Geldsegen nicht für alle Städte in NRW

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Geld für die Städte

DÜSSELDORF ▪ Schon die erste Anpassung Ende 2010 führte zu Verärgerung in etlichen Kommunen, die plötzlich weniger Geld bekommen. Doch 2012 werden die Verteilungskriterien für die Schlüsselzuweisungen an die Städte und Gemeinden weiter angepasst. Den Verlierern von 2010 drohen dann weitere Abzüge. Es geht um viel Geld: Insgesamt werden im kommenden Jahr rund 8,5 Milliarden Euro verteilt.

Für Kommunalminister Ralf Jäger (SPD) sind die Anpassungen unerlässlich. Die alten Sätze vor 2010 seien noch auf Datengrundlagen von 1995 berechnet worden, sagte er am Freitag. Insbesondere die Hartz-Gesetze hätten enorme zusätzliche Lasten gebracht, die die Städte aber sehr unterschiedlich treffe. Deshalb erhalten Städte mit hohen Sozialausgaben künftig mehr Geld vom Land, Städte mit geringeren Sozialausgaben weniger Geld.

Für eine gerechte Verteilung des Geldes sollen nun aber weitere Faktoren herangezogen werden. Zum Beispiel, wieviele Schulen eine Kommunen vorhält oder wenn überregional bedeutsame Einrichtungen wie zum Beispiel Museen und Theater vorhanden sind. Für Landgemeinden wird ein Flächenbonus eingeführt, weil sie ein ähnlich großes Straßen- und Kanalnetz unterhalten müssen wie Großstädte. Ein Demografiefaktor soll Städten mit sinkender Einwohnerzahl den Übergang erleichtern. Erstmalig wird auch eine Abmilderungshilfe für Städte und Gemeinden vorgesehen, die aufgrund der neuen Systematik dauerhaft weniger Geld erhalten.

Damit die Städte sich auf die veränderte Höhe der Mittelzuweisungen einstellen können, sollen sie so schnell wie möglich informiert werden. Aufgrund der Oktober-Steuerschätzung werden Modellrechnungen vorgenommen und danach jede Kommunen über die zu erwartende Zuweisung informiert. ▪ von Detlef Burrichter

Quelle: wa.de

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