VRR fordert von der Bahn Geld zurück

HAMM - Zwei Verkehrsverbünde fordern von der Deutschen Bahn bereits gezahlte Nutzungsgebühren für das Schienennetz in Höhe von 21 Millionen Euro zurück. Der Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) haben nach eigenen Angaben ein gerichtliches Mahnverfahren gegen die DB eingeleitet.

Die Bahn-Tochter DB Netz hatte die Nutzungsgebühren für bestimmte Bahnstrecken 2003 um bis zu 40 Prozent erhöht. Es handelt sich dabei überwiegend um Nebenstrecken im Sauer- und Münsterland. Weil hier nur wenige Züge fahren, lässt sich der Unterhalt nicht durch die üblichen Nutzungsgebühren finanzieren. Die Bahn führte deshalb "Regionalfaktoren" ein.

Die fraglichen Rechnungen gingen an private Bahnunternehmen wie Abellio, Eurobahn, Nordwestbahn, und Westfalenbahn, die im Auftrag von NWL und VRR im Regionalverkehr unterwegs sind. Allein von 2009 bis 2011 waren das 21 Millionen Euro. Gezahlt haben zunächst die Verkehrsverbünde, die sich das Geld nun zurückholen wollen.

Gespräche mit der DB Netz seien bislang erfolglos geblieben, sagte Michael Dubbi, Mitglied der NWL-Geschäftsleitung. Deshalb habe man ein Mahnverfahren in Gang gesetzt. Sollte DB Netz darauf nicht eingehen, werde ein Klage folgen. Der NWL baut dabei auf Urteile des Bundesgerichtshofs und des Oberlandesgerichts Frankfurt, die feststellten, dass Infrastrukturgebühren grundsätzlich durch Zivilgerichte überprüft werden können. Die Deutsche Bahn reagierte gestern nicht auf eine Anfrage unserer Zeitung. Die Regionalfaktoren hat sie indes bereits im vergangenen Jahr aufgrund eines Vertrages mit der Bundesnetzagentur vollständig abgeschafft. - jf

Quelle: wa.de

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