West LB

Linssen und Steinbrück vor Untersuchungsausschuss

+
Der ehemalige nordrhein-westfälische Finanzminister Helmut Linssen wartet auf seine Aussage vor dem WestLB-Untersuchungsausschuss des Landtages.

DÜSSELDORF - Vor knapp einem Jahr hat im Landtag ein Untersuchungsausschuss zur WestLB seine Arbeit aufgenommen. Jetzt werden mit Linssen und Steinbrück zwei ehemalige Landespolitiker von Rang gehört. Es geht um einen heftigen Streit mit der EU, der vor mehr als 20 Jahren begann.

Der Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags zum milliardenschweren WestLB-Desaster hat am Montag eine ganztägige Befragung prominenter Politiker gestartet. Auf der Zeugenliste steht am Vormittag der ehemalige NRW-Finanzminister Helmut Linssen (CDU), der zu Beginn der Ausschusssitzung bereits anwesend war.

Am frühen Nachmittag soll dann der ehemalige NRW-Finanzminister und Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) befragt werden. Der frühere Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Caio Koch-Weser, hat hingegen nach Angaben des Ausschusses kurzfristig abgesagt.

Am Nachmittag soll der ehemalige NRW-Finanzminister  und Ministerpräsident Peer Steinbrück Rede und Antwort stehen.

Konkret geht es bei der Befragung durch Landtagsabgeordnete um die Eingliederung der landeseigenen Wohnungsbauförderungsanstalt (Wfa) in die Westdeutsche Landesbank 1992. Daraus entwickelte sich ein langer Konflikt mit der EU-Kommission, der bis vor den Europäischen Gerichtshof ging. Die WestLB musste Anfang 2005 schließlich 1,4 Milliarden Euro Beihilfe an das Land NRW zurückzahlen, weil das eingebrachte Wfa-Kapital viel zu gering verzinst worden war. Nach dem Ausbruch des Beihilfestreits in den 90er Jahren hatte die nordrhein- westfälische Landesbank einen sehr schweren Stand in Brüssel.

Der Ausschuss soll durchleuchten, warum es zu den Milliardenverlusten der WestLB kam und inwieweit der Niedergang der Bank auf fehlerhaftes Management, möglicherweise rechtswidriges Verhalten Einzelner, fehlende Kontrolle oder politische Einflussnahme zurückzuführen ist. - lnw

Quelle: wa.de

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare