Coronavirus

Befreiung von der Maskenpflicht in NRW: Das ist bei einem Attest vom Arzt zu beachten

Der Mundschutz gehört mittlerweile zu unserem Alltag. Seit Monaten gilt in NRW die Maskenpflicht. Eine Befreiung bleibt die Ausnahme und ist nur mit einem Attest möglich.

Hamm - Ob beim Einkaufen, in der Bahn oder zum Teil sogar am Arbeitsplatz: Die Maske ist in NRW unser treuer Begleiter geworden. Mit der erneuten Ausbreitung des Coronavirus im Herbst wurde die Maskenpflicht zuletzt sogar verschärft. Viele haben sich mittlerweile daran gewöhnt oder sich zumindest mit dem Mundschutz abgefunden. Einige Menschen können ihn aber aus gesundheitlichen Gründen nicht tragen. Dann kommt ein Attest vom Arzt ins Spiel. (News zum Coronavirus)

BundeslandNordrhein-Westfalen
Bevölkerung17,93 Millionen (2019)
HauptstadtDüsseldorf

Befreiung von der Maskenpflicht in NRW: Diese Corona-Regeln gelten aktuell

Die Maskenpflicht in NRW wird uns noch lange begleiten, das ist angesichts der aktuellen Entwicklungen wahrscheinlich. Sie gilt laut Landesportal in allen Einrichtungen mit Publikums- und Kundenverkehr sowie im Personenverkehr, aber auch in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens“.

Bei erhöhten Infektionszahlen - wie es zur Zeit überall in NRW der Fall ist - gilt eine noch strenge Maskenpflicht, etwa in Fußgängerzonen. So besagen es auch die aktullen Corona-Regeln in NRW.

Befreiung von der Maskenpflicht in NRW: Diese Ausnahmen gelten

Aber es gibt Ausnahmen von der Maskenpflicht. Zuerst einmal gilt sie nicht für Kinder, die noch nicht zur Schule gehen, das geht aus der Corona-Schutzverordnung des Landes NRW hervor (Stand 17. Oktober). Ebenfalls gibt es eine Befreiung aus medizinischen Gründen. Dies muss allerdings durch ein ärztliches Attest nachgewiesen werden.

„Außerdem kann die Maske aus bestimmten Gründen vorübergehend abgelegt werden, beispielsweise zur Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen“, heißt es auf dem Landesportal.

Befreiung von der Maskenpflicht in NRW: Dann ist ein Attest vom Arzt gültig

Laut Ärztekammer Nordrhein wird häufig ein Attest vom Haus-, Kinder- oder Facharzt verlangt, das ein Nichttragen des Mundschutzes ärztlich begründet. Dabei gebe es einiges zu beachten:

  • Das ärztliche Attest muss medizinische Gründe anführen, die es dem Patienten nicht möglich machen, eine Maske zu tragen.
  • Der Arzt erteilt dabei keine Maskenbefreiung! Das Attest dient dazu, dem Hausrechtsinhaber (zum Beispiel dem Schulleiter, Ladenbesitzer oder Busfahrer) „in die Situation zu versetzen, erkennen zu können, dass ein Befreiungstatbestand vorliegen könnte“, schreibt die Ärztekammer. Das Attest ist also kein Freifahrtschein.
  • Die medizinischen Gründe müssen in dem Attest glaubhaft gemacht werden. Das heißt: Diagnosen, die zur Befreiung führen, müssen genannt werden. Dies stellt laut Ärztekammer übrigens keinen Bruch der Schweigepflicht dar, da nicht der Arzt sondern der Patient das Attest vorzeigt. Auch muss der Arzt in dem Attest erklären, warum das Tragen einer Maske zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen führen könnte. „Es darf sich hierbei nicht um allgemeine, hinnehmbare Beeinträchtigungen handeln“ so die Ärztekammer.
  • Ein medizinischer Grund kann somatisch oder auch psychisch begründet sein. Aber: „Eine einfache Kausalität „Lungenerkrankungen = unzumutbare Belastung“ besteht nicht.
  • Ebenfalls wichtig: Der Arzt darf die Entscheidung nur nach einem persönlichen Kontakt treffen.
  • Alle Regeln gelten auch für Kinder, insbesondere mit Blick auf eine Befreiung von der Maskenpflicht im Unterricht. So schreibt die Ärztekammer, dass die bloße Befürchtung, das Kind würde ohne keine Maske tragen, keine Befreiung gerechtfertigt.

Der Ärztekammer Nordrhein ist nach eigenen Angaben keine offizielle Liste von Diagnosen oder Voraussetzung für das Vorliegen eines solchen medizinischen Grundes bekannt.

Befreiung von der Maskenpflicht in NRW: Ärzte stellen falsche Atteste aus

Ende September sorgte eine Nachricht zur Befreiung von der Maskenpflicht für Aufsehen: Die Ärztekammer Nordrhein hatte sieben Mediziner im Visier, die falsche oder nicht ordnungsgemäße Atteste angeboten oder ausgestellt haben. Bei der Kammer liefen seinerzeit laut einer Sprecherin entsprechende berufsrechtliche Verfahren.

Beispielsweise wurde „ein Mitglied, das Bescheinigungen ausschließlich auf der Basis von Videokontakten angeboten hatte“, auf den ärztlichen Pflichtenverstoß hingewiesen. „Die Ärztekammer Nordrhein ist der Auffassung, dass ein solches Vorgehen nicht der von Ärztinnen und Ärzten geschuldeten Sorgfalt entspricht“, so eine Sprecherin.

Befreiung von der Maskenpflicht in NRW: Kammer reagiert bei Verstößen von Ärzten

Das Mitglied habe inzwischen eine Verzichtserklärung abgegeben. „In einem anderen Fall wurde das betroffene Mitglied aufgefordert, die Werbung für ein Angebot zur Erteilung einer Befreiung auf Wunsch unverzüglich einzustellen und hierüber eine Erklärung abzugeben. Diese Erklärung wurde abgegeben und die Werbung entfernt“, so die Ärztekammer.

Die zweite Kammer in NRW - Westfalen-Lippe - hatte zu dieser Zeit ebenfalls eine Handvoll Ärzte ausgemacht, die entsprechende Offerten gemacht hatten. Hier sei es bislang bei Hinweisen an die entsprechenden Mediziner geblieben, so ein Sprecher der Kammer. „Wenn jemand es nicht einsieht, werden wir reagieren.“

Immer wieder kommt es bei ärztlichen Attesten zur Befreiung von der Maskenpflicht etwa in Supermärkten zu Streit. Zunehmend fühlen sich Menschen diskriminiert, die von ihr befreit sind. Ein Rewe-Filialleiter erteilte einer Kundin jetzt Hausverbot - viele Facebook-Nutzer pflichten ihm bei, berichtet merkur.de*. - *merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

Rubriklistenbild: © Meyer, Martin

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