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„Höchste Priorität!“: Da lachen die Lüdenscheider den Verkehrsminister aus

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Von: Thomas Machatzke

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Zwischen Spitzengespräch und Bürgergespräch: Lüdenscheid ist für den Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing kein leichtes Terrain.

Lüdenscheid - Freunde des Tempolimits waren die Freidemokraten noch nie – im Fall der gesperrten Lüdenscheider Talbrücke Rahmede indes war es am Donnerstag die positivste Botschaft für die Region. Verkehrsminister Dr. Volker Wissing nämlich will beim Neubau der Brücke „maximale Beschleunigung“ und „maximales Tempo“ – ohne Limits. „Das Leid der Menschen soll keinen Tag länger dauern als nötig“, stellte Wissing nach seinem persönlichen „Brückentag“ in Lüdenscheid fest.

„Höchste Priorität!“: Da lachen die Lüdenscheider Verkehrsminister Wissing aus

Sein Besuch in der Bergstadt – acht Monate und neun Tage nach Sperrung der Brücke, die seitdem eine der wichtigsten Industrieregionen des Landes nachhaltig schwächt – mit Brückenbesichtigung, Spitzengespräch im Rathaus und Bürgergespräch dürfte das, was vorher hier und da eine Worthülse gewesen ist, im Bewusstsein des Ministers ganz tief verankert haben. Als Wissing am Nachmittag beim Bürgergespräch im Stadtwerke-Innenhof von „höchster Priorität“ und „maximalen Tempo“ beim Neubau sprach, wurde er von einer aufgebrachten Menge ausgelacht und verspottet. Es war gerade vor der von der A45-Bürgerinitiative angeführten Menge eine schwere Stunde für den Gast.

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Bürgergespräch im Stadtwerke-Innenhof: ein schwerer Gang für den Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing. © Cedric Nougrigat

Der war gekommen, um zuzuhören und sich einen Eindruck zu machen. Wissings Botschaften waren nicht neu, doch auf Nachfragen waren sie doch zumindest in Teilen eindeutiger als bisher. Maximales Tempo: Diese Hoffnung setzt der Minister in die funktionale Ausschreibung. Die ausführende Firma hat beim Neubau auch das Verfahren selbst in der Hand. Raum für Innovationen. „Der Faktor Zeit wird bei der Vergabe des Auftrags eine entscheidende Rolle spielen, hier setzen wir auf Kreativität“, so Wissing, „das Angebot mit der schnellsten Planung wird die besten Karten haben. Der Wettbewerb ist jetzt im Gang.“

Volker Wissing in Lüdenscheid: „Offen für gesetzliche Änderungen“

Wissing betonte, wie wichtig ihm der Termin für die Sprengung noch in diesem Jahr ist. Er stellte für den Neubau zwar fest, alle Optionen prüfen zu wollen, auch juristisch („Ich bin offen für weitere gesetzliche Änderungen, wenn sie der Sache dienen.“), ergänzte die Aussage aber auf Nachfrage: „Für diese Brücke sehe ich keine Gesetzesänderung, die den Neubau beschleunigen würde. Alle Beschleunigungsmaßnahmen sind geprüft worden. Die Bündelung der Planungskapazitäten ist der Schlüssel.“

Die Tempofrage sehen indes nicht nur Lüdenscheider anders als der Minister: Direkt vor dem Spitzentreffen hatte NRW-Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) dem Bundesministerium vorgeworfen, eine Behörde des Bundes verfolge das Thema nicht mit maximalen Nachdruck. „Es ist nicht erkennbar, dass das Vorhaben Rahmede-Talbrücke als ein Sonderfall vom Bundesverkehrsministerium mit Nachdruck verfolgt wird“, hieß es. Wissing zeigte sich über diesen Vorwurf überrascht, stellte Krischer beim Spitzengespräch im Rathaus zur Rede. „Ich habe den Landesminister gebeten, mir ganz klar und deutlich mitzuteilen, worauf sich seine Vorwürfe beziehen“, stellte Wissing fest. „Ziel bleibt es, die Talbrücke so schnell wie möglich neu zu bauen. Eine andere Lösung gibt es für die Region nicht.“

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