Kommunen rufen Konjunkturpaket fast komplett ab

DÜSSELDORF - Im Schlussspurt haben die Kommunen in Nordrhein-Westfalen das Geld aus dem Konjunkturpaket II fast komplett abgerufen. "Die Bilanz ist hervorragend", teilte Innenminister Ralf Jäger (SPD) mit.

Die Kommunen hätten 99,9 Prozent der für sie reservierten knapp 2,4 Milliarden Euro abgerufen. Im Dezember hatte Jäger an die Kommunen appelliert, kein Geld verfallen zu lassen. Damals waren 110 Millionen Euro noch nicht abgerufen.

Insgesamt wurden in NRW über 9000 Projekte mit einem Volumen von rund 2,84 Milliarden Euro realisiert. Davon hat das Land 464 Millionen Euro für Investitionen in Hochschulen und Forschung ausgegeben. Mit 2,38 Milliarden Euro ging der größte Anteil des Geldes an die Kommunen.

Mit dem Geld wurden Schulen, Kindertagesstätten und andere öffentliche Gebäude energetisch saniert, Schulen für den Ganztagsbetrieb umgerüstet und Sporthallen gebaut. Außerdem wurde die Breitbandversorgung ausgebaut, der Lärmschutz an kommunalen Straßen verbessert oder medizinisches Gerät für Krankenhäuser angeschafft. Das Konjunkturpaket war 2009 aufgelegt worden, um die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise zu mildern. - lnw

Quelle: wa.de

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