Weniger Hartz IV-Fälle an NRW-Sozialgerichten

DÜSSELDORF - Für die Betroffenen geht es um ihre Existenz. Bei den knapp 87 000 neuen Klagen, die im Jahr 2011 bei den NRW-Sozialgerichten eingingen, ging es in jedem dritten Fall um das wirtschaftliche und soziale Existenzminimum.

Auch um die Zulassung medizinischer Behandlungen bei schweren Erkrankungen sowie um die wirtschaftliche Absicherung im Alter wurde vor den acht NRW-Sozialgerichten und dem Landessozialgericht in Essen gestritten. Für beinah jeden zweiten Kläger lohnte sich der Weg zu Justitia: Die Erfolgsquote aller Klagen sank zwar gegenüber dem Vorjahr um etwas mehr als 1 Prozent, lag aber noch immer bei 42 Prozent.

Erstmals seit Einführung der Gesetzgebung zur Grundsicherung (Arbeitslosengeld II und Sozialgeld) im Jahr 2005 war die Zahl der neuen Klagen rückläufig. Sie sank um 4,8 Prozent auf 28 040 Fälle. Auch die Verfahren zum Thema Arbeitslosenversicherung sanken – um 23 Prozent auf 5386. Landessozialgerichts-Präsidentin Ricarda Brandts sprach von einer sich abzeichnenden „Trendwende“: „Der Rückgang der Arbeitslosigkeit und die zunehmende Klärung streitiger Rechtsfragen durch die Sozialgerichte dürften zu dieser erfreulichen Entwicklung beigetragen haben.“ Auch dank personeller Verstärkung sei es den NRW-Sozialgerichten gelungen, erstmals seit 2002 den Berg der Bestandsfälle geringfügig abzubauen. Die Verfahrensdauer habe durchschnittlich bei etwa 12 Monaten gelegen. Eilverfahren hätten in der ersten Instanz nur wenig länger als einen Monat benötigt. Nach wie vor sei die Belastung der Sozialgerichte aber „sehr hoch“. Jeder Sozialrichter habe im Schnitt etwa 400 Verfahren zu bewältigen.

Vor allzu großer Euphorie warnte die Gerichtspräsidentin. Die Rechtsunsicherheit bei der Grundsicherung sei auch durch die jüngsten Reformen nicht ausgeräumt. Nach wie vor sei Hartz IV ein „schwer zu übersehendes Regelwerk“. - dfb/dapd

Quelle: wa.de

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare