NRW schafft Studiengebühren zum Wintersemester 2011/12 wieder ab

DÜSSELDORF ▪ Aus für die Studiengebühren in NRW. Vom Wintersemester 2011/12 an ist das Studium an allen Hochschulen in NRW wieder gebührenfrei. Das beschloss der Landtag mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linke. Die rot-grüne Koalition löst damit eines ihrer zentralen Wahlversprechen ein.

Von Detlef Burrichter

„Das ist eine zentrale Frage von sozialer Gerechtigkeit“, sagte NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) in einer emotionalen Rede. Johannes Rau habe die Hochschulen hierzulande ausgebaut, damit auch Kinder aus Arbeiterfamilien studieren könnten. Jetzt gehe es ihr darum, die Zugangshürden zur Hochschule für Kinder aus Arbeiter- und Mittelschichtsfamilien abzubauen, sagte die Regierungschefin. Die Angst davor, mit Schulden ins Berufsleben zu starten, habe viele junge Menschen mit Abitur vom Studium abgehalten. Das sei der falsche Weg gewesen. Der Wirtschaftsstandort NRW benötige mehr Akademiker.

Die Hochschulen in NRW könnten auf eine verlässliche Finanzierung vertrauen, sagte NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD). Die Landesregierung hat sich dazu verpflichtet, den Hochschulen mindestens 249 Millionen Euro jährlich als Ausgleich für die wegfallenden Studiengebühren zu zahlen. Über die Anpassung des Betrags entscheidet künftig jährlich der Landtag.

Massive Kritik kam von CDU und FDP. „Sie nehmen den Hochschulen eine wichtige Finanzierungssäule weg“, sagte CDU-Wissenschaftsexperte Michael Brinkmeier. Die 249 Millionen Euro als Kompensation reichten nicht aus. Schon in wenigen Jahren strömten wegen des doppelten Abiturjahrgangs zehntausende Studenten mehr an die Hochschulen. So viel Geld könne das Land nicht ersetzen.

Gewerkschaften, Studentenwerk und Allgemeiner Studierendenausschuss (Asta) begrüßten dagegen die Entscheidung. Rot-Grün habe eine zentrale Forderung des Deutschen Gewerkschaftsbunds umgesetzt, sagte ihr Landesvorsitzender Andreas Meyer-Lauber.

Die Hochschulen in NRW konnten seit dem Wintersemester 2006/07 bis zu 500 Euro pro Semester verlangen. Vor NRW hatten auch Hessen und das Saarland die Studiengebühren wieder abgeschafft.

Quelle: wa.de

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