NRW-Piraten jetzt mit Online-Mitgliederversammlung

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BIELEFELD - Mitglieder der Piraten in NRW müssen nicht zu Parteitagen fahren, um über den Kurs der Partei abzustimmen. Das ist jetzt auch im Internet möglich - in einer Ständigen Mitgliederversammlung.

Bei der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen sind jetzt Mitgliederentscheide im Internet möglich. Ein Landesparteitag in Bielefeld hat die Einführung einer sogenannten Ständigen Mitgliederversammlung (SMV) beschlossen. Die Parteimitglieder können damit über Stellungnahmen, Positionspapiere, Anfragen von Fraktionen sowie Anträge zu Parteiprogrammen auch online verbindlich abstimmen. Parteitage wird es auch weiterhin geben. Wahlen und geheime Abstimmungen sind nur auf Parteitagen möglich.

In anderen Landesverbänden gibt es die Ständige Mitgliederversammlung bereits. Mit dem Beschluss werde ein Wahlversprechen des Landesvorstands eingelöst, sagte der Landesvorsitzenden Patrick Schiffer am Sonntag laut Mitteilung. Zur neuen Generalsekretärin des Landesverbands wählte der Parteitag Claudia Hagenschulte aus Bad Oeynhausen. Der bisherige Generalsekretär Carsten Trojahn hat sein Amt niedergelegt.

Im innerparteilichen Richtungsstreit sprach sich der nordrhein-westfälische Landesverband für eine sozialliberale Ausrichtung der Partei aus. Nach längerer Debatte beschlossen die Parteitagsteilnehmer einen Antrag, in dem es heißt: "Der Landesverband NRW betrachtet die Piratenpartei Deutschland im Selbstverständnis, und im Gleichklang mit der Bundessatzung und dem Grundsatzprogramm, als sozialliberale Partei."

Im Streit um die Ausrichtung der Piratenpartei waren drei der sieben Mitglieder des Bundesvorstands Mitte März zurückgetreten. Es sei dem Vorstand nicht gelungen, einen gemeinsamen Kurs zu finden, hatten sie ihren Schritt begründet. In der Partei streiten linke Kräfte mit eher liberalen Mitgliedern um den Kurs. Die verbliebenen vier Vorstände führen die Partei kommissarisch, bis die Partei auf einem außerordentlichen Parteitag einen neuen Vorstand gewählt hat. - lnw

Quelle: wa.de

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