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Corona-Schutzverordnung in NRW: Diese Lockerungen gelten ab jetzt

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Von: Stefanie Masuch

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Die Pandemie hat NRW weiterhin fest im Griff. Nachdem die Coronavirus-Regeln Anfang März teilweise leicht gelockert wurden, wurde nun auch die Schutzverordnung angepasst.

Update: 8. März. Nach dem Corona-Gipfel wurde nun auch die Schutzverordnung für das Land NRW angepasst. Darin enthalten sind einige Lockerungen trotz des noch mindestens bis 28. März gültigen Lockdowns. Solange ein Bundesland aber einen konstanten Inzidenzwert von unter 100 hat, werden den Bürgern einige Zugeständnisse gemacht. Diese Neuerungen gelten ab dem 8. März (Montag):

Corona-Schutzverordnung in NRW: Kommen bald weitere Lockerungen?

Update: 1. März. Bald wird in NRW voraussichtlich eine weitere Anpassung der Corona-Schutzverordnung anstehen. Am 3. März treffen sich die Ministerpräsidenten der Länder erneut mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Videoschalte und beraten über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Während einige Politiker und Interessensvertreter ein schrittweises Ende des Lockdowns fordern, warnen vor allem Virologen und Epidemiologen vor einer dritten Welle durch die sich rasant ausbreitenden Coronavirus-Mutationen*.

Auch Virologe Hendrik Streeck hatte zuletzt von Gesundheitsminister Jens Spahn Lockerungen gefordert. Nun könnte es bald so weit sein: Nachdem bereits Friseure in NRW ihre Salons öffnen durften und Schulen und Kitas in NRW wieder schrittweise Präsenzunterricht und Betreuung anbieten, könnte es auch bald erstmals seit Monaten zu Lockerungen im Einzelhandel kommen. NRW-Chef Armin Laschet forderte bereits vor dem Corona-Gipfel eine einheitliche Öffnungsstrategie, die für ganz Deutschland gelten solle. Gegenüber dem ZDF sagte Laschet, er werde sich dafür einsetzen, dass es zu „differenzierten, vorsichtigen, angleichenden Öffnung in den 16 Ländern“ komme. Alle weiteren Infos zur dann überarbeiteten Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen lesen Sie ab Mittwoch in diesem Artikel.

Neue Corona-Schutzverordnung: Diese Regeln gelten ab sofort in NRW

Erstmeldung: 8. Januar. NRW – Beim Corona-Gipfel von Bundeskanzlerin Merkel und ihren Ministerpräsidenten am 5. Januar wurden neue, zum Teil noch strengere Regeln aufgestellt. Der Lockdown wurde vorerst bis zum 31. Januar verlängert. Wie es nach dieser Zeit weitergeht, hängt maßgeblich von der Entwicklung der Infektions-Zahlen ab. Jetzt wurde auch die Corona-Schutzverordnung in NRW angepasst.

BundeslandNRW
Bevölkerung17,93 Millionen
HauptstadtDüsseldorf
Gründung23. August 1946

NRW: Neue Corona-Schutzverordnung mit verschärften Regeln

Neben dem verlängerten Lockdown sind einige Regeln noch verschärft worden. So sind die Kontaktbeschränkungen erneut deutlich strenger geworden und damit auf dem absoluten Minimum. Auch für Schulen und Kitas gibt es weitere Beschlüsse. Eltern hatten zuletzt auf die Entscheidung gewartet, ob die Kita-Gebühren in NRW erstattet werden.

Diese Corona-Regeln stehen in der neuen Schutzverordnung des Landes NRW

Die neuen Bestimmungen sollen dazu beitragen, den Anstieg der Corona-Infektionen zu stoppen. Sie gelten offiziell ab dem 11. Januar (Montag). Die Maßnahmen ergänzen die bisherigen Corona-Regeln* im Lockdown. Die Neuerungen in NRW auf einen Blick:

Corona-Schutzverordnung in NRW: Ausnahmeregelungen für Fahrschüler und in Unis

Darüber hinaus gibt es laut der neuen Corona-Schutzverordnung für NRW eine neue Regelung für Fahrschulen. Weiterhin dürfen dort nur betrieblich bedingte Ausbildungen durchgeführt werden. Wer als Fahrschüler jedoch bereits mehr als die Hälfte der nötigen Unterrichtsstunden absolviert hat, für den gilt diese Regel nicht. Diese Personen dürfen die Lernzeit noch zu Ende führen und an der abschließenden Fahrprüfung teilnehmen.

Präsenzveranstaltungen an Unis in NRW sind weiterhin verboten. Eine Ausnahme von dieser Regel wird nur dann gemacht, wenn eine Alternative (etwa Online-Unterricht) mit Nachteilen für die Studierenden einhergeht. Wenn das Bildungsangebot für die Sicherheit und Ordnung der Bevölkerung von Bedeutung ist, kann ebenfalls eine Ausnahme gemacht werden. Dies gilt beispielsweise für Feuerwehren oder die Polizei. Mensen und Kantinen dürfen derzeit in NRW nicht betrieben werden. Nur, wenn ohne den Betrieb Arbeitsabläufe oder Bildungsbetrieb nicht aufrechterhalten werden können, darf von dieser Regel abgewichen werden.

Zeigen die Corona-Regeln Wirkung? Lockdown kann noch nicht aufgehoben werden

Wie lange der Zustand in NRW und ganz Deutschland noch anhalten wird, ist unklar. Erst Mitte Januar wird sich voraussichtlich zeigen, welche Auswirkungen die Feiertage im Dezember auf die Entwicklung der Corona-Infektionen hatten. Es wird befürchtet, dass sich viele Menschen trotz der Kontaktbeschränkungen mit Freunden und Verwandten getroffen und sich mit dem Coronavirus* angesteckt haben könnten.

Doch es gibt auch gute Nachrichten. Der Lockdown, der bereits seit Anfang November gilt, scheint jetzt erste Wirkung zu zeigen. In manchen Gebieten von NRW scheinen die Corona-Zahlen zu sinken. So sind im Münsterland* am Freitag (8. Januar) genau 3333 Menschen mit dem Virus infiziert – am Vortag waren es noch 3451. Ermutigende Worte dazu fand Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU):

„Die gute Nachricht ist, dass wir das exponentielle Wachstum der Infektionen brechen konnten und nach wie vor Kapazitäten in den Intensivstationen unserer Krankenhäuser haben. Zur Wahrheit gehört aber leider auch: Wir haben es trotz der Entbehrungen der letzten Wochen nicht geschafft, die Infektionszahlen so zu senken, dass wir den Lockdown aufheben können.“

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann
Karl Josef Laumann bei einer Pressekonferenz.
NRW-Gesundheitsminister Franz-Josef Laumann (CDU). © Federico Gambarini/dpa

Bereits Mitte Dezember wurde in den meisten Landkreisen die Grundlage für ein Ende der Corona-Pandemie geschaffen: So sind im Münsterland fünf Impfzentren erbaut worden. Diese können den Betrieb aufnehmen, sobald genügend Impfstoff vorhanden ist. Erst am Freitag (8. Januar) zeigte sich jedoch, dass die Zahlen nach den Feiertagen täuschen könnten: Das RKI hat den bisherigen Höchstwert der Todesfälle in Deutschland gemeldet: 1188 Tote in 24 Stunden. Dazu kommen über 30.000 Neuinfektionen. (*Msl24.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.)

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