Archiv – Politik

EU-Gipfel in Salzburg - Juncker rückt von seiner Linie in Migrationspolitik ab

EU-Gipfel in Salzburg - Juncker rückt von seiner Linie in Migrationspolitik ab

Bei dem informellen EU-Gipfel sind 28 Staats- und Regierungschefs in Salzburg zusammen gekommen. Vor allem die Migrationspolitik und der Brexit stehen im Fokus. Im News-Ticker.
EU-Gipfel in Salzburg - Juncker rückt von seiner Linie in Migrationspolitik ab
Juncker deutet Bewegung im EU-Migrationsstreit an

Juncker deutet Bewegung im EU-Migrationsstreit an

In der Asylpolitik kommt die EU seit Jahren nicht voran, weil einige Staaten sich der Aufnahme von Flüchtlingen strikt verweigern. Beugt sich die Gemeinschaft der Macht des Faktischen?
Juncker deutet Bewegung im EU-Migrationsstreit an
Journalist stürzt im Hambacher Forst von Brücke und stirbt

Journalist stürzt im Hambacher Forst von Brücke und stirbt

Seit knapp einer Woche räumt die Polizei im Hambacher Forst Baumhäuser. Am Mittwoch stürzt ein Journalist in die Tiefe und stirbt. Die Landesregierung setzt die Aktion vorerst aus.
Journalist stürzt im Hambacher Forst von Brücke und stirbt

Umfrage: AfD und SPD gleichauf in Brandenburg

Potsdam (dpa) - In Brandenburg liegen die AfD und die regierende SPD nach einer neuen Umfrage erstmals gleichauf. Beide Parteien kommen derzeit auf 23 Prozent, wie eine Befragung von Infratest dimap im Auftrag des rbb-Fernsehmagazins "Brandenburg …
Umfrage: AfD und SPD gleichauf in Brandenburg

Merkel verteidigt Beförderung von Maaßen - Adler soll neue Aufgabe bekommen

Eine Krisensitzung mit Horst Seehofer, Angela Merkel und Andrea Nahles brachte am Dienstag die Entscheidung in der Causa Maaßen. Widerstand regt sich nun in der Bayern-SPD. News-Ticker.
Merkel verteidigt Beförderung von Maaßen - Adler soll neue Aufgabe bekommen

Donald Trump: Ex-Affäre Stormy Daniels enthüllt pikante Bett-Details - und stellt ihm Liebeszeugnis aus

Stormy Daniels gibt in ihrem Buch pikante Details zu ihrer Liebesnacht mit US-Präsident Donald Trump preis. Das geht aus Vorabauszügen hervor. Die News im Live-Ticker.
Donald Trump: Ex-Affäre Stormy Daniels enthüllt pikante Bett-Details - und stellt ihm Liebeszeugnis aus

Kim Jong Un kündigt konkrete Abrüstungsschritte an

Nordkoreas Machthaber ist immer für Überraschungen gut. Jetzt will Kim wichtige Atom- und Raketenanlagen demontieren - wenn US-Präsident Trump auf ihn zugeht. Kommen die Verhandlungen jetzt wieder in Gang?
Kim Jong Un kündigt konkrete Abrüstungsschritte an

Unerwartete Wende nach Todesfall im Hambacher Forst: NRW setzt Räumung aus

Im Hambacher Forst ist bei einem Unfall ein Journalist ums Leben gekommen. Die Regierung von NRW setzt nun die Räumung aus. Der News-Ticker.
Unerwartete Wende nach Todesfall im Hambacher Forst: NRW setzt Räumung aus

Fall Chemnitz: Dritter Tatverdächtiger weiter auf der Flucht

Ein Tatverdächtiger im Zusammenhang mit dem Tod eines Chemnitzers ist wieder auf freiem Fuß. Umso stärker gerät ein flüchtiger Mann in den Fokus von Polizei und Staatsanwaltschaft.
Fall Chemnitz: Dritter Tatverdächtiger weiter auf der Flucht

