Loch in Kasse der CDU

BONN ▪ Verblüffend war die Offenheit vom scheidenden CDU-Schatzmeister Lothar Hegemann, spektakulär der anschließende Auftritt von Rechnungsprüfer Michael Mahr. So etwas hatte es bei einem Landesparteitag der CDU noch nicht gegeben.

Nach Angaben von Hegemann sind neun der 54 CDU-Kreisverbände praktisch insolvent. Seit Jahren hätten alle Ermahnungen, die Mitgliedsbeiträge an den Landesverband abzuführen, nicht gefruchtet. Mittlerweile sei die Bugwelle so groß geworden, dass ein riesiges Loch von etwa 1,4 Millionen Euro in der Landeskasse klaffe. Diese mangelnde Zahlungsmoral sei „unfair“ und müsse Konsequenzen haben. Die Außenstände einzutreiben, wird dennoch schwer werden für Hegemanns Nachfolgerin Christa Thoben. Dabei bräuchte auch der Landesverband dieses Geld dringend. Das aktuelle Defizit in der Parteikasse liegt bei etwa 3,4 Millionen Euro. Getoppt hat diese schlechte Nachricht noch Kassenprüfer Michael Mahr, der dem Vorstand die Entlastung verweigerte. Es sei „der größte anzunehmende Unfall“, wenn etwa 1,5 Millionen Euro in der Kasse fehlten und mehrere Kreisverbände die CDU-Landeskasse als Bank missbrauchten.

Außerdem habe ihm eine Lohnsteuer-Außenprüfung die Schamesröte ins Gesicht getrieben. Einige gut bezahlte CDU-Mitglieder hätten mehrere tausend Euro Lohnsteuer nachzahlen müssen. Auch beim Einkauf von Pkw „laufen die Dinge nicht gut“. Mahrs Einwände blieben dennoch ohne Wirkung; er wurde von den beiden anderen Kassenprüfern überstimmt.

Tröstlich für die CDU: Das Spendenaufkommen habe sich seit 2005 verdoppelt und werde in diesem Jahr erstmals die Grenze von 1 Million Euro überschreiten, berichtete Hegemann. ▪ dfb

Quelle: wa.de

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