"Triple-Wahlen" in NRW - Auch Integrationsräte werden gewählt

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Der Vorsitzende des Landesintegrationsrates NRW, Tayfun Keltek.

DÜSSELDORF - Erstmals gibt es in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen drei Wahlen an einem Tag: Am Sonntag können neben den Vertretern für die Kommunen und das Europaparlament auch die Integrationsräte gewählt werden.

Er erhoffe sich davon eine höhere Wahlbeteiligung, sagte der Vorsitzende des Landesintegrationsrats, Tayfun Keltek, am Mittwoch in Düsseldorf. Bei den letzten Integrationsratswahlen 2010 hatte sich nur jeder neunte der rund 1,2 Millionen Ausländer mit Stimmrecht in NRW beteiligt. NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) rief alle Migranten auf, von ihrem Recht Gebrauch zu machen. "Menschen, die seit Jahren unter uns leben, brauchen nicht betüttelt zu werden, sondern müssen Subjekte ihrer eigenen Angelegenheiten werden."

Integrationsräte vertreten die Interessen von Migranten gegenüber Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit. Sie bringen Verbesserungsvorschläge in allen kommunalen Politikfeldern ein und setzen sich für gleichberechtigtes Zusammenleben zwischen Ausländern und Einheimischen ein. Derzeit sind insgesamt 1843 Mitglieder in 107 Mitwirkungsgremien der Kommunen tätig - davon werden 1196 Mandatsträger gewählt; der Rest wird von den Räten entsandt. Wie Keltek berichtete, bewerben sich fast 3700 Kandidaten um ein Direktmandat.

Wählen können auch Ausländer, die nicht aus der EU kommen. Neu ist, dass auch Deutsche an den Integrationsratswahlen teilnehmen können, die noch eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen, sowie Eingebürgerte. Für Letztere ist es aber Voraussetzung, dass sie sich vorher in ein Wählerverzeichnis eintragen ließen und ihre Berechtigung nachweisen können. Darüber hinaus müssen Teilnehmer am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sein, sich seit mindestens einem Jahr rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl den Hauptwohnsitz in der Gemeinde haben. - dpa

Quelle: wa.de

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