Panne bei Bürgerentscheid in Bielefeld

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Symbolbild

BIELEFELD - Mit einer ungewöhnlichen Maßnahme wollte ein Wahlvorsteher in Bielefeld die Auszählung bei einem Bürgerentscheid beschleunigen.

Er stellte in seinem Stimmlokal zwei Pappkartons auf - eine für die Ja-Stimmen und einen für die Nein-Stimmen, wie die Stadt am Donnerstag bestätigte.

Das hat jetzt ein Nachspiel. Die Kommunalaufsicht hat von der Stadt eine Stellungnahme angefordert. Bis Ende des Monats wird Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) klären, welche Folgen der Verstoß gegen das Wahlgeheimnis hat, sagte Sprecher Dieter Schlüter.

Der Rat der Stadt befasst sich am 7. November mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids, bei dem sich die Mehrheit für die Sanierung eines Freibades ausgesprochen hatte.

Nach der Beschwerde eines Bürgers hatte die Stadt Bielefeld in dem Wahllokal eine reguläre Wahlurne aufstellen lassen. Bis zu diesem Zeitpunkt waren bereits 240 Stimmen abgegeben worden. - dpa

Quelle: wa.de

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