Essener Wahl begann verspätet

ESSEN - Nur drei Stimmen Vorsprung verhalfem dem CDU-Kandidaten Matthias Hauer zum Direktmandat im Wahlkreis Essen III. Jede Panne kann über Sieg oder Niederlage entschieden haben. Mit einem verspätet geöffneten Wahllokal beschäftigt sich deshalb auch der Bundeswahlleiter.

Nach dem äußerst knappen Wahlergebnis mit nur drei Stimmen Unterschied im Kampf um das Bundestags-Direktmandat im Wahlkreis Essen III sorgt eine Panne für Aufsehen. Weil eine Wahlhelferin sich verspätet hatte, konnten einige Bürger am vergangenen Sonntag zunächst ihre Stimme nicht abgeben und seien verärgert wieder abgezogen, berichtete die "Westdeutsche Allgemeine" (WAZ, Mittwoch). Im traditionell umkämpften Wahlkreis 120 hat sich nach vorläufigem Ergebnis der CDU-Kandidat Matthias Hauer mit nur drei Stimmen Vorsprung gegen SPD-Kandidatin Petra Hinz durchgesetzt (59 043 zu 59 040). Hinz zog aber über die SPD-Landesliste in den Bundestag ein.

Jetzt steht die Frage im Raum, ob das Ergebnis ein anderes gewesen wäre, wenn Wähler, die noch um 8 Uhr vor verschlossener Wahlurne standen, ihre Stimme hätten abgeben können. Erst als die Helferin mit einer halben Stunde Verspätung die Urne aufschloss, hatte die Abstimmung im Wahllokal im Stadtteil Frohnhausen beginnen können. "Über die Folgen können wir nur spekulieren", sagte Stadtsprecherin Nicole Mause der Nachrichtenagentur dpa. Die Stadt könne allerdings nicht tätig werden.

Auch der Bundeswahlleiter prüft den Fall inzwischen. Nach Auskunft seines Büros können sich Wahlberechtigte beim Wahlprüfungsausschuss beschweren und auf Wiederholung der Wahl im Bezirk hoffen. Auch Landes- oder Bundeswahlleiter können Einspruch einlegen. Grundsätzlich haben solche Wahlprüfungsbeschwerden allerdings nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn etwaige Fehler tatsächlich Einfluss auf die Sitze im Bundestag hätten. Doch dies ist laut Bundeswahlleitung nicht gegegeben: Weil die Kandidaten auf den Landeslisten ihrer Parteien so gut abgesichert sind, ziehen sie auch ohne Direktmandat ins Parlament ein.

Unabhängig davon wünscht sich die SPD in Essen Klarheit: "Es ist eine Symbolfrage für diesen Wahlkreis", sagte deren Vorsitzender Dieter Hilser der Nachrichtenagentur dpa. Schon am Wahlabend hatte die Essener SPD signalisiert, das Ergebnis genau unter die Lupe nehmen zu wollen. Das Wahlamt prüft wie üblich die Protokolle aus den Wahlbezirken, bis am Freitag das amtliche Ergebnis feststehen soll. "Dann werden wir wissen, ob es Ungereimtheiten gab. Für diesen Fall gehe ich davon aus, dass nochmal nachgezählt werden muss." - dpa

Quelle: wa.de

Rubriklistenbild: © dpa

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