Justizminister entschuldigt sich nach Pannenserie in JVA Bochum

DÜSSELDORF - Der nordrhein-westfälische Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat sich dafür entschuldigt, den Landtag nach dem Ausbruch aus dem Bochumer Gefängnis falsch informiert zu haben. Die Berichte des damaligen Anstaltsleiters hätten sich in entscheidenden Punkten als unzutreffend und lückenhaft erwiesen.

Das sagte Kutschaty am Donnerstag vor dem Rechtsausschuss des Landtags.  So sei der Ausbrecher aus der Bochumer JVA Ende Januar auch an ein Brecheisen gelangt, weil er unbewachten Zugang zum Keller der Anstalt hatte. Die Opposition kritisierte, dass sich der Justizminister nach der Pannenserie nicht vor Ort begeben habe, um sich in der Anstalt ein eigenes Bild zu verschaffen.

Er müsse dies unverzüglich nachholen. Auch stelle sich die Frage, warum nicht bereits die vom Minister eingesetzte Expertenkommission auf die jüngste Vorbereitung eines Ausbruchs gestoßen sei. Der FDP-Abgeordnete Robert Orth sprach von einer „Flucht-Kultur“ in Bochum. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen monierten „tendenziöse, unseriöse Aussagen“ der Opposition. Kutschaty sei für seine schonungslose Aufklärungsarbeit zu danken und ausdrücklich zur Fortsetzung zu ermuntern. Kutschaty berichtete weiter, die dem Gefängnis vorliegenden Informationen seien zudem ausreichend gewesen, um den späteren Ausbrecher nicht in der Putzkolonne einzusetzen.

Zudem sei der Putztrupp nicht ordnungsgemäß beaufsichtigt worden. Es sei ebenfalls ein Fehler des Anstaltsleiters gewesen, einen verletzten Gefangenen unbewacht in eine Klinik zu schicken, ohne einen Blick in dessen Gefangenenpersonalakte zu werfen. Der Gefangene sei erst zwei Tage zuvor aus dem offenen in den geschlossenen Vollzug verlegt worden. Außerdem habe der Anstaltsleiter es versäumt, dem Ministerium unverzüglich mitzuteilen, dass der Gefangene aufgegriffen und wieder hinter Gitter gebracht werden konnte.

Zudem habe er gegenüber der Presse erklärt, in vergleichbaren Fällen erneut so zu handeln. Er habe deswegen die Konsequenzen gezogen und den Anstaltsleiter suspendiert, erklärte Kutschaty. „Ich bin maßlos enttäuscht“, sagte der Minister. „Jemand, der 64 Jahre alt ist und ein Jahr vor der Pensionierung steht, den suspendiert man nicht mit einem Federstreich.“ Ein Ministerialbeamter sagte, im Keller, in den die Gefangenen der Putzkolonne unbeobachtet gelangen konnten, sei „alles gelagert, was für einen Ausbruch gut zu gebrauchen war“.

Beim Ausbruch durch ein schlecht gesichertes Oberlicht hatte der Gefangene sein Brecheisen aber nicht einmal benötigt. Inzwischen hatte der neue Anstaltsleiter die Vorbereitung eines weiteren Ausbruchs aufgedeckt. Verborgen hinter Plakaten an der Außenwand seiner Zelle hatte ein Gefangener begonnen, mit einem Löffel den Mörtel zwischen den Mauersteinen zu entfernen. Ein mannsgroßes Loch, wie von der CDU zunächst behauptet, sei dabei aber nicht entstanden. Es sei überhaupt kein Loch entstanden, hieß es. Der neue Gefängnis-Chef hatte die Anweisung erteilt, sämtliche Bilder und Plakate von den Außenwänden abzunehmen, die dort aus Sicherheitsgründen ohnehin nicht hätten hängen dürfen. - dpa

Quelle: wa.de

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