Corona-Gipfel

Corona in NRW: Neue Beschlüsse gelten ab Montag - Museen und Zoos wollen öffnen

Nach dem Corona-Gipfel sprach NRW-Ministerpräsident Armin Laschet von einem Perspektivwechsel. Er erläuterte die Beschlüsse und erklärte, wo das Land ab Montag öffnet. 

Update vom 4. März, 16.11 Uhr: Viele Museen und Zoos in Nordrhein-Westfalen wollen die Öffnungsschritte bereits ab nächster Woche umsetzen und wieder öffnen.

BundeslandNordrhein-Westfalen
HauptstadtDüsseldorf
Einwohner17,93 Millionen (2019)

Update vom 4. März, 15.14 Uhr: NRW öffnet wieder: Ab dem 8. März können die Öffnungsschritte 2 und 3 in Kraft treten. Während Schritt 2 Inzidenz-unabhängig ist, ist die Öffnungsschritt 3 an einen Wert von unter 100 gebunden. Noch ist unklar, ob dementsprechend die Kreise und Städte, die Zahlen weiter über 100 haben, öffnen dürfen - davon betroffen ist etwa der Märkische Kreis.

Armin Laschet sprach vor dem Landtag nur von Gesamt-NRW, sodass wir erst einmal davon ausgehen, dass der Durchschnitts-Wert genommen wird. Für die Bewohner von Hotspots wären die strengeren Corona-Regeln oftmals sinnlos, weil es schnell möglich ist, in den Nebenort zu fahren und dort die Lockerungen zu erleben.

Sicher ist: Öffnungsstufe 2 kommt auf jeden Fall und damit dürfen die sogenannten körpernahen Dienstleister wieder ihren Beruf ausüben. Außerdem öffnen mehr Geschäfte und Fahr- und Flugschulen nehmen wieder ihren Unterricht auf. Zur Lage an den Schulen gibt es noch keinen neuen Stand.

Corona in NRW: Armin Laschet erklärt die Beschlüsse des Corona-Gipfels - Öffnungsstufe 3

Update vom 4. März, 10.26 Uhr: Aufgrund der Durchschnitts-Inzidenz in NRW soll ab Montag, 8. März, die Öffnungsstufe 3 in NRW in Kraft treten. Damit können Geschäfte wieder Kunden empfangen - mit dem „Click and Meet“-System. „Es gibt eine Notbremse“, sagt Armin Laschet. Kurz danach, sobald sie getestet sind, sollen wieder 20 Kinder miteinander bolzen und spielen können. Sollte die Inzidenz über 100 gehen, werde man bestimmte Öffnungsschritte zurücknehmen. „Wir werden den Umgang mit dem Virus lernen müssen“, sagte Laschet, „die Idee es auf 0 zu bringen, ist nicht realistisch“.

Update vom 4. März, 10.19 Uhr: Armin Laschet setzt seine Hoffnung auf Öffnungen in Tests. „Wir hellen das Dunkelfeld auf“, sagte der NRW-Ministerpräsident. Durch die Impfungen würden die am meisten Gefährdeten geschützt. „Wir haben eine Schutzmauer um die Alten- und Pflegeheime errichtet.“ Laschet sagte, dass der Engpass mit dem Impfstoff bald überwunden seien soll - er geht einem sehr starken Anstieg der Impfungen ab April aus und mit dem Einsatz der Hausärzte fürs Impfen.

Ein weiterer Schritt für mehr Sicherheit kommt: Am Montag wollen sich alle Bundesländer auf eine gemeinsame App zur Kontakt-Erfassung und -Nachverfolgung einigen.

Corona in NRW: Öffnungen geplant - britische Mutation auf dem Vormarsch

Update vom 4. März, 10.11 Uhr: „Wir kämpfen mit der Zeit“, sagt Armin Laschet. Man befinde sich in einer schwierigen Situation, in der die britische Mutation sich immer weiter ausbreitet und in der es möglich ist, dass bald neue Mutation (wie jene aus Südafrika) sich bald ausbreiten.

Bei der Bund-Länder-Konferenz habe man nicht nur über die Beschlussvorlage diskutiert, sondern auch, wie Impfen und Testen weitergehen sollen. Zum Ergebnis sagte der NRW-Ministerpräsident: „Es ist kein klares Öffnen und es ist auch keine Fortsetzung des Lockdowns“. Stattdessen handle es sich um ein gesundes Mittelmaß zwischen beidem, sagte Armin Laschet im Düsseldorfer Landtag.

Auch weil die Inzidenz in den vergangenen zwei Wochen in NRW relativ konstant gewesen sei, mit leichtem Anstieg in den vergangenen Tagen, ist Laschet froh, dass man von der klaren Orientierung an der Inzidenz für Öffnungen abrückte.

