Gute Zusammenarbeit: Schwarz-Grün funktioniert in Arnsberg

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Klaus Kaiser, CDU-Fraktionschef im Arnsberger Rat, ist nach fünf Jahren schwarz-grüner Zusammenarbeit zufrieden.

ARNSBERG - In den Kommunalparlamenten in NRW hat die bundes- und landespolitische Farbenlehre deutlich weniger Gewicht. Schwarz-grüne Bündnisse sind keine Seltenheit. Im sauerländischen Arnsberg funktioniert die Zusammenarbeit seit fünf Jahren fast reibungslos.

Die Geschäftsstellen der Ratsfraktionen von CDU und Grünen im Arnsberger Rathaus liegen fast Tür an Tür. Und die beiden Geschäftsführer haben seit fünf Jahren einen kurzen Draht. Denn seit der Kommunalwahl 2009 arbeiten die beiden Fraktionen zusammen. Die Christdemokraten hatten damals mehr als sechs Prozentpunkte und damit auch ihre Mehrheit im Arnsberger Rat verloren.

"Wir haben natürlich auch mit den anderen Parteien gesprochen, aber die Übereinkünfte mit den Grünen waren verbindlicher", sagt der Arnsberger Ratsfraktionschef der CDU, Klaus Kaiser. In seiner Fraktion habe nach den Gesprächen ein vollkommener Konsens über das Zusammengehen mit den Grünen bestanden. "Es wird ja normaler, dass jeder mit jedem kann." Dazu komme, dass man sich lange kenne und abseits aller ideologischen Fragen auch persönlich schätze. "Wir haben uns an den Sachfragen vor Ort orientiert und nicht die Punkte rausgesucht, wo man sich sicherlich auch ärgern kann."

"Es hat keiner den anderen in die Pfanne gehauen", lobt Thomas Wälter, Ortsverbandssprecher der Arnsberger Grünen, den schwarzen Partner. Er sei anfänglich schon überrascht gewesen, wie problemlos die Zusammenarbeit mit der CDU klappte. "Wir haben uns zusammengesetzt und in kleinem Kreis bei vielen Themen ein gemeinsames Vorgehen abgesprochen." Einen Vertrag gab es nie. "Dann haben sich die Spitzen noch einmal getroffen und das ganze per Handschlag abgesegnet."

Thomas Wälter, Sprecher des Ortsverbandes der Grünen aus Arnsberg, zieht nach fünf Jahren schwarz-grün eine positive Bilanz.

Nach fünf Jahren fällt die Bilanz auf beiden Seiten positiv aus. "Wir haben immer vertrauensvoll und verlässlich zusammengearbeitet. Und ich würde mir wünschen, dass CDU und Grüne wieder eine klare Mehrheit bekommen", sagt Kaiser, der als Landtagsabgeordneter in Düsseldorf mit den Grünen manchen Streit austrägt. "Es kämpft zwar im Moment jeder für sich. Aber das hat sehr gut funktioniert, so machen wir gerne weiter", sagt auch Wälter.

Arnsberg ist nach Auskunft der Kommunalpolitischen Vereinigung der Grünen (GAR) eins von aktuell 12 schwarz-grünen Kommunal-Bündnissen in Nordrhein-Westfalen. Solche Vereinbarungen gibt es beispielsweise in Bonn, Kleve, Monschau oder Rheine. Dazu kommen noch zehn weitere Kommunalparlamente, in denen CDU und Grüne gemeinsam mit der FDP oder einer lokalen Partei die Mehrheit haben. Seit 2009 sind aber auch schwarz-grüne Rathauspläne geplatzt - so vor einem Jahr in Aachen.

Dass Schwarz und Grün auf kommunaler Ebene häufig gut harmoniere, hänge meist mit den handelnden Personen zusammen, sagt Volker Wilke von der GAR. "Und man muss sich nicht auf denselben Feldern profilieren."

Was Wilke damit meint, wird am Beispiel Arnsberg deutlich: "Alles was mit Klima und Energie zu tun hat - da haben die Grünen sehr viel Sachkompetenz", sagt CDU-Mann Kaiser. Im Gegenzug hätten die Grünen bei Haushaltsfragen immer mitgezogen. Wälter bestätigt das: "Wir waren erstaunt, dass unsere Vorschläge für kommunalen Öko-Strom, ein Holzhackschnitzel-Kraftwerk oder den Umbau der Stadtwerke ohne Abstriche mitgetragen wurden."

Doch ganz ohne Probleme verlief die Zusammenarbeit nicht: Bei der Ausweisung eines Neubaugebietes beispielsweise gingen die Meinungen auseinander, das Projekt wurde mit den Stimmen von CDU und SPD umgesetzt. Wälter: "Wir brauchen angesichts der Demografie keine weiteren Neubaugebiete. Aber daran hatte man 2009 nicht gedacht. Es wäre natürlich optimal gewesen, wenn wir das vorher so verabredet hätten." Sollte es am 25. Mai erneut für schwarz-grün in Arnsberg reichen, will Wälter auch über diesen Punkt reden: "Man lernt ja nie aus." - dpa

Quelle: wa.de

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