Konferenz in Kamen

Gabriel: Viel Rückenwind in NRW für Große Koalition

+
Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel (2.v.r.) und der Fraktionsvorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Norbert Römer (r.) diskutieren in Kamen vor Beginn einer Regionalkonferenz ihrer Partei mit Demonstranten. Die SPD-Spitze will die Mitglieder von dem mit der CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag überzeugen.

KAMEN - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht auch bei den Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen großen Rückhalt für den Koalitionsvertrag mit der Union.

 "Wir haben viel Rückenwind für die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages erhalten", sagte er am Sonntag nach einer nicht-öffentlichen Regionalkonferenz in Kamen. Gabriel und NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft warben dort für ein Ja im Mitgliederentscheid über das schwarz-rote Regierungsbündnis.

Auf die Frage, ob sich die Stimmung bei der SPD in Nordrhein-Westfalen von der in anderen Landesverbänden unterscheide, antwortete Gabriel mit einem knappen aber bestimmten "Nein". In Nordrhein-Westfalen hatte die SPD einem Regierungsbündnis mit CDU und CSU anfangs besonders kritisch gegenübergestanden.

Gabriel und Kraft waren nach der Konferenz mit rund 800 Teilnehmern kurz vor die Presse getreten, da anders als bei den meisten anderen die Medien nicht in den Saal durften. Auch die zweite NRW-Regionalkonferenz am Montag in Leverkusen ist nicht öffentlich.

Das wird ein Durchläufer", ist SPD-Mitglied Klaus Müller überzeugt. Er steht am Sonntag im Foyer der Kamener Stadthalle, während im Saal die Diskussion von rund 800 Genossen aus Westfalen mit der Parteispitze über den Koalitionsvertrag noch im vollen Gange ist. "Der Koalitionsvertrag ist von Sigmar Gabriel und unserer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sehr gut erklärt worden. Skeptische Fragen haben sie sehr gut beantwortet", sagt Müller.

Viele Teilnehmer der ersten von zwei NRW-Regionalkonferenzen äußern sich vor den Türen ähnlich positiv. Wie die Stimmung im Saal ist, lässt sich nicht verfolgen. Denn im Gegensatz zu den allermeisten anderen Konferenzen mussten die Medien in Kamen vor der Tür bleiben. "Wir haben viel Rückenwind für die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages erhalten", sagt Parteichef Gabriel hinterher.

Bei Müller musste Gabriel keine große Überzeugungsarbeit leisten. "Ich war von Anfang an der Meinung, dass die Partei sich nicht bei der Mitgestaltung der Regierungsarbeit verweigern darf." Er will jedenfalls bei der schriftlichen Mitgliederbefragung mit Ja stimmen.

Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin im Kamener Rat, Annette Mann, sieht das ähnlich. "Wir haben gute Argumente gehört. Es herrscht eine positive Stimmung." Aber auch wenn ihr die Erläuterungen der SPD-Spitze gut gefallen haben, will sie ihre Stimme davon nicht abhängig machen. "Ich bin in der Lage, mir meine Meinung selbst zu bilden." Sie will noch genau hinschauen, was im 180 Seiten starken Koalitionsvertrag steht.

Den Dortmunder Jan Siebert konnte der Parteichef nicht überzeugen. "Ich habe persönlich ganz große Vorbehalte. Gabriel und Kraft konnten die Schwachstellen nicht ausräumen." Geplante Investitionen und Schuldensenkung hält er zwar für gute Absichten. Die Frage, wo dafür gespart werde, bleibe aber unbeantwortet. Da reiche ihm auch nicht Krafts Erklärung, dass umgeschichtet werde. "Ich werde dagegen stimmen." Siebert rechnet aber damit, mit dem Nein zum Koalitionsvertrag in der Minderheit zu bleiben. "Ich schätze, dass die Mehrheit zustimmen wird, allein schon deshalb, weil so viele Funktionäre Werbung für den Vertrag machen."

Herbert und Rosmarie Korte aus Bergkamen haben gar nicht das Ende der Regionalkonferenz abgewartet. Für die altgedienten SPD-Mitglieder war die Sache schon nach den Vorträgen von Gabriel und Kraft klar. "Da ist nicht mehr durch weitere Fragen rauszuholen", meint Herbert Korte, seit 1965 im Besitz des SPD-Parteibuchs. Ein bisschen wehmütig denkt er an das definitive Nein von Kraft zu einer Kanzlerkandidatur. "Unsere Ministerpräsidentin wäre auch eine gute Kanzlerin geworden", ist er überzeugt. So sieht es auch seine Frau Rosmarie: "Ich bin wegen Kraft gekommen und bin beeindruckt."

Quelle: wa.de

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare