Viele offene Fragen nach Ausbruch aus JVA Bochum

Die Justizvollzugsanstalt in Bochum: Ein schlecht eingebautes Oberlicht hat ein Häftling im Bochumer Gefängnis zur Flucht genutzt.

DÜSSELDORF ▪ Fassungslosigkeit herrscht in Justizkreisen und Politik über die beispiellose Informationspanne rund um den Auzsbruch eines 47-Häftlings aus dem Bochumer Gefängnis. „Der Mann hätte niemals mit Reinigungsarbeiten im Besucherbereich beschäftigt werden dürfen“, sagte FDP-Rechtsexperte Robert Orth.

Von Detlef Burrichter

Für ihn steht fest, dass der 47-jährige Pole am Sonntagsvormittag niemals hätte fliehen können, wäre die Bochumer JVA ordnungsgemäß von dem Haftbefehl wegen eines Tötungsdelikts informiert gewesen. Irritiert zeigte sich auch CDU-Fraktionsvize Peter Biesenbach: Es sei „etwas faul in den Organisationsabläufen zwischen JVA, Gericht und Ministerium“.

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) lieferte gestern Abend zumindest die Erklärung für die Informationspanne: Bei der Generalstaatsanwaltschaft in Hamm sei der Haftbefehl gegen den entflohenen Häftling versandet.

Unterdessen wurden gestern weitere Details über den Ausbruch bekannt. Der 47-jährige Pole war zum Zeitpunkt seiner Flucht nicht allein in dem Besucherkontrollraum. Er gehörte zu einer dreiköpfigen Putzkolonne, sagte Ministeriumssprecher Peter Marchlewski unserer Zeitung. Die Doppeltür zur Pforte, die zum Tatzeitpunkt mit zwei Beamten besetzt gewesen sei, habe offen gestanden. Der getürmte Häftling sei wohl äußerst behutsam vorgegangen, um nicht aufzufallen. Das etwa 45 Kilogramm schwere Panzerglas des Oberlichts, durch das er entkam, habe er nach innen heraus gestemmt und vorsichtig auf einem Tisch abgestellt. Die beiden Mitgefangenen, die im Besucherraum zurückblieben, hätten bislang geschwiegen.

Minister Kutschaty hat inzwischen eine Grundsicherheitsprüfung für die JVA Bochum angeordnet. Die CDU-Fraktion beantragte gestern dennoch eine Sondersitzung des Rechtsausschusses im Landtag. Dabei soll auch über andere Schwachstellen wie das Einschmuggeln von Handys und Ausbruchwerkzeugen wie Sägeblättern gesprochen werden.

Bereits am 16. Januar hatte es einen Ausbruchversuch in Bochum gegeben, bei dem es einem Schwerverbrecher gelungen war, sein Zellengitter durchzusägen. Er hatte sogar einen funktionierenden Nachschlüssel für einen Zellentrakt bei sich.

Kommentar: Informationskette hat versagt

Gefängnisausbrüche sorgen in jedem Fall für Schlagzeilen. Doch so ein Fall wie jetzt in Bochum spottet jeder Beschreibung. Dass eine Baufirma Scheiben aus Panzerglas in ein Gefängnis eingebaut hat, ohne diese fest im Mauerwerk zu verankern, dürfte an einem Ort wie diesem nicht passieren – und erst recht nicht unbemerkt bleiben. Ob die Verantwortlichen nach 28 Jahren für diesen unglaublichen Pfusch noch zur Verantwortung gezogen werden können, ist aber wohl fraglich.

Nicht weniger erschreckend aber ist das offenbar gewordene Informationswirrwarr unter den NRW-Justizbehörden. Wie kann es sein, dass eine Gefängnisleitung nichts davon erfährt, wenn ein Insasse von ganz anderem Kaliber entkommen ist als bisher angenommen? Dass ein Häftling, gegen den wegen eines Tötungsdelikts und Brandstiftung ermittelt wird, völlig anders angefasst werden muss als ein Häftling, der Parfumartikel gestohlen hat, ist klar. Doch die Informationskette hat versagt und ist ein Sicherheitsrisiko, das noch größeren Schaden hätte auslösen können – wenn es zum Beispiel zu Gewaltanwendung gekommen wäre. Schon deshalb darf sich so etwas niemals wiederholen. Die Organisationsabläufe der NRW-Justizbehörden gehören auf den Prüfstand und müssen unnachgiebig nachjustiert werden.

Alle Probleme wird das freilich auch nicht lösen. Immer wieder finden Häftlinge Mittel und Wege, wie sie Handys und Ausbruchwerkzeuge in Haftanstalten einschmuggeln können. Auch hier bedarf es zusätzlicher Anstrengungen. Außerdem ist Sicherheit immer auch eine Frage des Geldes: Wären die älteren Gefängnisse wie die neuen mit einer Fassadenüberwachung ausgestattet, hätte man den Ausbrecher in Bochum vermutlich binnen weniger Minuten wieder eingefangen. Eine Landesregierung, die sichere Gefängnisse will, darf solche Investitionen nicht scheuen. - Detlef Burrichter

Quelle: wa.de

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare