Kommunal- und Europawahl

NRW-CDU will wieder die stärkste Kraft werden

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Armin Laschet stellt sich den Delegierten zur Wiederwahl.

DÜSSELDORF - Vor zwei Jahren stürzte die NRW-CDU bei der Landtagswahl ab. Armin Laschet übernahm das Ruder - und stellt sich nun zur Wiederwahl. Der größte CDU-Landesverband sieht sich konsolidiert. Ziel für den 25. Mai: Nummer eins werden bei Europa- und NRW-Kommunalwahl.

Die nordrhein-westfälische CDU will stärkste Kraft bei der Europa- und der zeitgleichen NRW-Kommunalwahl in einem Monat werden. Von dem Landesparteitag an diesem Samstag in Düsseldorf soll ein Zeichen des "Siegeswillen und der Geschlossenheit" ausgehen, sagte Generalsekretär Bodo Löttgen am Donnerstag. Nach knapp zwei Jahren an der Spitze des größten CDU-Landesverbands - mit aktuell rund 142 000 Mitgliedern - stellt sich Armin Laschet den Delegierten zur Wiederwahl. Er hatte kurz nach dem historischen Absturz der CDU bei der Landtagswahl im Mai 2012 die Führung übernommen.

Mit den Reden der beiden Spitzenkandidaten der NRW-CDU für die Europawahl - Herbert Reul und Elmar Brok - will die Landespartei am Samstag offiziell den Wahlkampf einläuten. Am 25. Mai wird in Deutschland das Straßburger Parlament gewählt.

"Leiden der Kommunen unter Rot-Grün" ein Schwerpunktthema

Zugleich sind rund 14 Millionen Bürger in NRW zur Kommunalwahl aufgerufen. Zu einem Schwerpunktthema wolle die CDU "das Leiden der Kommunen unter Rot-Grün" machen, kündigte Löttgen an. Beim Parteitag werde ein entsprechender Leitantrag des Vorstands eingebracht, der unter viel Basis-Beteiligung entstanden sei.

Neues Grundsatzprogramm

Bodo Löttgen, Generalsekretär der NRW-CDU, erwartet, dass vom Landesparteitag am Samstag ein Zeichen des "Siegeswillen und der Geschlossenheit" ausgehen.

Löttgen sagte, die NRW-CDU habe sich wieder aufgerappelt. Nach Fehleranalyse und Scherbenaufsammeln sei ein Reformprozess in Gang gekommen, der in ein neues Grundsatzprogramm münden werde. Dieses solle voraussichtlich im Frühjahr 2015 einem Parteitag zur Verabschiedung vergelegt werden. Die Landespartei habe gehalten, was sie nach der Wahl 2012 der enttäuschten Basis und den ratlosen Mitgliedern versprochen habe. Mit dem guten Ergebnis der NRW-CDU bei der Bundestagswahl sei Handlungs- und Kampagnenfähigkeit bewiesen.

Historisches Tief  von 26,3 Prozent

Bei der Landtagswahl im Mai 2012 war die NRW-CDU auf ein historisches Tief von 26,3 Prozent gefallen. Bei der Bundestagswahl im vergangenen September erzielte sie knapp 40 Prozent. Aus der letzten Kommunalwahl 2009 waren die Christdemokraten zwischen Rhein und Weser - trotz deutlicher Verluste - mit 38,6 Prozent als stärkste Kraft hervorgegangen.

Beim Parteitag kandidiert nun der frühere NRW-Fraktionsvorsitzende Karl-Josef Laumann für einen der fünf Stellvertreter-Posten. Laumann war nach der Bundestagswahl als Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung nach Berlin gewechselt. Schatzmeister soll - ebenfalls ohne Gegenkandidat - der Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder werden. - lnw

Quelle: wa.de

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