NRW wählt Bürgermeister und Kommunalräte wieder an einem Tag

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DÜSSELDORF - Bürgermeister, Landräte und Kommunalparlamente werden in Nordrhein-Westfalen spätestens ab 2020 wieder an einem Tag gewählt. Das hat der nordrhein-westfälische Landtag am Mittwoch mit den Stimmen der rot-grünen Regierungsfraktionen beschlossen.

CDU und FDP stimmten dagegen; die Piraten enthielten sich. Die schwarz-gelbe Vorgängerregierung hatte die Wahltermine getrennt, die Amtszeit der Bürgermeister von fünf auf sechs Jahre verlängert und die Stichwahl abgeschafft. Letztere hatte der Landtag bereits 2011 wieder eingeführt.

Um nun auch die Wahltermine wieder zu synchronisieren, wird die Amtszeit der 2014 neu zu wählenden Kommunalparlamente einmalig von fünf auf sechs Jahre verlängert und die der Bürgermeister dauerhaft auf fünf Jahre verkürzt. Ab 2020 gibt es dann wieder einen gemeinsamen Wahltermin in fünfjährigem Abstand.

Die Regierung erhofft sich dadurch auch eine höhere Wahlbeteiligung und niedrigere Kosten. In einzelnen Kommunen hatten zuletzt nur noch 30 Prozent der Berechtigten ihre Bürgermeister oder Landräte gewählt. Ein einziger Wahltermin kann ausnahmsweise auch schon im kommenden Jahr erreicht werden - falls kommunale Spitzen vorzeitig ihr Amt niederlegen. - lnw

Quelle: wa.de

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