Auto fährt in Menschenmenge vor Londoner Moschee

Ein Auto ist in London vor einer Moschee in eine Gruppe von Menschen gefahren. Dabei sollen die Täter antimuslimische Beleidigungen gerufen haben. Es gibt mehrere Verletzte.
Auto fährt in Menschenmenge vor Londoner Moschee

Trump will mutmaßliches Opfer von Kavanaugh dringend hören

Eine Frau erhebt schwere Vorwürfe gegen den Anwärter für den US-Supreme-Court, Brett Kavanaugh. Trumps Kandidat für den Schlüsselposten wackelt. Der US-Präsident will nun dringend, dass die Frau aussagt.
Trump will mutmaßliches Opfer von Kavanaugh dringend hören

Trotz Lira im Sturzflug: Erdogan sieht keine Zeichen für Krise in der Türkei

Der Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vom 27. bis zum 29. September rückt immer näher - und das Land steckt in der Krise. Der News-Ticker zur Türkei.
Trotz Lira im Sturzflug: Erdogan sieht keine Zeichen für Krise in der Türkei

Zensus-Klagen: Schlappe für geschrumpfte Städte

Seit der Volkszählung 2011 ist klar: Deutschland hat weniger Einwohner als gedacht. In vielen Stadtkassen wirkt sich das schmerzlich aus. Ein Urteil lässt Hoffnungen auf Korrekturen platzen.
Zensus-Klagen: Schlappe für geschrumpfte Städte

„Ich würde mich heute besaufen“: Bayerischer SPD-Politiker mit Knaller-Aussage in den Tagesthemen

Verfassungsschützer Maaßen muss gehen - allerdings nicht weit. Er wird Seehofers nächster Staatssekretär. Die Reaktionen fallen unterschiedlich aus. Opposition und SPD aber wüten - auch in der ARD.
„Ich würde mich heute besaufen“: Bayerischer SPD-Politiker mit Knaller-Aussage in den Tagesthemen

Kitas sollen besser und günstiger werden

Gebührenfreiheit für Geringverdiener, mehr Erzieherinnen, lebendige pädagogische Angebote: Das neue "Gute-Kita-Gesetz" verspricht viel. Auf Dauer ist es aus der Sicht seiner Kritiker nicht angelegt.
Kitas sollen besser und günstiger werden

Radikale syrische Milizen lehnen Pufferzone in Idlib ab

Idlib (dpa) - Zahlreiche radikal-islamische Regierungsgegner lehnen eine Pufferzone für die syrische Rebellenhochburg Idlib ab.
Radikale syrische Milizen lehnen Pufferzone in Idlib ab

Wahl-O-Mat Bayern 2018: Testen Sie sich selbst vor der Landtagswahl

Hier finden Sie den Wahl-O-Mat Bayern, der am 20. September 2018 veröffentlicht wird. Machen Sie bei uns den beliebten Test mit dem Online-Tool.
Wahl-O-Mat Bayern 2018: Testen Sie sich selbst vor der Landtagswahl

Bundesverfassungsgericht: Volkszählung von 2011 war verfassungsgemäß

Das Bundesverfassungsgericht hat die bei der Volkszählung von 2011 erstmals angewandten Methoden bestätigt.
Bundesverfassungsgericht: Volkszählung von 2011 war verfassungsgemäß

Merkel setzt auf Fortschritte bei Elektroautos - Steuererleichterungen im Wohnungsbau beschlossen

Der Vorfall hatte tagelange Demonstrationen ausgelöst. Nun ist ein Beschuldigter der tödlichen Messerattacke in Chemnitz offenbar auf freiem Fuß. Merkel ist unterdessen berichtet über e-Mobilität. Der News-Ticker.
Merkel setzt auf Fortschritte bei Elektroautos - Steuererleichterungen im Wohnungsbau beschlossen