Update vom 4. März, 10.06 Uhr: „Für viele ist die Belastungsgrenze erreicht, bei nicht wenigen ist sie überschritten“ - so eröffnet NRW-Ministerpräsident Armin Laschet seine Rede im Landtag in Düsseldorf. Es geht um die Belastung für die Psyche - vor allem für die Kinder, die wirtschaftlichen Belastungen und auch die Auswirkungen auf die Vereine. „Aber die Pandemie ist noch da“, sagt Armin Laschet. Er warnt vor den Gefahren des Virus und spricht jetzt über den Perspektivwechsel, der mit den Öffnungen kommen soll.

Corona in NRW: Armin Laschet erklärt jetzt die Beschlüsse im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Update vom 4. März, 9.44 Uhr: In etwa 15 Minuten wird NRW-Ministerpräsident Armin Laschet den Landtag in Düsseldorf über die Beschlüsse des Corona-Gipfels unterrichten.

Der CDU-Chef kämpft auch mit der sehr unterschiedlichen Corona-Lage in NRW: In 14 Kreise ist die Inzidenz auf weniger als 50 gerutscht, währenddessen haben vier Kreise Hotspot-Charakter mit einer Inzidenz von über 100. +

Beim Corona-Gipfel am Mittwoch wurden Öffnungsschritte beschlossen. Aber: Noch entschieden werden müsse, ob das Shoppen mit vorherigem Termin landesweit auch für die Kreise und kreisfreien Städte gilt, die dann möglicherweise über Marke von 100 liegen, hieß es dazu aus der Staatskanzlei. Die Landesregierung hatte sich bisher gegen lokale Öffnungen ausgesprochen, um einen Shoppingtourismus zu verhindern.

Update vom 4. März, 0.26 Uhr: Nach dem Corona-Gipfel sprach NRW-Landeschef Armin Laschet (CDU) von der wohl „längsten Ministerpräsidentenkonferenz“, die er erlebt habe. Aber Deutschland befinde sich eben auch an einem wichtigen Punkt in der Pandemie. „Wir haben einen Perspektivwechsel vorgenommen“, sagte der CDU-Vorsitzende. Dieser sei auch nötig gewesen, meinte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident – und zwar „weg vom pauschalen und dauerhaften Schließen hin zu einer fokussierten und kontrollierten Sicherheit“.

Der Corona-Lockdown wird zwar auch in NRW im Großen und Ganzen bis zum 28. März verlängert, allerdings soll es, je nach Infektionslage, viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Vereinbart wurde eine stufenweise Öffnungsstrategie mit eingebauter Notbremse: Führen einzelne Lockerungen zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen in einer Region, werden automatisch alle schon erfolgten Erleichterungen wieder gestrichen.

Corona in NRW: Weitere Öffnungen ab Montag - „Click and Meet“ als Option für Geschäfte

Konkret dürfen in NRW ab Montag, 8. März, Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte wieder öffnen. Auch körpernahe Dienstleistungsbetriebe sowie Flug- und Fahrschulen dürfen mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder in Betrieb gehen.

Die dritte Öffnungsstufe „zündet“ bei einer stabilen Inzidenz von unter 100 - was für NRW der Fall ist. Das bedeutet: Ab Montag dürfen Geschäfte mit dem „Click and Meet“-Modell öffnen. Kunden müssen vorab einen Termin vereinbaren und bekommen dann einen befristeten Zeitslot. Alle Geschäfte, die dies so schnell umsetzen können, dürfen das ab Montag in Anspruch nehmen, bestätigte Armin Laschet im Anschluss des Corona-Gipfels. Eine weitere Voraussetzung ist die Dokumentation der Daten zur Kontaktnachverfolgung. Das gleiche Prinzip gilt auch für Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten.

Allgemein bedarf es zur weiteren Pandemie-Bekämpfung laut Armin Laschet „einen Dreiklang“. Dieser bestehe aus „Impfungen, die mit Tempo vorangetrieben werden, einer Teststrategie, die nun zügig ausgeweitet wird, und digitalen Lösungen“. Mit Letzterem ist eine einfache App zur Kontaktnachverfolgung gemeint - nach dem Prinzip der Luca-App.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet nach Corona-Gipfel: Beschlüsse im Überblick

