NRW-SPD-Generalsekretärin: "Das war nicht abgesprochen"

Interview: Nadja Lüders kritisiert Vorstoß zur Kandidatur von Thomas Kutschaty

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Genossin aus Dortmund: SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders.

Dortmund – Die NRW-SPD hat als mitgliederstärkster Landesverband Einfluss auf die Weichenstellung der Gesamtpartei. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles wollen die Genossen auf Bundesebene am Montag den weiteren Fahrplan für die Führungssuche abstecken. SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty liebäugelt mit einer Kandidatur. Über ihn und die Zukunft der Partei sprach Alexander Schäfer mit Nadja Lüders, seit einem Jahr Generalsekretärin der NRW-SPD.

Jedes vierte SPD-Mitglied kommt aus NRW. Sollte da der Bundesparteichef nicht aus NRW kommen? 

Nadja Lüders: Vorrang hat die thematische Aufstellung. Die SPD braucht ein eigenständiges, unverwechselbares politisches Profil. Dazu muss dann die Kandidatin oder der Kandidat passen. Vielleicht treten aber auch mehrere Teams an, die sich dann mit ihren Ideen für die Zukunft der Partei auf Regionalkonferenzen im ganzen Land vorstellen. 

Thomas Kutschaty hat seine Bereitschaft zur Kandidatur signalisiert. War das mit dem Landesvorstand abgesprochen und welche Chancen räumen Sie ihm ein? 

Lüders: Das war nicht abgesprochen. Der Landesvorstand hat einen klaren Beschluss zum weiteren Verfahren gefasst. Diesen haben wir an die kommissarische Führung in Berlin gesandt. Es gebietet der Respekt, den Vorschlag des Parteivorstands am kommenden Montag abzuwarten. 

Thomas Kutschaty, SPD-Fraktionschef in NRW.

Vorherige Personalspekulationen sind da nicht hilfreich. Wir setzen uns ein für mehr Solidarität und Zusammenhalt in der Gesellschaft. Das müssen wir dann auch selbst vorleben.

Thomas Kutschaty hat den Europawahlkampf als Wohlfühl-Wahlkampf mit nichtssagenden Plakaten kritisiert. Stimmen Sie ihm zu? 

Lüders: Es war ein Wohlfühlwahlkampf mit wenig aussagekräftigen Plakaten und Botschaften. Wir hatten ein wirklich gutes Programm für die Europawahl, ohne Frage. Allerdings haben wir es viel zu spät verabschiedet und viel zu wenig daraus gemacht. Die Inhalte waren super, die inhaltliche Zuspitzung im Wahlkampf hat aber gefehlt. 

Hätten Sie als Generalsekretärin des größten Landesverbands da nicht einschreiten müssen? 

Lüders: Wir haben in NRW unser Programm bereits im September 2018 verabschiedet, mehr als ein halbes Jahr vor der Wahl. Weil wir wussten, dass wir Zeit brauchen werden, um die Inhalte für die heiße Phase zuzuspitzen. Aus NRW ist auch viel Gutes ins bundesweite Programm übergegangen, ich erwähne nur das Stichwort „Digitalsteuer für Internetgiganten“, aber in diesem Wahlkampf sind leider viele gute Ideen untergegangen. 

Sie sind seit einem Jahr Generalsekretärin der NRW-SPD. In dieser Zeit sind die Zustimmungswerte auch an Rhein und Ruhr weiter gesunken. Was haben Sie falsch gemacht? 

Lüders: Unser Vorhaben, an wenigen Themen zu arbeiten, diese aber gründlich zu beackern, ist richtig. Das geht aber nicht von jetzt auf gleich – es ist ein Dauerlauf. Wir haben zentrale Entscheidungen zu treffen. Das tun wir auf dem nächsten Landesparteitag im September. Unter dem Motto „Rot pur“ wollen wir uns auf wenige Themen konzentrieren. Zwei Beispiele: Wie stehen wir zur Rente, also der Frage, wie wir es hinbekommen, dass Menschen, die ein Leben lang hart gearbeitet haben, von ihrer Rente im Alter auch anständig leben können? Wie stellen wir uns die künftige Steuer- und Finanzsituation in NRW und im Bund vor? Diese Themen zu erarbeiten, kostet Zeit, Koordinierung und Kraft. Durch die Irrungen und Wirrungen in Berlin trat das Fokussieren auf diese Themen leider in den Hintergrund.

Das vollständige Interview unseres Landeskorrespondenten Alexander Schäfer mit Nadja Lüders finden Sie am Donnerstag (20. Juni) in der Printausgabe unserer Zeitungen auf der Seite Thema des Tages.

Quelle: wa.de

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