Rekordsumme: 27,5 Millionen Dollar für Missbrauchsopfer

Die katholische Kirche von New York zahlt vier Opfern des sexuellen Missbrauchs durch einen Religionslehrer die Rekordsumme von 27,5 Millionen Dollar (23,5 Millionen Euro).
Rekordsumme: 27,5 Millionen Dollar für Missbrauchsopfer

Jedes dritte Kind aus Konfliktländern kann nicht zur Schule

New York (dpa) - In Krisen- und Konfliktländern kann jedes dritte Kind im Alter zwischen 5 und 17 Jahren nach UN-Angaben keinen Schulunterricht besuchen.
Jedes dritte Kind aus Konfliktländern kann nicht zur Schule

Hartz-IV-Empfänger bekommen ab 2019 acht Euro mehr

Hartz-IV-Empfänger bekommen ab Anfang 2019 mehr Geld: Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch die Anhebung des Regelsatzes für alleinstehende Erwachsene um acht Euro auf 424 Euro.
Hartz-IV-Empfänger bekommen ab 2019 acht Euro mehr

Laschet: Kein Besuch mit Erdogan in Kölner Zentralmoschee

Staatsbesuchs in DeutschlandDüsseldorf (dpa) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wird nicht zusammen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die neue Kölner Zentralmoschee besuchen. Das teilte die Staatskanzlei …
Laschet: Kein Besuch mit Erdogan in Kölner Zentralmoschee

„Unverhältnismäßig“: Hessen will Fahrverbote für ältere Diesel anfechten

Das Land Hessen wehrt sich gegen Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in Frankfurt am Main ab Februar.
„Unverhältnismäßig“: Hessen will Fahrverbote für ältere Diesel anfechten

Vorerst kein Asyl für zu Unrecht aus Deutschland abgeschobenen Afghanen

Ein im Juli unrechtmäßig nach Afghanistan abgeschobener Asylbewerber bekommt vorerst kein Asyl in Deutschland.
Vorerst kein Asyl für zu Unrecht aus Deutschland abgeschobenen Afghanen

Russisches Militärflugzeug über Mittelmeer abgeschossen: Putin will israelische Infos prüfen

Im Syrien-Krieg mischen viele ausländische Kräfte mit. Nun geht ein russisches Spionageflugzeug über dem nächtlichen Mittelmeer verloren. Heftige Vorwürfe gegen Israel werden laut.
Russisches Militärflugzeug über Mittelmeer abgeschossen: Putin will israelische Infos prüfen

Tagesthemen-Kommentator rechnet nach Maaßen-Deal ab - und hat Merkel und Seehofer im Visier

Nach der umstrittenen Personalentscheidung um Hans-Georg Maaßen sieht der Kommentator in den ARD-Tagesthemen, Thomas Baumann, einen Machtverlust Angela Merkels.
Tagesthemen-Kommentator rechnet nach Maaßen-Deal ab - und hat Merkel und Seehofer im Visier

„Eine ziemlich miese Nummer“: Medienecho im Fall Maaßen deutlich

Die Medienlandschaft schießt sich auf die GroKo ein. Alle bekommen ihr Fett weg: Kanzlerin Merkel, Innenminister Seehofer und auch SPD-Chefin Nahles. Der Fall Maaßen sorgt für gewaltiges Echo.
„Eine ziemlich miese Nummer“: Medienecho im Fall Maaßen deutlich

EU-Gipfel in Salzburg: EU-Länder bei Stärkung von Frontex „etwas skeptisch“

Italien, Spanien und Griechenland stehen einer Stärkung der EU-Grenzschutzbehörde Frontex nach den Worten von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz „noch etwas skeptisch“ gegenüber.
EU-Gipfel in Salzburg: EU-Länder bei Stärkung von Frontex „etwas skeptisch“

Seehofer stellt neues Amt von Maaßen vor - nun droht der nächste Ärger

Der bisherige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen soll als Staatssekretär im Innenministerium für den Bereich Sicherheit zuständig werden.
Seehofer stellt neues Amt von Maaßen vor - nun droht der nächste Ärger

