OB nach Suspendierung von Feuerwehrleuten in der Kritik

[UPDATE 17.30 Uhr] DÜSSELDORF - Kurz vor dem Karneval schlagen im Düsseldorfer Rathaus die Wogen hoch. Es geht um flapsige Äußerungen von Feuerwehrleuten auf Facebook gegen ihren Dienstherrn, den Düsseldorfer Oberbürgermeister.

Nach der Suspendierung von zehn Feuerwehrleuten ist der Düsseldorfer Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU) in die Kritik geraten. Ein Feuerwehrmann hatte auf Facebook gegen das Stadtoberhaupt polemisiert: "Erst wenn der eigene Bürostuhl brennt, wird Herr Elbers erkennen, dass man mit Infopavillons keine Brände löscht", postete er - und neun Kollegen drückten den "Gefällt mir"-Knopf. Hintergrund soll ein Streit um nicht bezahlte Überstunden sein.

Ein Feuerwehrmann soll sinngemäß kommentiert haben, dass es im Rathaus "im richtigen Flügel" brenne und der Hausherr nicht in fernen Ländern weile, sei "so unwahrscheinlich wie ein 6er im Lotto". Elbers soll darüber so erzürnt gewesen sein, dass er eine Ratssitzung verlassen und die Suspendierung angeordnet haben soll, berichteten Zeitungen. Nun hagelt es Kritik von der Opposition und den Gewerkschaften. Elbers habe mit Kanonen auf Spatzen geschossen.

"Wenn es um seine Person geht, verliert der Oberbürgermeister offenbar jegliches Augenmaß. Da müssen die Nerven aber blank liegen", kritisierte der SPD-Fraktionschef im Rathaus, Markus Raub, am Montag. Auch Grüne, Piratenpartei und Linke sparten nicht mit Kritik. Elbers schrecke vor nichts zurück, um Kritiker zum Schweigen zu bringen.

Die Fachgewerkschaft Komba nannte die Suspendierung "völlig überzogen" und durch das Disziplinarrecht nicht gedeckt. Elbers müsse sie zurücknehmen. Doch Medienberichten zufolge strebt der Rathauschef sogar die Entlassung der Feuerwehrleute an.

Aus dem Rathaus hieß es am Montag, die Aktivitäten der Feuerwehrleute auf Facebook hätten den Eindruck erweckt, dass sie "gravierende Schadensereignisse im Rathaus für wünschenswert" hielten. Dies habe das Vertrauensverhältnis zu den Mitarbeitern gestört. Der Personaldezernent bestritt, dass es einen Zusammenhang zum Streit um die Überstunden gebe. Auch die persönlichen Angriffe auf den Bürgermeister seien nicht der Grund für die Disziplinarverfahren.

"Wir haben den Eindruck gewonnen, dass die Betroffenen offensichtlich ihr Fehlverhalten erkannt haben", heißt es weiter. Nun hätten sie die Gelegenheit, ihre Sicht der Dinge bei den Anhörungen im Disziplinarverfahren zu vermitteln. Die SPD kündigte an, in einer Sondersitzung des Personalausschusses die Rücknahme der Suspendierungen zu beantragen. - lnw

Quelle: wa.de

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