  • Tests: Bis Anfang April sollen Corona-Testmöglichkeiten deutlich ausgeweitet werden. Jeder soll mindestens einmal pro Woche einen kostenlosen Schnelltest machen können. Wer positiv getestet wird, muss sich isolieren und einen zuverlässigeren PCR-Test machen. Beide Tests sollen gratis sein.
  • Homeoffice: Die Pflicht für Arbeitgeber, ihren Beschäftigten wann immer möglich das Arbeiten daheim zu erlauben, soll bis zum 30. April verlängert werden.
  • Impfungen: Ab der zweiten März-Woche soll es Regelungen geben, damit auch einzelne niedergelassene Ärzte Menschen gegen Corona impfen können. Ab Ende März/Anfang April sollen die Haus- und Fachärzte mitimpfen und dabei auch über die Priorisierung vor Ort entscheiden.
  • Kontakte: Ab dem 8. März sollen sich maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen. Paare sollen generell als ein Hausstand zählen. Sinkt die Inzidenz unter 35, können Treffen von bis zu zehn Personen aus drei Haushalten erlaubt werden. Kinder bis 14 Jahre kommen jeweils hinzu.
    Wenn die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt, greift eine Notbremse. Dann gelten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag wieder die Regeln, die bis zum 7. März griffen. Das heißt in diesem Fall: Ein Haushalt und eine weitere Person dürfen sich treffen, Kinder bis 14 Jahre ausgenommen.
  • Öffnungsstufe 2: Nachdem im ersten Schritt schon ab dem 1. März Schulen und Friseure geöffnet wurden, sollen nun (ab 8. März) auch Buchläden, Blumengeschäfte und Gartenmärkte sowie der Einzelhandel des täglichen Bedarfs öffnen dürfen. Bei größerer Ladenfläche sind mehr Kunden erlaubt. Körpernahe Dienstleistungen sollen wieder erlaubt werden. Auch der Unterricht in Fahr- und Flugschulen soll wieder losgehen. Kunden müssen einen tagesaktuellen Schnell- oder Selbsttest vorweisen, falls sie bei ihrem Termin die Maske nicht aufbehalten können (zum Beispiel bei Kosmetik oder Rasuren). Anschließend folgen weitere Öffnungsschritte.

Corona-Gipfel: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet von Markus Söder verbal attackiert

Update vom 3. März, 23.41 Uhr: Der Corona-Gipfel ist beendet. Nachdem Kanzlerin Angela Merkel die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen verkündet hat, wird NRW-Ministerpräsident Armin Laschet die Ergebnisse mit Blick auf Nordrhein-Westfalen verkünden. Die Live-Pressekonferenz ist für etwa 0 Uhr angekündigt.

Update vom 3. März, 21.19 Uhr: Die Beratungen beim Corona-Gipfel mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dauern an. Wie lange noch? Weil es offenbar länger werden könnte, wird sich Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) erst am Donnerstag zu den weiteren Maßnahmen in der Corona-Pandemie äußern.

Die Staatskanzlei NRW hat die angekündigte Live-Pressekonferenz mit Landeschef Armin Laschet (CDU) derweil noch nicht abgesagt. Es besteht also noch Hoffnung auf weitere Beschlüsse.

Corona in NRW: Armin Laschet beim Bund-Länder-Gipfel von Markus Söder attackiert

Update vom 3. März, 18.11 Uhr: Schon beim ersten großen Thema während des Corona-Gipfels gab es den ersten großen Streit. Die Attacke ging Richtung NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) - und kam ausgerechnet von CSU-Boss und Bayerns Landeschef Markus Söder.

Hintergrund: Armin Laschet war laut Bild klar gegen ein schnelles Vorziehen der Corona-Impfungen in Arztpraxen, um ein mögliches Chaos zu verhindern. Stattdessen wollte er weitere Gespräche mit den Gesundheitsministern der Länder.

Markus Söder gefiel das gar nicht und soll gesagt haben: „Das ist kein Ulk. So wie du das sagst, ist das: Am liebsten gar nichts machen, sondern nur schieben, schieben, schieben.“ Am Ende war die Tatsache, dass ab Ende März in den Arztpraxen geimpft werden soll, der erste Beschluss des Corona-Gipfels.

Nach dem Corona-Gipfel mit Angela Merkel und den Länderchefs wird Armin Laschet die Beschlüsse der Beratungen und die Auswirkungen der Ergebnisse für NRW live in einer Pressekonferenz erläutern.

Lockdown oder Lockerung in NRW? Armin Laschet setzt vor Corona-Gipfel ein Zeichen

[Erstmeldung] Hamm - Endet heute der Corona-Lockdown? Das wohl nicht, doch vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) deutet sich erstmals nach bleiernen Wochen an, dass es im Alltag der Menschen in Deutschland Lockerungen geben wird. Auch in Nordrhein-Westfalen? Armin Laschet sendet vor dem Gipfel deutliche Signale - und warnt. (News zum Coronavirus)

Verlängerung des Corona-Lockdowns in NRW: Armin Laschet spricht von Lockerungen - und warnt

In der Corona-Krise stehen die Zeichen auf Lockerungen - zum ersten Mal seit vielen Wochen. Der Corona-Lockdown steht zwar vor der Verlängerung bis zum 28. März, doch die Menschen dürfen sich konkret auf Öffnungen in einigen Bereichen des Alltags einstellen. Wie weit diese gehen, wird sich bei den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Spitzen der Länder zeigen. Es werden neue Regelungen zum Freizeitsport erwartet und eine Antwort auf die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Ostern gefeiert werden kann.