„Quotenneger“ und „Gesinnungsjustiz“: AfD-Abgeordneter verliert Beamtenstatus

Das Richterdienstgericht in Karlsruhe hat den AfD-Bundestagsabgeordneten und früheren Staatsanwalt Thomas Seitz aus dem Beamtenverhältnis entfernt.
„Quotenneger“ und „Gesinnungsjustiz“: AfD-Abgeordneter verliert Beamtenstatus

„Noch schlimmer als die Maaßen-Entscheidung ...“: Erste Frontal-Attacke auf Nahles aus der SPD

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat die SPD-Spitze scharf für ihre Beschwichtigungsversuche in der Causa Maaßen kritisiert.
„Noch schlimmer als die Maaßen-Entscheidung ...“: Erste Frontal-Attacke auf Nahles aus der SPD

Verband: Mehr neue Wohnungen durch Dachaufstockungen

Berlin (dpa) - In den deutschen Großstädten gibt es aus Sicht des Branchenverbands GdW noch Platz für zahlreiche neue Wohnungen. So ließen sich mehr als eine Million Wohnungen schaffen, wenn in dicht besiedelten Gebieten Häuser aufgestockt würden.
Verband: Mehr neue Wohnungen durch Dachaufstockungen

“Hart aber Fair“: Experte spricht über neuen Flüchtlings-“Trick“ bei Abschiebungen

Am Montagabend ging es in der Sendung „Hart aber fair“ um ein Thema, das für viele Diskussionen in der Gesellschaft sorgt: Abschiebungen. Ein heikler Talk bei Frank Plasberg in der ARD.
“Hart aber Fair“: Experte spricht über neuen Flüchtlings-“Trick“ bei Abschiebungen

Letzte Zeitumstellung im kommenden Jahr? Altmaier für dauerhafte Sommerzeit in Deutschland

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will erreichen, dass die Zeitumstellung in der EU abgeschafft wird. Künftig soll es bei der Sommerzeit bleiben. Das fänden auch deutsche Politiker prima.
Letzte Zeitumstellung im kommenden Jahr? Altmaier für dauerhafte Sommerzeit in Deutschland

Kim will Atomstätten schließen, Inspekteure zulassen - und überrascht mit Olympiabewerbung

Nordkoreas Machthaber macht auf dem Korea-Gipfel neue Zugeständnisse. Er will seine größte Atomanlage schließen und Inspekteure ins Land lassen. Meint er es diesmal ernst mit seinen Ankündigungen?
Kim will Atomstätten schließen, Inspekteure zulassen - und überrascht mit Olympiabewerbung

Süd- und Nordkorea setzen Gipfeltreffen fort

Pjöngjang (dpa) - Südkoreas Präsident Moon Jae In und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un setzen heute ihre Gespräche über den Abbau des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms und einen dauerhaften Frieden fort.
Süd- und Nordkorea setzen Gipfeltreffen fort

Maas will EU mit „neuer Ostpolitik“ zusammenschweißen

Lange hat Berlin die Drei-Meere-Initiative mittel- und osteuropäischer EU-Staaten mit Skepsis betrachtet. Jetzt will Deutschland auf einmal mitmachen - als Brückenbauer zwischen Ost und West.
Maas will EU mit „neuer Ostpolitik“ zusammenschweißen

Trump und Duda üben scharfe Kritik an Nordstream 2

Der Bau der Ostsee-Pipeline Nordstream 2 ist ein Rotes Tuch für die USA - wie auch für Polen. Die Präsidenten beider Ländern machten noch einmal klar, was sie von dem Projekt halten. Und von denen, die es ermöglicht haben.
Trump und Duda üben scharfe Kritik an Nordstream 2

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, sogar auf. Bei den Sozialdemokraten gärt es.
Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

EU-Ratschef für Brexit-Sondergipfel im November

Für die Verhandlungen über den britischen EU-Austritt wird die Zeit knapp - das zeichnet sich schon eine ganze Weile ab. Gibt die EU ihren ursprünglichen Fahrplan auf?
EU-Ratschef für Brexit-Sondergipfel im November

