzminister Olaf Scholz nicht mehr hinnehmen.
Einschnitt für Männervereine: Scholz mit drastischem Plan - „Frontalangriff auf das Ehrenamt“

Chaostage in Bolivien: Ex-Präsident Morales in Mexiko

Der erste indigene Präsident des Andenstaats Bolivien muss gehen. Zwar brachte Evo Morales dem Land Stabilität und Aufschwung, am Ende klammerte er sich allerdings allzu verbissen an die Macht. Seinen Anhängern verspricht er: "Ich komme zurück."
Chaostage in Bolivien: Ex-Präsident Morales in Mexiko

Brexit: Die wichtigsten Infos zum EU-Austritt Großbritanniens

Der Brexit steht für den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs. Wir klären die wichtigsten Fragen zu Referendum, Austrittsdatum und Protagonisten.
Brexit: Die wichtigsten Infos zum EU-Austritt Großbritanniens

Brexit: Clinton bezeichnet Blockade von Russland-Bericht als „beschämend“

Das britische Unterhaus wurde aufgelöst. Am 12. Dezember sollen die Briten ein neues Parlament wählen. Der Premierminister macht bereits Versprechen. 
Brexit: Clinton bezeichnet Blockade von Russland-Bericht als „beschämend“

Drei mutmaßliche IS-Anhänger in Offenbach festgenommen

Der Hauptverdächtige soll sich bereits Chemikalien zur Herstellung von Sprengstoff beschafft haben. Die Polizei nimmt in Offenbach drei Männer fest. Sie sollen einen Terroranschlag im Rhein-Main-Gebiet geplant haben.
Drei mutmaßliche IS-Anhänger in Offenbach festgenommen

„Hirntod“ der Nato? So bewertet Außenminister Maas die Vorwürfe aus Frankreich

Emmanuel Macron äußert sich kritisch über die Situation innerhalb der Nato. Nach Angela Merkel nimmt nun auch der Bundesverteidigungsminister zu den Vorwürfen Stellung.
„Hirntod“ der Nato? So bewertet Außenminister Maas die Vorwürfe aus Frankreich