Coronavirus-Pandemie

NRW: Schüler klagen am OVG gegen Corona-Testpflicht an Schulen

Am Oberlandesgericht (OVG) Münster klagen mehrere Schüler aus NRW gegen die Corona-Testpflicht an Schulen. Eine Entscheidung soll bald fallen.

Münster – Seit Beginn der Coronavirus-Pandemie* in Deutschland bekommen es auch Gerichte mit immer mehr Fällen zu tun. Derzeit klagen neun Schüler vor dem OVG in Münster* gegen die Corona-Testpflicht an Schulen in Nordrhein-Westfalen (NRW). Die Kinder und Jugendlichen werden von ihren Eltern vertreten.

Thema Corona-Testpflicht an Schulen in NRW
VorgehensweiseSchüler reichen Klage ein
OrtOberlandesgericht (OVG) Münster

Corona-Testpflicht an Schulen in NRW – „enormer Widerstand“ macht sich breit

Die Corona-Selbsttests an Schulen in NRW* bleiben bei Schülern und Eltern ein heikles Thema. Besonders in Sachen Handhabung und Datenschutz gibt es viel Kritik. Die Landeselternkonferenz (LEK) berichtete am Dienstag (13. April) von „enormen Widerstand“. Die Angst vor einer Bloßstellung im Falle eines positiven Testergebnisses würde bei den Schülerinnen und Schülern immer mehr zunehmen. Außerdem wird der Nutzen der Teststrategie infrage gestellt.

Während der Widerstand gegen die Corona-Selbsttests an Schulen in NRW zunimmt, äußerte sich Virologe Drosten zu der Wirksamkeit solcher Tests. Da die Corona-Zahlen zuletzt stark angestiegen sind, am Donnerstag (15. April) liegt die 7-Tage-Inzidenz in Deutschland bei 160, ging es für die Schüler in NRW nach den Osterferien zurück in den Distanzunterricht. Schüler der Abschlussklassen bilden eine Ausnahme. Sie dürfen die Schulen besuchen.

OVG Münster: Corona-Testpflicht an Schulen in NRW – viele Schüler aus Ostwestfalen klagen

Ab Montag (19. April) öffnen die Schulen in NRW wieder und bieten Wechselunterricht an. Dort, wo die Inzidenz über 200 liegt, darf es derweil keinen Präsenzunterricht geben. Damit nimmt NRW die Regelung der geplanten bundesweiten Corona-Notbremse vorweg. Zu Beginn der zweiten April-Woche hat sich ein Schulträger in freier Trägerschaft aus dem Kreis Euskirchen an das OVG Münster gewandt, um gegen die Testpflicht zu klagen. Von Schülern in Münster sind nun ebenfalls Klagen eingegangen. An einer Grundschule in Bielefeld rief sogar eine Mutter zu einer Demo gegen die Corona-Testpflicht auf*, die am Montag (16. April stattfinden soll.

Gegen die Corona-Testpflicht an Schulen in NRW klagen Schüler am OVG Münster (Symbolbild).

Wer keinen negativen Nachweis hat, weil er beispielsweise einen Corona-Test verweigert, darf nach den Vorgaben des Landes Nordrhein-Westfalens nicht am Präsenzunterricht teilnehmen. Auch Kinder und Jugendliche aus Ostwestfalen* beteiligen sich an dem Widerstand gegen die Corona-Testpflicht an Schulen in NRW. Die Schüler, die von ihren Eltern vertreten werden, kommen unter anderem aus Löhne, Herford, Paderborn* und Bad Oeynhausen.

Frühstens ab der kommenden Woche fällt das Oberlandesgericht in Münster eine Entscheidung. Bis Freitag kann die NRW-Landesregierung noch Stellung zu den Corona-Selbsttests an Schulen beziehen. In Deutschland stieg die Zahl der Corona-Neuinfektionen am Donnerstag auf knapp 30.000 Fälle an und die Rufe nach einem harten Lockdown werden lauter. Am Montag (19. April) brach ein Schüler an einem Gymnasium in Paderborn bei einem Corona-Selbsttest zusammen* die Schule gab jedoch schnell Entwarnung. (*msl24.de und owl24.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.)

Rubriklistenbild: © Sven Hoppe/dpa

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