Vorzeitiges Amtsende von Chefs des Bundesverfassungsschutzes: Maaßen keine Ausnahme 

Hans-Georg Maaßen muss seinen Posten als Verfassungsschutzpräsident räumen. Er ist nicht der erste Chef des Verfassungsschutzes, der vorzeitig gehen muss.
Vorzeitiges Amtsende von Chefs des Bundesverfassungsschutzes: Maaßen keine Ausnahme 

Tötungsdelikt in Chemnitz: Tatverdächtiger auf freiem Fuß

Haftprüfungstermin nach der tödlichen Gewalttat in Chemnitz: Ein Tatverdächtiger bleibt in Untersuchungshaft, einer kommt auf freien Fuß. Zu der Frage, ob der freigelassene Iraker nun einen speziellen Schutz bekommt, gibt es unterschiedliche Angaben.
Tötungsdelikt in Chemnitz: Tatverdächtiger auf freiem Fuß

GroKo-Krise wegen Maaßen? Die Positionen von Seehofer, Merkel und Nahles im Krisengipfel

Seit Dienstagnachmittag beraten sich Angela Merkel, Horst Seehfer und Andrea Nahles im GroKo-Krisengipfel zum Fall Maaßen. Wir erklären die bisherigen Positionen in der Causa.
GroKo-Krise wegen Maaßen? Die Positionen von Seehofer, Merkel und Nahles im Krisengipfel

Wiesloch: Polizei-Mitarbeiter wegen Verdachts der Volksverhetzung freigestellt 

Nach der Massenschlägerei mit ausländerfeindlichen Parolen in Wiesloch stellte sich nun heraus, dass ein Verwaltungsangestellter der Polizei bei dem Angriff beteiligt war.
Wiesloch: Polizei-Mitarbeiter wegen Verdachts der Volksverhetzung freigestellt 

Kohlekommission: "Keinerlei Vorfestlegungen" zum Ausstieg

Den Kohleausstieg zu planen, ist heikel. Umso höhere Wellen schlug in der zuständigen Kommission ein Bericht über einen vermeintlich schon festgezurrten Plan, bis 2038 das letzte Kohlekraftwerk abzuschalten. Um die Wogen zu glätten, schaute nun ein …
Kohlekommission: "Keinerlei Vorfestlegungen" zum Ausstieg

Putin: Europa muss Flüchtlingskrise selbst bewältigen

Ungarn schottet sich von Flüchtlingen ab - und erntet dafür vielfach Kritik in der EU. Nicht so in Moskau: Präsident Putin wagt eine Prognose, die Ungarn in seinem Kurs wohl stützen dürfte.
Putin: Europa muss Flüchtlingskrise selbst bewältigen

Briefwahl für die Landtagswahl in Bayern: Das sollten Sie wissen

Die Briefwahl ist auch bei der Landtagswahl 2018 in Bayern möglich. Wir klären alle Fragen und zeigen Ihnen, wie man die Briefwahl beantragt.
Briefwahl für die Landtagswahl in Bayern: Das sollten Sie wissen

Razzien und eine Verhaftung nach G20-Ausschreitungen

Vor mehr als einem Jahr wurde der G20-Gipfel in Hamburg von schweren Ausschreitungen überschattet. Nun durchsucht die Polizei Objekte in mehreren Bundesländern. Ein Mann wird verhaftet, nach weiteren mutmaßlichen Randalierern europaweit gefahndet.
Razzien und eine Verhaftung nach G20-Ausschreitungen

Hohe Plausibilität für Vergiftung von Pussy-Riot-Aktivist

Die Pussy-Riot-Aktivisten aus Russland sind bekannt für spektakuläre Auftritte. Für einen von ihnen ist das zur Gefahr für die eigene Gesundheit geworden. Angehörige vermuten einen Mordanschlag.
Hohe Plausibilität für Vergiftung von Pussy-Riot-Aktivist