Zahl der Bürgerentscheide in NRW gestiegen

WESTFALEN - In Nordrhein-Westfalen wollen immer mehr Bürger in kommunalen Belangen direkt entscheiden. In kaum einem anderen Bundesland ist die Zahl von Bürgerbegehren und -entscheiden innerhalb weniger Jahre so stark angestiegen wie in NRW.

Das geht aus dem am Mittwoch vorgestellten Bürgerbegehrensbericht 2012 des Vereins "Mehr Demokratie" hervor.

Seit Bürgerbegehren 1994 in NRW eingeführt worden sind, übten sich die Bürger hier 628 Mal in direkter Demokratie - in gut jedem vierten Fall erfolgreich.

Im bundesweiten Vergleich der Fallzahlen liegt NRW damit hinter Bayern und Baden-Württemberg auf Rang 3. Allerdings wurden Bürgerbegehren in Baden-Württemberg bereits 1956 eingeführt - 38 Jahre vor NRW.

In NRW waren bislang Sozial- und Bildungsfragen mit einem Anteil von 30 Prozent Hauptthemen von Bürgerbegehren - etwa die Frage, ob Schulen oder Schwimmbäder erhalten werden. Statistisch betrachtet kommt es in den NRW-Gemeinden durchschnittlich alle zwölf Jahre zu einem direktdemokratischen Verfahren - in kleinen Gemeinden seltener. Bundesweit hat mehr als die Hälfte aller Gemeinden noch gar keine praktischen Erfahrungen mit Bürgerbegehren.

Die Bürgerbegehrensberichte des Vereins "Mehr Demokratie" werden in Zusammenarbeit mit Forschungsstellen der Universitäten Wuppertal und Marburg erstellt. - lnw

Quelle: wa.de

Rubriklistenbild: © dpa

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