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„Keine Kohlepartei mehr“: Wie die SPD in NRW wieder erfolgreich werden will

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Von: Alexander Schäfer

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Wie kann die SPD in NRW bei den Menschen wieder punkten? Diese Frage stellt sich gerade unter anderem Parteichef Thomas Kutschaty.

Düsseldorf – In Düsseldorf kann die SPD auf die CDU herabschauen. Die in drei Jahren umgebaute Parteizentrale der Sozialdemokraten an der Kavalleriestraße erstreckt sich über fünf Stockwerke, und vom Staffelgeschoss oben sieht man klein die Landesgeschäftsstelle der CDU. Doch wahre Größe bemisst sich in der Politik in Mandaten, Ministerposten und Prozentzahlen. Da sind die Genossen seit der Wahlniederlage im Mai kein Stück vorangekommen. Im Gegenteil.

„Keine Kohlepartei mehr“: Wie die SPD in NRW wieder erfolgreich werden will

Laut jüngster Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der nordrhein-westfälischen Tageszeitungen steht die NRW-SPD bei 21 Prozent und damit fünf Prozentpunkte schlechter da als bei der Landtagswahl. Im Grunde sind die Genossen an Rhein und Ruhr wieder dort angekommen, wo sie vor ihrem Zwischenhoch namens Bundestagswahl mit dem Sieg von Olaf Scholz standen. Damals wiesen die Demoskopen sogar Werte von unter 20 für die SPD in NRW aus.

Kein Wunder, dass Parteichef Thomas Kutschaty die Lust an Umfragen vergangen ist und er die Politik nicht an den Zahlen der Demoskopen ausrichten will. Zumal die vor der Wahl deutlich daneben lagen. Statt des prognostizierten Kopf-an-Kopf-Rennens gab es am Wahlabend einen Rückstand auf die CDU von neun Prozentpunkten.

Schlechte Werte für die SPD: Wie kann die Partei in NRW wieder punkten?

Wie kann die SPD bei den Menschen wieder punkten? Diese Frage treibt im neuen Johannes-Rau-Haus natürlich viele um. Antworten sucht die Partei in der Analyse der Landtagswahl. In der vergangenen Woche gaben Kutschaty, Generalsekretärin Nadja Lüders und der neue Landesgeschäftsführer Stefan Kämmerling einen Zwischenstand bekannt. Dabei sparte der Parteichef nicht mit Selbstkritik. Im TV-Duell mit Ministerpräsident Hendrik Wüst sei er zu wenig konfrontativ gewesen, räumte der 54-Jährige ein. „Der Versuch, staatsmännisch zu sein, war falsch.“

Außerdem gebe es Nachholbedarf bei der Präsenz in den sozialen Medien. Ein Fehler sei es gewesen, den Beratern gefolgt zu sein und das Thema Klimaschutz den Grünen überlassen zu haben. „Natürlich muss sich auch die SPD um Klima und Umwelt kümmern“, sagte Lüders und verkündete fast schon Revolutionäres: „Wir sind keine Kohlepartei mehr.“ Nun ja. Angesichts des für NRW beschlossenen Kohleausstiegs 2030 lässt sich das selbst als SPD leicht sagen. Aber die Genossen meinen es ernst mit der Modernität. Um die Hunderttausenden Nichtwähler zurückzugewinnen, reiche es nicht aus, so Lüders, „die Kneipen zurückzuerobern.“

SPD: Eine Partei der Mitte der Gesellschaft?

Die SPD soll „Partei der Mitte der Gesellschaft“ werden. Man wolle sich gezielt denen zuwenden, „die den Betrieb am Laufen halten“. Zugleich betonte Kutschaty, dass die SPD immer für das Soziale stehen werde. Aufstieg durch Bildung bleibt ein wichtiges Thema – auch wenn die Bildungsfernen vielleicht gar nicht wählen gehen. Um Wählerstimmen geht es auch bei diesem Thema nicht: Die SPD fordert angesichts der staatlichen Gewalt in dem Land einen Abschiebestopp in den Iran. „Das ist kein Randthema, hier geht es um Menschenrechte“, machte Kutschaty deutlich.

Hoffnung auf bessere Zeiten für seine Partei macht dem Vorsitzenden die Geschlossenheit. „Die war gut, und das ist auch nach der Wahl so geblieben“, so Kutschaty. Als Partei- und Landtagsfraktionschef sitzt der Essener fest im Sattel. So kritisierte der Parteinachwuchs zwar die schleppende Aufarbeitung der Wahlniederlage, doch an Kutschaty wollen die Jusos festhalten. „Thomas vertritt linke Positionen – und das mit Rückgrat. Wir als NRW-Jusos können gut mit ihm zusammenarbeiten“, hatte die Juso-Vorsitzende Nina Gaedike kürzlich unserer Zeitung gesagt.

Was kann die SPD tun, um in NRW wieder besser anzukommen?

Beim politischen Gegner sieht man das erwartungsgemäß anders. In seiner neuen Rolle als CDU-Fraktionschef im Landtag ist es Thorsten Schicks Aufgabe, Kutschaty Kontra zu geben. Während sich Wüst um das Land sorge, sorge sich Kutschaty um sein Amt, so Schick. Der Oppositionsführer sei ein Auslaufmodell. „Die SPD schmiert weiter ab; die SPD ist in ihrem sogenannten Stammland bald nur noch drittstärkste Kraft“, stichelte Schick im Parlament.

Und tatsächlich, die Grünen in NRW stehen bei 20 Prozent. Obwohl sie mit der CDU regieren. Für die SPD läuft es wirklich nicht gut.

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