Panne bei Briefwahl: 600 Bochumer Erststimmen ungültig

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Symbolfoto

BOCHUM - Wegen einer Panne beim Versenden der Briefwahlunterlagen im Wahlkreis Bochum I sind 600 Erststimmen ungültig. Die Stadt hatte an Briefwähler zur Bundestagswahl in diesem Wahlkreis versehentlich Unterlagen aus dem Nachbarwahlkreis Herne/Bochum II verschickt.

Damit bestätigte Stadtsprecher Thomas Sprenger am Dienstag einen entsprechenden Zeitungsbericht. Als der Fehler Mitte September auffiel, hatte die Stadt versucht, die Wähler über die Medien zu erreichen und bat sie, ihre Unterlagen zu überprüfen. Insgesamt 600 falsche Wahlzettel wurden trotzdem ausgefüllt.

In so einem Fall bleiben laut Landeswahlamt die Zweitstimmen gültig. Stimmen für einen Direktkandidaten aus einem anderen Wahlkreis werden jedoch nicht gezählt. Die Zahl der aus diesem Grund ungültigen Stimmen sei aber nicht so hoch, dass sie über Sieg oder Niederlage der Direktkandidaten hätte entscheiden können, sagte Stadtsprecher Thomas Sprenger. Daher hoffe man, dass niemand Einspruch einlegen werde.

Ein Wahlprüfungsverfahren hätte ohnehin nur Aussicht auf Erfolg, wenn der Fehler "mandatsrelevant sei", erläuterte der stellvertretende Landeswahlleiter Wolfgang Schellen. Der Abstand zwischen Axel Schäfer (SPD) und dem unterlegenen Norbert Lammert (CDU) beträgt allerdings knapp 12 800 Stimmen. - dpa

Quelle: wa.de

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