NRW-Landeschef und CDU-Bundesvorsitzender Armin Laschet wirbt vor dem Corona-Gipfel an diesem Mittwoch ab 14 Uhr für vorsichtige Öffnungen. Doch die wird es nicht ohne Preis geben. „Testen, testen, testen. Denn wir werden in den nächsten Monaten in Deutschland Millionen an Tests und Selbsttests benötigen, um mit dem Virus, um mit der Pandemie zu leben“, sagte Laschet.

Corona-Gipfel zur Lockdown-Verlängerung: Laschet will sich am Abend äußern

Für Lockerungen des Corona-Lockdowns brauche es breite Schutzmaßnahmen - Impfungen, eine bessere digitale Rückverfolgung von Infektionsketten und Tests, sagte Armin Laschet: „Schnell- und Selbsttests sind ein wichtiger Baustein zur Eindämmung des Infektionsgeschehens. Wir brauchen aber auch eine Notfallbremse. Wir müssen für den Fall, dass die Werte wieder exponentiell steigen, auch wieder stoppen können und Öffnungen wieder zurücknehmen“, so Laschet.

Es wird erwartet, dass sich Armin Laschet nach Abschluss des Corona-Gipfels von Bund und Ländern - wie bislang immer - live mit einem Statement zu den Beschlüssen und deren Bedeutung für Nordrhein-Westfalen äußern wird.

Corona-Gipfel mit NRW-Chef Armin Laschet: Bund und Länder planen Lockerungen des Lockdowns

In der Beschlussvorlage, die heute auf den Tisch kommt, sind unter anderem die Regeln bei den Kontaktbeschränkungen ein Thema - und auch für den Einzelhandel sehen Bund und Länder sieht er einen besonderen Plan vor. Um welche Maßnahmen geht es laut Beschlussvorlage beim Corona-Gipfel? Ein Überblick.

  • Kontaktbeschränkungen: Private Treffen mit Freunden, Verwandten oder Bekannten sollen ab dem 8. März wieder erweitert werden. Fortan gilt wieder die Fünf-Personen-aus-Zwei-Haushalten-Regel. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. Diese Regel könnte weiter gelockert werden, wenn die Inzidenz von 35 bzw. 50 - über diese Zahl sind sich Bund und Länder noch nicht einig - unterschritten wird. Umgekehrt - bei hohen Zahlen - können die Kontaktbeschränkungen wieder erneut eingeschränkt werden auf ein Haushalt plus eine weitere Person.
  • Corona-Teststrategie: Bis Anfang April soll das Personal in Kitas und Schulen wie auch die Schüler bis zu zweimal pro Präsenzwoche einen Schnelltest durchführen. Dazu sollen Unternehmen ihren Beschäftigten im Büro pro Woche das Angebot von mindestens zwei kostenlosen Schnelltests einschließlich einer Bescheinigung über das Testergebnis machen.
  • Öffnungsschritte: Nach den Öffnungen von Friseuren sollen in einem zweiten Öffnungsschritt bundeseinheitlich die Bereiche Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte folgen - mit einem entsprechenden Hygienekonzept und eine Begrenzung von einem Kunden pro 20 Quadratmeter. Auch körpernahe Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr- und Flugschulen dürfen mit entsprechenden Hygienekonzepten unter Voraussetzung eines Corona-Schnell- oder Selbsttests. Ein dritter Öffnungsschritt kann ein Land in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen planen. Sollte die Inzidenz wieder über 35, jedoch unter 100 liegen, soll der Einzelhandel wieder für „Click and Meet“-Angebote öffnen dürfen „wobei eine Kundin oder ein Kunde pro angefangene 40 qm Verkaufsfläche nach vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung im Geschäft zugelassen werden kann“. Ein weiterer Öffnungsschritt könnte dann erfolgen, wenn sich die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Land oder in einer Region 14 Tage nach dem vorangegangenen Öffnungsschritt nicht verschlechtert hat. Bei einer Inzidenz von stabil unter 35 könnten dann unter anderem die Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos unter bestimmten Bedingungen öffnen
  • Notbremse: Bund und Länder planen eine Notbremse für den Fall, dass die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf einen Wert steigt, der noch nicht definiert ist. In diesem Fall sollen die Regeln wieder in Kraft treten, die aktuell bis zum 7. März gelten.
  • Weitere Lockerungen: Über weitere Lockerungen etwa für Innenbereiche von Restaurants, für Veranstaltungen, Reisen und die Hotellerie soll dem Beschlussentwurf zufolge erst bei dem nächsten Bund-Länder-Treffen beraten werden. Als Termin ist der 24. März vorgesehen.

Rubriklistenbild: © Marcel Kusch/dpa

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