Linken-Politikerin Wagenknecht rechnet mit Parteien ab: „Wahlen sind eine Farce geworden“
Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht rechnet mit dem Parteiensystem in Deutschland ab. Bei den Bürgern habe sich Wut aufgestaut, die sich im Erfolg rechtsnationaler Kräfte entlade.
Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat einen Gastbeitrag für Welt Online verfasst, in dem sie mit dem Parteiensystem in Deutschland abrechnet - und eine „neue Sammlungsbewegung“ fordert: „Es ist dringend an der Zeit, dass der Unmut wieder eine progressive Stimme und letztlich auch die Macht bekommt, die Politik in unserem Land zu verändern“, schreibt die 48-Jährige.
Wagenknecht denkt schon längere Zeit darüber nach, linke Kräfte in Deutschland in einer neuen Bewegung zu sammeln - jenseits der herkömmlichen Parteien.
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Wagenknecht: „Antirassismus als Wohlfühl-Label“
Die Linken-Politikerin hält das etablierte System für verkalkt und dysfunktional: „Die einstigen Volksparteien, einschließlich ihrer liberalen und grünen Partner, sind mittlerweile so ununterscheidbar geworden, dass Wahlen zur Farce und demokratische Rechte substanzlos werden.“ Wagenknecht verurteilt vor allem, dass sich die genannten Parteien der Globalisierung und den Großkonzernen unterwerfen würden. An Alternativen werde gar nicht erst gedacht. Linksliberale Werte seien nur die „glitzernde Hülle“ über diesen „Uralt-Liberalismus“: „Weltoffenheit, Antirassismus und Minderheitenschutz sind das Wohlfühl-Label, um rüde Umverteilung von unten nach oben zu kaschieren und ihren Nutznießern ein gutes Gewissen zu bereiten.“
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Wagenknecht ist zornig auf dieses System - und sie glaubt, diesen Zorn mit vielen Wählern zu teilen. Die Folge seien Wahlsiege „rechtsnationaler, offen illiberaler Kräfte“. „Auch in Deutschland taumeln die ehemaligen Volksparteien von einer Wahlniederlage zur nächsten und erreichen gemeinsam gerade noch ein gutes Drittel aller Wahlberechtigten.“ Die Ursache läge laut Wagenknecht auf der Hand: „Es ist die Enttäuschung, Verärgerung, ja aufgestaute Wut erheblicher Teile der Bevölkerung über politische Entscheidungsträger, die seit vielen Jahren nicht mehr für sich in Anspruch nehmen können, im Auftrag oder auch nur im Interesse der Mehrheit zu handeln.“
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Wagenknecht: Nach den Wahlen wurde „weitergemerkelt“
Dass der Wählerwille nicht mehr viel mit der Regierungsbildung zu tun habe, sei seit den jüngtsen Bundestagswahlen augenfällig: Trotz „desaströsen Ergebnissen für Union und SPD“ „merkelten sie genau da weiter, wo sie vor der Wahl aufgehört hatten.“
Die von Wagenknecht geforderte linke Sammelbewegung als Gegenpol ist auch unter Linken-Anhängern höchst umstritten: Ihr wird unter anderem vorgeworfen, auf Populismus zu setzen und sich dabei die Methoden der AfD und von US-Präsident Donald Trump abzuschauen.
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