Piratenpartei: 20 Abgeordnete werden auf Oppositionsbank lernen

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Joachim Paul am Montag in Düsseldorf.

DÜSSELDORF - Die Piraten in Nordrhein-Westfalen wollen "in aller Ruhe auf der Oppositionsbank lernen". Das hat Spitzenkandidat Joachim Paul am Montag in Düsseldorf angekündigt.

Seine Partei hat 7,8 Prozent der Stimmen bei der Landtagswahl geholt und entert nun das Landesparlament mit 20 Abgeordneten. Er selbst wolle seinen Hut in den Ring werfen und Fraktionschef werden, sagte Paul. Schon nach zwei Jahren könnten die Neulinge so professionell organisiert sein, dass sie auch zu Regierungsverantwortung fähig seien, meinte der 54-jährige Medienpädagoge.

Paul zufolge soll es grundsätzlich keinen Fraktionszwang geben. Es sei möglich, dass einige Piraten bei der Wahl der Ministerpräsidentin für Hannelore Kraft (SPD) votieren werden. Auch Landesparteichef Michele Marsching zieht in den Düsseldorfer Landtag ein. Ob er am 30. Juni erneut für den Parteivorsitz kandidiere, habe er noch nicht entschieden, sagte Marsching. Thematisch wollen sich die Piraten zunächst an der Arbeit der Ausschüsse entlanghangeln. Für ihre Fraktionssitzungen soll gelten: "Videoaufzeichnungen und Livestream." Bei Richtungsentscheidungen werde die Basis gefragt, betonte Paul.

Der neue Bundesvorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer, zeigte sich angesichts des "tollen Resultats" in NRW zuversichtlich. Nachdem die Piraten nun in Berlin, im Saarland, in Schleswig-Holstein und im bevölkerungsreichsten Bundesland in den Landtagen vertreten seien, schaue er der Bundestagswahl 2013 wegen der "optimalen Voraussetzungen" optimistisch entgegen. - lnw

Quelle: wa.de

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