Polizei verbietet Großaufmarsch von Rechtsextremisten

DORTMUND - Die für den 31. August und 1. September geplanten Nazi-Demos in Dortmund sind von der Polizei verboten worden. Das teilte Polizeipräsident Norbert Wesseler am Montagnachmittag auf einer einberufenen Pressekonferenz mit.

Nachdem das nordrhein-westfälische Innenministerium die Vereinigung "Nationaler Widerstand Dortmund" verboten hat, hält die Polizei das Untersagen einer Kundgebung am 31. August und eines Aufmarsches am 1. September für gerechtfertigt.

Allein für den Samstag waren 1.000 Teilnehmer angemeldet worden. Der Anmelder stamme aus der Führungsebene der verbotenen Vereinigung, sagte Wesseler am Montag zur Begründung. Er betonte, dass das Verbot seiner Meinung nach auch vor Gericht standhalte.

Bereits am Donnerstag hatte die Polizei eine Kundgebung am Wilhelmplatz aufgelöst, die von den Führungspersonen des "Nationalen Widerstands Dortmund"angemeldet und durchgeführt wurde. Weitere Versammlungen, angemeldet von Führungspersonen der verbotenen Vereinigung am Freitag und Samstag wurden außerdem verboten, ebenso wie eine angemeldete Versammlung für den Samstagabend, wo sich etwa 75 Personen der rechten Szene in Wuppertal mit der Bahn in Richtung Dortmund bewegten und dort demonstrieren wollten.

"Ich habe aber auch immer betont, dass wir in jeder Phase bis zum Antikriegstag auch ein Verbot dieser Veranstaltungen prüfen. Das Verbot des 'Nationalen Widerstandes Dortmund' vom letzten Donnerstag hat die Sachlage verändert und bietet aus meiner Sicht jetzt zwingend die Voraussetzungen für ein Verbot der Versammlungen", so Polizeipräsident Wesseler. "Wir schöpfen alle rechtlichen Möglichkeiten aus, um verfassungsfeindliche Aufmärsche zu verhindern." - lnw/WA

Quelle: wa.de

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