Vorerst keine Humanistische Lebenskunde in NRW

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MÜNSTER - An den Schulen in Nordrhein-Westfalen wird es vorerst kein Unterrichtsfach Humanistische Lebenskunde als Alternative zum Religionsunterricht geben. Der Humanistische Verband NRW zog am Dienstag seine Klage vor dem Oberverwaltungsgericht Münster auf Einführung eines solchen Fachs zurück. Der Verband, der sich als Interessenvertretung religionsfreier Menschen versteht, konnte keine Angaben zur Zahl seiner Mitglieder und zum Bedarf für einen Lebenskunde-Unterricht machen.

Hintergrund für die Rücknahme der Klage ist eine Vorschrift im NRW-Schulgesetz. Die sieht den Unterricht bei einem ordentlichen Lehrfach erst ab einer Klassenstärke von zwölf Schülern vor. Das Gericht machte in der mündlichen Verhandlung deutlich, dass es für eine Entscheidung belastbare Zahlen brauche. Es müsse die Gewähr für eine dauerhafte Durchführung des Unterrichts bestehen. Die Frage nach der potenziellen Schülerzahl wolle und könne der Verband nicht beantworten, erklärten Verbandsvertreter vor Gericht.

Das Oberverwaltungsgericht misst dem Fall grundsätzliche Bedeutung bei. Der Vorsitzende Richter Bernd Kampmann sprach zu Beginn der mündlichen Verhandlung von einer der spannendsten Verfassungsfragen überhaupt, die durch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig oder das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe höchstrichterlich geklärt werden müsste. "Wenn es nur darum ginge, die Frage zu untersuchen, ob Religionsunterricht auch Weltanschauungsunterricht sein kann, würde der Senat mit Sicherheit die Revision zulassen", sagte Kampmann. Dazu seien aber belastbare Zahlen für den Bedarf nötig.

"Und das ist genau unser Problem. Wir können es nicht, weil wir gegen unsere ureigensten Prinzipien verstoßen würden", erklärte der Präsident des Humanistischen Landesverbandes NRW, Jürgen Springfeld, in Münster. Da die Humanisten einen selbstbestimmten Menschen wollten, könnten sie die Eltern nicht fragen, ob ihre Kinder in Zukunft am Humanismus-Unterricht teilnehmen wollen. "Das wäre paradox", sagte Springfeld. Ob dieses Prinzip gebrochen wird, um zu einer juristische Entscheidung zu kommen, soll jetzt auch auf Bundesebene diskutiert werden.

Das Verfahren ist mit der Rücknahme der Klage aber nicht beendet. Der Verband hält die Berufung gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf aufrecht, weil sonst das Urteil aus der ersten Instanz rechtskräftig geworden wäre. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte das Nein der Landesregierung zu einem Humanismus-Schulfach bestätigt.

Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) begrüßte die Rücknahme der Klage. "Wir haben in NRW ein breites Unterrichtsangebot, das neben dem Religionsunterricht der verschiedenen Glaubensrichtungen auch praktische Philosophie und Philosophie umfasst", teilte sie in Düsseldorf mit. Rund 144.000 Schüler werden ihren Angaben zufolge im Fach Praktische Philosophie unterrichtet, weitere rund 100.000 Schüler nehmen am Philosophieunterricht teil.

Lehrinhalt für das geforderte Unterrichtsfach ist laut Verbandsangaben der Humanismus mit seinem Bemühen um Humanität und solidarisches Miteinander, Menschenwürde, freie Persönlichkeitsentfaltung und die damit verbundene Gestaltung des Lebens und der Gesellschaft. "Dieses Fach soll aber kein Gegenbekenntnis zur Religion wie Agnostizismus oder Atheismus verkünden", versicherten Verbandsvertreter am Rand der Verhandlung in Münster. - dpa

Quelle: wa.de

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